Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Politik
Im Duisburger Rathaus (im Vordergrund) wird die Nachbarstadt Moers „sehr gerne mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützt, um sich erfolgreich gegen den Planfeststellungsbeschluss zu wehren.“ Foto: Ilja Höpping / Stadt Duisburg

Klage gegen die Deponie Lohmannsheide
Duisburg unterstützt Moers

Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf für die Errichtung und den Betrieb einer DK I-Deponie am Standort der Bergehalde Lohmannsheide in Duisburg-Baerl ist weiterhin ein viel diskutiertes Thema in Duisburg und Moers. Die Stadt Moers hat nun beschlossen, gegen den Beschluss Klage zu erheben. Auch wenn die Stadt Duisburg die Errichtung und den Betrieb der DK I-Deponie weiterhin ablehnt, liegen keine stichhaltigen Ansatzpunkte zur Erhebung einer Klage gegen den Beschluss...

  • Duisburg
  • 26.09.24
  • 1
Politik
Die Abrisskosten des alten Hertie-Komplexes liegen laut Baudezernent Jörg Ostermann bei unter 3 Millionen. Die Stadt hat einen Förderantrag bei der Bezirksregierung gestellt und hofft, dass rund 80 bis 90 Prozent dieser Kosten übernommen werden. | Foto: Maren Menke

Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben
Kino ist ein Muss

Die Stadt Velbert möchte das Hertie-Areal als Standort für ein Kino-Center ausschreiben. Funktioniert das geplante Vorhaben, könnte vielleicht 2021 mit dem Bau begonnen werden. "Zuvor gilt es allerdings, wichtige Beschlüsse zu fassen, ein Investorenauswahlverfahren durchzuführen, eine Entscheidung zu treffen, Bauanträge zu stellen und natürlich den alten Hertie-Komplex abzureißen, um Platz für den Neubau zu machen", sagt Baudezernent Jörg Ostermann, der ebenso wie Bürgermeister Dirk Lukrafka...

  • Velbert
  • 29.03.19
Politik
Die Taschen der Stadt sind leer. Dennoch fordert die Bezirksregierung einen Beschluss über den Doppelhaushalt 2010/2011. | Foto: Jiri Kollmann

Rat der Stadt steht unter Druck

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
Politik

Bezirksregierung droht mit Konsequenzen

Noch immer zeichnet sich kurz vor der Ratssitzung am 7. Oktober keine Mehrheit für einen Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 ab. Jetzt schaltet sich die Bezirksregierung ein. In einem Brief an die Oberbürgermeisterin warnt Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht vor den Konsequenzen. Mülheim hätte bereits vor zehn Monaten eine beschlossene Haushaltssatzung vorlegen müssen. Zweimal hätte er trotz erheblicher Bedenken die Zurückstellung des Beschlusses akzeptiert. Olbrich weist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.10.10
  • 2
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