Politik
Minister Schmeltzer mahnt Reformen im Berufskrankheitenrecht an Eidesstattliche Erklärung soll in bestimmten Fällen ausreichen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer hat zum „Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz“ (28.04.2016) Reformen im Berufskrankheitenrecht gefordert. „Hier besteht zum einen Handlungsbedarf, verstärkt präventiv tätig zu werden, aber auch das Anerkennungsverfahren von Berufskrankheiten zu reformieren“, erklärte Schmeltzer. Zurzeit liegt eine Berufskrankheit dann vor, wenn sie dem Arbeitgeber haftungsrechtlich zuzurechnen ist....
