Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Politik

Feier,Bahnkonzern,Wissing,Partys,Millionen,Euro
Bahn-Konzern

Bahn feiert Partys für 1,7 Millionen Euro. An zwei Tagen feierte die Bahn die Reorganisation ihrer Infrastruktur mit ihren Mitarbeitern und der Politik. Nun zeigt sich, wie viel die Veranstaltungen gekostet haben. Der Bahn- Konzern hat 1,7 Millionen Euro ausgegeben, um mit Verkehrsminister  Volker Wissing ( FDP ) seine im Koalitionsvertrag vereinbarte Minireform zu feiern. Am 23. Januar kamen rund 2000 Gäste in einem Hamburger Eventlokal zusammen, um die Verschmelzung der...

  • Herne
  • 19.04.24
  • 1
Politik

Klimaziele,Finanzierung,Bund,Land,Stadtgrenzen
Klimaziele in Herne

Herne und viele weitere Städte können ihre Klimaziele nicht ohne Hilfe von Bund und Land erreichen. Deswegen schlägt das Aktionsbündnis " Für die Würde unserer Städte" jetzt Alarm. die Kommunale Finanzkrise macht es unmöglich, die Zukunftsaufgaben richtig anzugehen.Das sei umso bitterer, als der Klimawandel nicht an Stadtgrenzen halt mache. Das Aktionsbündnis macht immer wieder auf die Finanzkrise vieler Städte aufmerksam und fordert seit Jahren schon eine Altschuldenlösung. Problematisch sei...

  • Herne
  • 11.04.24
  • 1
Politik

Rentenkürzung, Falschmeldungen,Medien,Einsparungen
Renten

Können die Renten aufgrund der Haushaltslage gekürzt werden ? 1. Die Höhe der Renten ist per Gesetz geregelt. Das heißt, dass es einen Rechtsanspruch hierauf gibt. Die Zahlung gesetzlicher Leistungen ist somit nicht von der aktuellen Haushaltslage abhängig. 2. Es stimmt zwar, dass die Rentenversicherung Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt bekommt. Aber  auch die Zahlung von Zuschüssen des Bundes an die Rentenversicherung erfolgt auf Grundlage von gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für...

  • Herne
  • 23.12.23
  • 2
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