Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Politik

Klimaziele,Finanzierung,Bund,Land,Stadtgrenzen
Klimaziele in Herne

Herne und viele weitere Städte können ihre Klimaziele nicht ohne Hilfe von Bund und Land erreichen. Deswegen schlägt das Aktionsbündnis " Für die Würde unserer Städte" jetzt Alarm. die Kommunale Finanzkrise macht es unmöglich, die Zukunftsaufgaben richtig anzugehen.Das sei umso bitterer, als der Klimawandel nicht an Stadtgrenzen halt mache. Das Aktionsbündnis macht immer wieder auf die Finanzkrise vieler Städte aufmerksam und fordert seit Jahren schon eine Altschuldenlösung. Problematisch sei...

  • Herne
  • 11.04.24
  • 1
Politik
13 Bilder

Gefahrstoff,Abbruch,1993,Asbest,Gesundheit,Sterben
Asbest

Die Fragen von den Politikern und Antworten von der Stadtverwaltung Herne im Umweltausschuss zum Vorfall " Asbest bei Herner Glas" sind für mich nicht zufriedenstellend. Keine Frage, ob der beauftragte Unternehmer  mit seinen eigenen Mitarbeitern den Asbest entfernt hat oder ob dort Mitarbeiter von Sub-Unternehmen tätig sind oder waren. Bei Asbest sollten solche Dinge sehr genau geprüft werden. Der Eigentümer des Geländes sollte prüfen, ob die dortigen Abeitskräfte vor dem Abriss über Asbest...

  • Herne
  • 29.12.23
Politik

Rentenkürzung, Falschmeldungen,Medien,Einsparungen
Renten

Können die Renten aufgrund der Haushaltslage gekürzt werden ? 1. Die Höhe der Renten ist per Gesetz geregelt. Das heißt, dass es einen Rechtsanspruch hierauf gibt. Die Zahlung gesetzlicher Leistungen ist somit nicht von der aktuellen Haushaltslage abhängig. 2. Es stimmt zwar, dass die Rentenversicherung Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt bekommt. Aber  auch die Zahlung von Zuschüssen des Bundes an die Rentenversicherung erfolgt auf Grundlage von gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für...

  • Herne
  • 23.12.23
  • 2
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