Berlin

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet wegen der aktuellen Corona-Lage auch im  Monat April per Telefon statt. Am Donnerstag, 08. April. 2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die...

Mit über 19,2 Mio. Euro wird Gelsenkirchen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW – Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Poß. Der...

Joachim Poß freut sich über grünes Licht für Modellprojekte „Jugend stärken im Quartier“ in Gelsenkirchen. „Mit seiner Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat Gelsenkirchen Erfolg gehabt“, freut sich der Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordnete Poß. Nach Auswertung der 220 Interessenbekundungen erfüllen 200 die Voraussetzungen. Sie werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert. Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren....

Mit der Veröffentlichung einer Richtlinie für die Kommunen ist in der letzten Woche „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ als gemeinsames Projekt des Bundesfamilienministeriums und des Bundesbauministeriums gestartet. „Das Ziel ist die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit in Stadtteilen mit schwieriger sozialer Lage“, erklärt der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß den Ansatz des Projekts. „Quartiersförderung und jugendpolitische Maßnahmen werden durch die...

Mit Befremden hat der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) das Verhalten der verantwortlichen Minister aus dem Unionslager anlässlich des Besuchs einer Delegation der Oberbürgermeister, Landräte und Kommunalvertreter aus dem Ruhrgebiet zur Kenntnis genommen. Während die von der SPD gestellten Ministerinnen und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Bau und Umwelt Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Barbara Hendricks sich während des Besuchs persönlich Zeit für...

Während ihrem Weihnachtsurlaub in Engadin in der Schweiz zog sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Skilanglauf eine Beckenverletzung zu. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilt handelt es sich um eine „schwere Prellung verbunden mit einem unvollständigen Bruch im hinteren Beckenring“: In den kommenden drei Wochen müsse sie viel liegen, und habe daher für heute alle Termine abgesagt, darunter auch einen Besuch in Polen. So wird die für das Wochenende geplante CDU -Vorstandsklausur...

Nachdem am gestrigen Samstag. 14. Dezember 2013 das Mitgliedervotum mit einer sehr hohen Beteiligung, der großen Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hatte. Hat heute der Parteivorstand im Willi – Brandt – Haus als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union der Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt. Die SPD stellt somit folgenden Ministerinnen- und Minister:  Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie  Andrea Nahles,...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß wurde in der heutigen Sitzung des Bundestages in den neu gebildeten Hauptausschuss gewählt. Der Ausschuss soll die Arbeitsfähigkeit des Bundestags bereits vor einer eventuell im Dezember stattfindenden Regierungsbildung und der danach folgenden Bildung regulärer Ausschüsse sicherstellen. Es geht in dem Ausschuss unter anderem um Regelungen, die noch dringend in diesem Jahr verabschiedet werden müssen, damit für Bund, Länder und Gemeinden...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß beteiligt sich als Mitglied der Facharbeitsgruppe „Finanzen, Haushalt, Finanzbeziehungen Bund-Länder (Kommunen)“ an den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union. Er arbeitet dort auf SPD-Seite u. a. mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans zusammen. „Es bleibt abzuwarten, inwieweit CDU und CSU bereit sein werden, auf die berechtigten Anliegen der SPD insbesondere im Hinblick auf die...

Bundespräsident Joachim Gauck überreichte dem Christlichen/Liberalen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungsurkunden. Wenigen Stunden nach der konstituierenden Sitzung im Bundestag, wurde dem Schwarz/Gelbe Kabinett im Schloss Bellevue vom Bundespräsident Joachim Gauck die Entlassungsurkunde überreicht. Angela Merkel und ihre Ministerinnen und Minister sind nur noch bis zur Wahl eines neuem Kabinett geschäftsführend im Amt. Das aber kann nach lange dauern, vielleicht bis...

Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklärte zur der anhaltenden Verweigerungshaltung von Horst Seehofer (CSU) und anderen hochrangigen Unionsmitgliedern. Der Bayrische Ministerpräsident und CSU- Vorsitzende Horst Seehofer sei lediglich das deutlichste Beispiel einer besonders bedauerlichen Verweigerungshaltung bei den Unionsparteien. Viele in der Union haben Offensichtlich noch nicht begriffen, dass ihr Wahlkampf nun vorbei ist. Die Union muss endlich vom...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß ist am heutigen Dienstag. 27.August 2013 um 17:10 zu Gast bei „Das Duell“ mit Heiner Bremer. Joachim Poß stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag, trifft in der Sendung welch bei N – TV ausgestrahlt wird, auf die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht. „SPD UND Linke im Wahlcheck“, Unter dem Titel „SPD UND Linke im Wahlcheck“, werden beide sicher intensiv über die inhaltlichen Unterschiede der beiden...

• Dorothee Bär Die Koalitionsfraktionen bringen am heutigen Donnerstag die vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erneut auf den Weg. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht für Planungs- und Finanzierungssicherheit beim Ausbau der Betreuungsplätze für die unter dreijährigen Kinder. Nachdem der Bundesrat im...