Berlin

Mit über 19,2 Mio. Euro wird Gelsenkirchen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW – Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Poß. Der...

Mit der Veröffentlichung einer Richtlinie für die Kommunen ist in der letzten Woche „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ als gemeinsames Projekt des Bundesfamilienministeriums und des Bundesbauministeriums gestartet. „Das Ziel ist die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit in Stadtteilen mit schwieriger sozialer Lage“, erklärt der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß den Ansatz des Projekts. „Quartiersförderung und jugendpolitische Maßnahmen werden durch die...

Mit Befremden hat der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) das Verhalten der verantwortlichen Minister aus dem Unionslager anlässlich des Besuchs einer Delegation der Oberbürgermeister, Landräte und Kommunalvertreter aus dem Ruhrgebiet zur Kenntnis genommen. Während die von der SPD gestellten Ministerinnen und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Bau und Umwelt Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Barbara Hendricks sich während des Besuchs persönlich Zeit für...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß wurde in der heutigen Sitzung des Bundestages in den neu gebildeten Hauptausschuss gewählt. Der Ausschuss soll die Arbeitsfähigkeit des Bundestags bereits vor einer eventuell im Dezember stattfindenden Regierungsbildung und der danach folgenden Bildung regulärer Ausschüsse sicherstellen. Es geht in dem Ausschuss unter anderem um Regelungen, die noch dringend in diesem Jahr verabschiedet werden müssen, damit für Bund, Länder und Gemeinden...

In der Messehalle von Leipzig wählten die SPD – Delegierten den Bundesvorstand, dabei flossen einige Tränen, vor allem bei der Generalsekretärin Andrea Nahles. Andrea Nahles seit 2009 SPD – Generalsekretärin erhielt bei ihrer ersten Wahl auf dem Parteitag in Dresden 2009, 69.9 Prozent, 2011 wurde sie auf dem Parteitag in Berlin mit 73,3% aller Delegiertenstimmen für weitere zwei Jahre bestätigt. Doch heute erhielt die 43- jährige auf dem Leipziger Parteitag mit 67,2 Prozent ihr schlechtestes...

Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklärte zur der anhaltenden Verweigerungshaltung von Horst Seehofer (CSU) und anderen hochrangigen Unionsmitgliedern. Der Bayrische Ministerpräsident und CSU- Vorsitzende Horst Seehofer sei lediglich das deutlichste Beispiel einer besonders bedauerlichen Verweigerungshaltung bei den Unionsparteien. Viele in der Union haben Offensichtlich noch nicht begriffen, dass ihr Wahlkampf nun vorbei ist. Die Union muss endlich vom...

Auf Vorschlag des Gelsenkirchener Abgeordneten Joachim Poß nahmen drei prominente Vertreter des FC Schalke am Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion teil: Für Christoph Metzelder, Horst Heldt und Clemens Tönnies ergab sich vor dem Empfang auch Gelegenheit zu einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude. Vielleicht gibt der Besuch ja genügend Motivation, damit nächstes Jahr wieder die komplette Mannschaft zum DFB-Pokal-Finale nach Berlin fährt.