Berlin

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Freut sich riesig auf Berlin: Elke Feider hatte an der Aktion „Ihre Ideen für unsere Stadt“ der CDU Zollverein beim Zechenfest teilgenommen und die politische Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt gewonnen. Die Reise findet auf Einladung des CDU-Kreisparteivorsitzenden Matthias Hauer MdB statt. Als Vertreter der CDU Zollverein überreichten jetzt Thorsten Schoch, Franz B. Rempe und Ratsherr Willi Maas den Reise-Gutschein an die glückliche Gewinnerin. Elke Feider, die in Essen-Katernberg zu...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßte Besuch aus der Heimat Dieser Frage gingen 50 Essener Bürger und Bürgerinnen nach. Jutta Eckenbach, CDU Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten begrüßte die ehrenamtlich Tätigen. Der Besuch des Reichstages, dem Herzstück unserer Demokratie, stellte dabei den Höhepunkt der Berlinreise dar. Die Essener Abgeordnete informierte in einem persönlichen Gespräch ihren Besuch über das politische Leben rund um den Bundestag. In der Zeit vom 19....

Am 27. April ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 16. März 2017. Am 27. April kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin miterleben. „Das ist eine...

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue Beschluss nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch für...

Bewerbungsfrist endet am 08. Januar 2017!! Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 junge Journalistinnen und Journalisten vom 05. bis 11. März 2017 nach Berlin ein. „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ ist Thema des zum vierzehnten Mal stattfindenden Workshops im Deutschen Bundestag. Die Jugendlichen werden hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt...

Politisch Interessierte aus Borbeck und Mülheim ließen sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Astrid Timmermann-Fechter (vorne, Mitte) vier Tage lang Berliner Wind um die Nase wehen. Zusammen mit der Politikerin besuchte die Gruppe das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, das Reichstagsgebäude und diskutierte über aktuelle Themen aus Bundes- und Lokalpolitik. Neben einer Stadtrundfahrt standen unter anderem auf dem Programm: das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und...

Jutta Eckenbach lud Rot-Weiss Essen und Wirtschaftsvertreter zum Kamingespräch! Auf Einladung der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach kamen zum Kamingespräch nach Berlin: Dr. André Helf, Rainer Koch, Frank Kurth, Ulrich Kopetzki, Markus Manderfeld und Dr. Thomas Hermes. Schwerpunkte des Gesprächs waren die Finanznot der Kommunen, die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Ruhrgebiet und natürlich der Fußball. Gemeinsam mit Dr. Ralf Brinkhaus, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Essener Gruppe in Berlin Davon überzeugten sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus Essen, die die Metropole mit Herz und Flair besuchten. Ihre in Kooperation mit Lucky Luke Tours organisierte Reise hielt für sie außergewöhnliche politische und geschichtliche Programmpunkte bereit. Die Highlights für die Reisenden im Alter von 14 bis 85 Jahren waren unter anderem der Besuch des politischen Kabaretts Distel mit dem Programm “Das ist der Gipfel”, das...

Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach empfiehlt: Bei der von Lucky Luke Tours veranstalteten Berlinreise, die sich an politischen und historischen Punkten orientiert, sind nur noch wenige Plätze frei. Junge Menschen bis 30 Jahre werden durch einen gesonderten Nachlass von 10 Prozent gefördert. In der Zeit vom 16.10.2016 bis zum 19.10.2016 erwartet die Berlinreisenden eine Metropole mit Herz und Flair, Geschichte, kultige Szene-Kneipen, Shopping, Currywurst, Ampelmännchen und Berliner...

Der stellv. Fraktionsvorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, sowie der Fraktionsgeschäftsführer der Essener CDU Ratsfraktion, Gerhard Grabenkamp, besuchten am letzten Wochenende die CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin, um im Rahmen eines politischen Gedankenaustausches zahlreiche Gespräche zu aktuellen politischen Themen zu führen. So standen u.a. die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Bewältigung auf der...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Bürger und Bürgerinnen aus ihrem Wahlkreis. Vom 24.bis 27. April besuchten 50 Essener und Essenerinnen auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach Berlin. Ihre Reise orientierte sich an politischen und historischen Punkten: Die Besuche im Reichstag und der Gedenkstätte Berliner Mauer ragten da sicherlich ebenso heraus wie das Gespräch im Bundesrat. In der zweiten Sitzungswoche im April begrüßte Jutta Eckenbach 50 Reiseteilnehmer aus...

Vom 21.2.2016 bis zum 24.02.2016 besuchten 30 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus Essen die Bundeshauptstadt. Ihre Berlinreise in Kooperation mit Lucky Luke Tours orientierte sich an politischen Highlights: Die Besuche im Bundeskanzleramt sowie im Reichstag und im Verteidigungsministerium ragten da sicherlich ebenso heraus wie der Abend im politischen Kabarett Distel. Im Rahmen dieser politischen Berlinreise hatten die Essener und Essenerinnen auch die Gelegenheit zum Gespräch mit Jutta...

Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 5. bis 7. November 2014 in Berlin zu Politik und Werte ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 22. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im Deutschen Bundestag“. Seit...

Gemeinsam mit den Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hatte der Essener CDU-Abgeordnete Thomas Kufen diese Woche Gelegenheit zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Das Treffen fand im Bundeskanzleramt in Berlin statt. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen politischen Herausforderungen: von der europäischen Staatsschuldenkrise über die nationale Haushaltspolitik bis hin zu Fragen der Verkehrs- und Energiepolitik. Die Bundeskanzlerin wurde...

Nach genau 595 Tagen im Amt hat Bundespräsident Christian Wulff gestern seinen Rücktritt erklärt. Die Berichterstattung der vergangenen Tage habe seine Frau und ihn „verletzt“. Er trete zurück, um den Weg so zügig wie möglich frei zu machen, betonte Wulff.Am Donnerstagabend hatte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Präsidenten beantragt. Der STADTSPIEGEL hat sich einmal umgehört, wie Essener Politiker zum Rücktritt Wulffs stehen. Hiltrud Schmutzler-Jäger...