Beispielklagen

Beiträge zum Thema Beispielklagen

Politik

Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

„Sie versäumten, sich zu melden oder kamen ihren Pflichten nicht nach: Gegen Hartz-IV Empfänger wurden 2010 deutlich mehr Sanktionen verhängt als im Jahr zuvor. Ihre Bezüge wurden laut Bundesregierung vorübergehend um durchschnittlich 124 Euro gekürzt.“ http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784126,00.html In seiner Berichterstattung zitiert der Spiegel aus der Antwort der Bundesregierung vom 19. August 2011. http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/068/1706833.pdf Allerdings hätten...

  • Iserlohn
  • 05.09.11
Politik

Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben

In einer dpa-Meldung vom 30.07.2011 wurde über den Tod einer 36-jährigen Frau und ihres 2-jährigen Sohnes bekannt gegeben, dass diese Familie aus Saarbrücken unter der Aufsicht des dortigen Jugendamtes gestanden hat. Dem erstem Polizeibericht war zu entnehmen, dass die Leichen erst nach Tagen oder gar Wochen gefunden, nachdem der Verwesungsgeruch die Mitbewohner alarmiert hatte. Nach erster Einschätzung war das Kind verhungert, bei der Mutter wurde auch Suizid nicht ausgeschlossen....

  • Iserlohn
  • 24.08.11
Politik

Breite Kritik an Hartz-Sanktionen

„GESAMTFAZIT: Derzeitige Arbeitslosenversicherung und Hartz IV bedeuten Armut und Ausgrenzung per Gesetz (durch zu niedrige Leistungen) und massenhafte Ausgrenzungen aus dem Leistungsbezug (durch rechtswidriges Verwaltungshandeln, durch Sanktionen/Sperrzeiten und durch verdeckte Armut)! Und: Wer sich (rechtlich) wehrt, lebt nicht verkehrt!“ Die Expertenanhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 6. Juni 2011 zu Sanktionen in der Grundsicherung brachte einiges zu Tage. „DIE...

  • Iserlohn
  • 13.06.11
Politik

Ein zweites Speyer darf es in Höxter nicht geben … (Hungertod eines Arbeitslosen)

Mit einem Offenen Brief wandte sich die Vorsitzende des Sozialen Zentrum Höxter e.V., Margit Marion Mädel, am 27.05.2011 an den Geschäftsführer des Jobcenter Kreis Höxter, um auf einen - wie sie schreibt - “lebensbedrohlichen Notfall“ hinzuweisen. Das Jobcenter Höxter verweigert nach ihren Aussagen einem psychisch labilen Mann seit fünf Monaten sämtliche Leistungen. Anstatt diesem Mann kompetent zu helfen, sei er Anträgen überhäuft und mit Bürokratie überfordert worden. Das Ergebnis solcher...

  • Iserlohn
  • 27.05.11
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