Beigeordnete

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass sie mit der Barrierefreiheit im Plenarsaal des Rathauses befasst und 2022 (?) mit Beschlussvorlagen in den politischen Gremien zu rechnen sei,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da sich bisher leider noch immer nichts getan hat, fragen wir nun 1.) Was konkret wurde aus der Angebotseinholung sowie der Beauftragung im Mai 2021 für einen barrierefreien Ratssaal, also den Ergebnissen ist im 3....

In der Ratsversammlung wurde über die Wahl der Beigeordnetin für das neue Dezernat Kultur und Integration beraten. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wies darauf hin, dass in der Tagesordnung nur die Wahl einer Beigeordnetin aufgerufen wurde. "Herr Achim Könneke, Beigeordneter für Kultur in Würzburg, wäre aufgrund seines beruflichen Werdegangs ebenso geeignet. Er war Kulturamtsleiter in Freiburg und hat als Mitglied der Expertengruppe des...

Britta Zur sprach gestern Abend mit den Ratsleuten und Mitgliedern der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER über ihre Zukunft, wenn sie am Donnerstag vom Stadtrat zur Beigeordneten für Sport und Bürgerservice gewählt werden würde. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir freuen uns, wenn Frau Zur bald als Beigeordente in Düsseldorf und für die Düsseldorfer Bürger tätig wird. Sie hat uns überzeugt und wir wählen sie gerne. Was sie...

Zu der in der Sitzung des Rates am 18. März 2021 von der Verwaltung schriftlich beantworteten Anfrage zur Beauftragung externer Experten hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung folgende Nachfrage gestellt: Welche externen Beratungsleistungen, also nicht handwerklich auszuführende Aufträge sind seit September 2020 vergeben, beauftragt, durchgeführt worden und sind in welche Verwaltungsvorlagen eingeflossen? Die Verwaltung antwortete: „Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben...

In § 10 der für das Land Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Mai 2021 gültigen Corona-Schutzverordnung ist geregelt, dass Freibäder „auch für Personen mit bestätigtem negativen Schnell- oder Selbsttest nach § 4 Absatz 4 zum Zwecke der Sportausübung geöffnet werden [dürfen]; die Anzahl der Besucher ist entsprechend zu begrenzen und die Benutzung der Liegewiesen untersagt.“ Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Wir fordern schon seit langem,...

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...