bei entsprechender Erhöhung

Beiträge zum Thema bei entsprechender Erhöhung

Politik
Redebeiträge auf der letzten Herbstdemo in Erfurt | Foto: privat Ulrich Achenbach 11 2019

Herbstdemos in drei Städten
Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung – nicht mit uns!

Unter dieser Losung rufen die Bundesweite Montagsdemo und das Internationalistische Bündnis zu drei regionalen Herbstdemonstrationen in Berlin, Düsseldorf und Stuttgart am 10. Oktober 2020 auf. Die Auftaktkundgebungen sind jeweils um 12.00 Uhr. Berlin: Alexanderplatz Düsseldorf: Friedrich-Ebert-Straße (DGB-Haus) Stuttgart: Wilhelmsplatz Die Montagsdemonstranten protestieren gegen die Politik der Regierung „alle gemeinsam gegen Corona“. Großkonzerne wie z.B. Lufthansa werden mit mit Milliarden...

  • Bochum
  • 06.10.20
Politik

Teilweise Verfassungswidrigkeit der Sanktionen bei Hartz IV
Jahrelanger Protest gegen das Entrechtungsgesetz zeigt Wirkung!

Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht über die teilweise verfassungswidrigen Sanktionen bei Hartz IV (über 30% Kürzung des Regelbedarfs nach dem SGB II) ist ein Erfolg der jahrelangen Proteste gegen das Entrechtungsgesetz Hartz IV. Neben mehreren anderen Protestbewegungen ist besonders die bundesweite Montagsdemobewegung hervorzuheben, die sich bereits vor Verabschiedung der Hartz-Gesetze durch die Schröder/Fischer- Regierung gebildet hat. Bis heute gibt es in 70 Städten in...

  • Bochum
  • 07.11.19
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