Behörden

Beiträge zum Thema Behörden

Politik
Die E-Zigarette - Detailansicht | Foto: CC-BY: eGo (mit freundlicher Genehmigung)

E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

  • Wesel
  • 29.01.12
  • 13
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