Bebauungsplan Klinikwald Bedburg-Hau

Beiträge zum Thema Bebauungsplan Klinikwald Bedburg-Hau

Politik
Im Hintergrund der Bedburger Klinikwald; Bildmitte Rathaus, wo die Entscheidung fällt. | Foto: Tim Tripp

Wald zu Bauland
Bedburg-Hau: Ein Jahr nach Bebauungsplan-Beschluss Klinik-Nord

Am 7. Mai 2020 erhielt die Verwaltung vom Hauptausschuss den Auftrag einen Bebauungsplan für die Klinik-Nord aufzustellen. Zwei Wochen vor der Ratssitzung am 25. Juni wurden die Pläne öffentlich bekannt. Die Bürgerinitiative „Kein Waldsterben per Ratsbeschluss“ leitete ein Bürgerbegehren ein. Die kurze Frist bis zum Ratsbeschluss ließ jedoch das Bürgerbegehren scheitern, da laut Gesetz ein Bürgerbegehren gegen einen Bebauungsplan nicht zulässig ist. Diese kurzen Fristen zwischen Auftrag und...

  • Bedburg-Hau
  • 25.06.21
  • 1
Vereine + Ehrenamt
LVR-Klinik Bedburg-Hau | Foto: erstellt mit TIMonlineNRW

BI „Kein Waldsterben per Ratsbeschluss“ wird keine Klage einreichen

Die Bürgerinitiative zum Bürgerbegehren LVR-Klinik Nordteil „Kein Waldsterben per Ratsbeschluss“ hat den Ratsbeschluss (22.10.20) und den Bescheid der Gemeindeverwaltung (30.10.20), mit der Feststellung, dass unser Bürgerbegehren unzulässig sei von einem Fachanwalt überprüfen lassen. Im Ergebnis sagt das Rechtsgutachten aus, dass eine Verpflichtungsklage beim Verwaltungsgericht auf Zulassung des Bürgerbegehrens zwar zulässig ist, die Erfolgsaussicht der Klage jedoch sehr gering sein dürfte. Die...

  • Bedburg-Hau
  • 29.11.20
  • 1
Politik

Bebauungsplan Klinik Nord: Kreis Kleve meldet erhebliche Bedenken an

Im Rahmen der Bauleitplanung Klinik Nordteil gaben die zu beteiligenden Behörden bereits bis zum 10. August ihre Stellungnahmen zur Planung ab. Sowohl der Kreis Kleve als Untere Landschaftsbehörde und der Landesbetrieb Wald & Forst NRW melden erhebliche Bedenken an, der Kreis Kleve legt sogar Widerspruch ein. Die Bürgerinitiative (BI) für das Bürgerbegehren, für den Bürgerentscheid „Kein Waldsterben per Ratsbeschluss“ konnte im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz NRW die noch nicht...

  • Bedburg-Hau
  • 16.10.20
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