Bas

Über 73 Millionen Deutsche, das sind fast 90 Prozent der Bevölkerung, sind bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert. Sie erhalten eine umfassende und – auch im internationalen Vergleich – qualitativ hochwertige Versorgung. Die Finanzierung dieser Krankenkassen folgt dabei dem Solidaritätsprinzip mit einkommensabhängigen Beiträgen. Das Bedarfsprinzip garantiert im Krankheitsfall die nötigten Leistungen für alle Versicherten. Gleichzeitig schützt der Grundsatz der evidenzbasierten Medizin...

Heute wird der Deutsche Bundestag das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschieden. Ab dem 1. Januar 2019 wird die gesetzliche Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Beschäftigten gezahlt, die Arbeitgeber übernehmen die Hälfte der Zusatzbeiträge. "Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner werden dadurch insgesamt um rund 5 Milliarden Euro entlastet, wir sorgen für gerechte Beiträge", erklärt dazu die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Das...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas bringt aus ihrer Arbeit im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages gute Nachrichten für die Patienten und Pflegekräfte in Duisburger Krankenhäusern: „Endlich kommen verbindliche Mindestpersonalstandards – wir werden noch in dieser Legislaturperiode die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen“. Mit der gesetzlichen Neuregelung will die SPD für mehr Qualität in der...

Anlässlich der ersten Lesung des Präventionsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas: „Die SPD hat viele Jahre für ein Präventionsgesetz gekämpft und heute beginnt endlich die parlamentarische Beratung im Deutschen Bundestag. In unserer alternden Gesellschaft sind Gesundheitsförderung und Prävention wichtiger denn je. Wir müssen Krankheiten vermeiden, bevor sie entstehen. Dafür sollen Prävention und...

Zum Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, Vorsorgeuntersuchungen auch in Schulen durchzuführen, habe ich als Berichterstatterin für das Thema Kindergesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt: "Wenn Daniel Bahr (FDP) die Ursachen der ungleich verteilten Gesundheitschancen von Kindern wirklich bekämpfen will, darf er nicht weiter an den Symptomen herumdoktern. Sein Vorschlag ist ein klassischer Versuchsballon. Damit hilft er keinem einzigen Kind. Verpflichtende...

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages stand eine Expertenanhörung zur 8. GWB-Novelle an, die große Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in unserem Land haben könnte. Als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion kann ich davor nur warnen: Der Wettbewerb im Gesundheitswesen braucht klare rechtliche Rahmenbedingungen. Der Versuch der Koalition, das Kartellrecht zu diesem Handlungsrahmen zu machen, wird dem umfassenden gesetzlichen Versorgungsauftrag der gesetzlichen...

Am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag abschließend über den Antrag der SPD-Bundestagsfaktion „Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen. In jedem Jahr entsteht der Gesetzlichen Krankenversicherung durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnungen ein Schaden zwischen fünf und 18 Milliarden Euro. Das sind etwa drei bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben. Neben den wirtschaftlichen Auswirkungen beschädigt Korruption das Vertrauensverhältnis zwischen Patienten...

Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas kritisiert als zuständige SPD-Abgeordnete für Haushalt und Prävention im Gesundheitsausschuss die Kürzungen im Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums und fordert eine Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung: „Jeder Euro für Prävention zahlt sich später doppelt aus, aber ausgerechnet bei Prävention und Gesundheitsförderung will die Bundesregierung im Haushalt 2012 kürzen. Das ist ein politisches Armutszeugnis....

Zum Urteil des Bundessozialgericht zur Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung von ALG II-Empfängern durch die Jobcenter erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Bärbel Bas: Das Urteil ist eine Ohrfeige für Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie hatte sich noch im Dezember gegen eine Kostenübernahe der PKV-Beiträge durch die Jobcenter gewehrt. Jetzt ist klar, dass Krankenversicherungsbeiträge zum Existenzminimum gehören. Die...

Nach einem Treffen mit Vertretern der Gewerkschaft ver.di und Mitarbeitern des Katholischen Klinikums Duisburg (KKD) erklärt die Duisburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Bärbel Bas: Die SPD Duisburg unterstützt die Mitarbeiter des KKD in ihrem Protest gegen die von der Geschäftsführung angedrohten Entlassungen. Ich bin nicht nur überrascht von dieser Entscheidung, sondern wirklich entsetzt über die Art und Weise, wie mit den Mitarbeitern umgegangen wird....

Zur wiederholten Ankündigung der Koalition, die Krankenhaushygiene verbessern zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas: Der Schlüssel für einen besseren Schutz von Patientinnen und Patienten vor Krankenhausinfektionen ist ausreichendes Hygienefachpersonal. Das weiß die Bundesregierung nicht erst seit den aktuellen Warnungen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli. Bereits im vergangenen Sommer hatte Bundesminister Rösler angekündigt, die...