Bas

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Der Welt-Aids-Tag erinnert uns in diesem Jahr daran, dass viele der 80.000 HIV-Betroffenen in Deutschland noch immer Ausgrenzung und Stigmatisierung erleben. Dank moderner Medikamente haben die meisten von ihnen eine fast normale Lebenserwartung, aber ein erfülltes Leben ist mit Diskriminierung nicht möglich. Die Ursachen sind neben Vorurteilen gegenüber Menschen mit HIV häufig unbegründete Ängste vor...

Die Stadt Duisburg bekommt 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes für die Restaurierung der Stadtmauer. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir freuen sich sehr: „Unser Einsatz für Duisburg hat sich gelohnt. Obwohl das Programm fast dreifach überzeichnet war, konnten wir die Duisburger Stadtmauer auf die Förderliste bekommen.“ Bas und Özdemir hatten am 19. August 2014 die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, angeschrieben und um...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas lädt alle Interessierten zur Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Stabile Finanzen, handlungsfähiger Staat“ ein. Der politische Frühschoppen findet am 8. November um 10.30 Uhr im AWO-Seniorenzentrum Lene Reklat in Rheinhausen statt. Als Gastreferent wird Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, die Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen. Bärbel Bas betont: „Die Entlastung der Kommunen, die...

„Ukraine, Irak oder Syrien – die weltweiten Krisenherde bestimmen die Titelseiten und diese Krisen wirken sich auch auf uns in Duisburg aus“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Alle Interessierten lädt Bas daher zu ihrer Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Ein bisschen Frieden? – Die Krisenherde dieser Welt und die Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion“ am 28. Oktober um 18 Uhr in den Steinhof ein. Gastredner Dr. Rolf Mützenich, stellvertretender...

Morgen berät der Deutsche Bundestag abschließend das neue Pflegestärkungsgesetz, das die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sehr begrüßt: „Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Dazu leisten wir mit diesem Gesetz einen großen Beitrag. Wir erhöhen die Pflegeleistungen um 4%. So verbessern wir die finanzielle Unterstützung für den pflegegerechten Umbau der eigenen Wohnung. Und wir bauen die Betreuung in den Pflegeeinrichtungen mit bis zu 45.000...

„SPD und Union haben im Koalitionsvertrag festlegt, dass wir uns für starke und handlungsfähige Kommunen einsetzen und dieses Versprechen halten wir selbstverständlich“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas zur Kritik der Duisburger Linken, die die Schuld am Haushaltsloch auch in Berlin sieht. Die vollständige Übernahme der Grundsicherung durch den Bund ab 2014 mit etwa 4,5 Milliarden Euro stelle bereits einen wichtigen Schritt dar, der in der vergangenen Wahlperiode maßgeblich von...

Der Deutsche Bundestag hat das Tarifautonomiestärkungsgesetz – und damit den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir erklären dazu: „Vom Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. Das bedeutet auch für viele Menschen in Duisburg mehr Einkommensgerechtigkeit. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können. Das...

„Die Lebensleistung von Menschen in der Rente wird ab heute besser honoriert“, sagen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung tritt am heutigen 1. Juli 2014 in Kraft. Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt. Die sog. Mütterrente honoriert Erziehungsleistungen und bei Erwerbsminderungsrenten gibt es ebenfalls...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburger zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2014 auf. Vom 5. bis 11. Oktober lädt der Deutsche Bundestag bereits zum 11. Mal in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschlands 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen...

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2014 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Dieses Jahr feiern wir 20 Jahre Pflegeversicherung. Das ist ein Erfolg für unseren Sozialstaat und für die Menschen – Pflegende wie Gepflegte. Vor der Einführung der Pflegeversicherung 1994 waren Familien und Kommunen mit der Pflege überfordert. 80 Prozent der Pflegeheimbewohner waren auf Sozialhilfe angewiesen. Ich war selbst als Angestellte am Aufbau der Pflegeversicherung in der...

Der Bundeshaushalt 2014 wird in dieser Woche in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten und das Jobcenter Duisburg erhält für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in der Stadt aus einem Sonderprogramm des Bundes jährlich 3,6 Mio. Euro. Bis 2017 können zusätzliche Eingliederungsmaßnahmen für 14,7 Mio. Euro durchgeführt werden. Wir gehen davon aus, dass das Geld komplett in die Bildung und Qualifizierung geht. In Duisburg brauchen die Menschen dringend langfristige Job-Perspektiven. Der...

Zu den Berichten über erhöhte Infektionszahlen in Duisburger Krankenhäusern habe ich heute erklärt: „Jede einzelne Infektion mit einem Krankenhauskeim ist vermeidbar. Krankenhäuser, die ihre Patienten wirksam vor multiresistenten Erregern schützen wollen, müssen vor allem ausreichend gut geschultes Personal einsetzen und die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts konsequent umsetzen. Die Bundesregierung hat nur sehr zögerlich auf diese Erkenntnis reagiert. Die schwarz-gelbe Reform des...

„Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat einen letzten Anlauf in dieser 17. Legislaturperiode unternommen, damit Deutschland endlich ein Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung bekommt. CDU/CSU und FDP haben dieses wichtige Gesetz aber scheitern lassen", haben mein SPD-Bundestagskollege Hans Pflug und ich heute erklärt. Nachdem die Regierungskoalition die Abstimmung über den SPD-Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung mehrfach durch Vertagung im Rechtsausschuss verhindert...

Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Die Pflegeversicherung hat durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass gute Pflege auch gutes Geld kostet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Konzept der solidarischen Pflege-Bürgerversicherung...

Gute Nachrichten für Duisburg gab es heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Das Wilhelm-Lehmbruck-Museum bekommt 330.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IV des Bundes. Der Einsatz von Hans Pflug und mir hat sich gelohnt, diese finanzielle Unterstützung ist sehr wichtig für unsere Stadt. Wir hatten bereits am 25. Februar 2013 den Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, angeschrieben und um eine Unterstützung des Wilhelm-Lehmbruck-Museums gebeten. Wir haben...

Ein Bundestagsmandat für vier Tage hatte Laurentius Oles aus Ungelsheim vom 1. bis 4. Juni. Der 20-jährige Student nahm auf Einladung von Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil. 312 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahre aus ganz Deutschland lernten in den vergangenen vier Tagen die Arbeit der Abgeordneten besser kennen und simulierten vier Gesetzesinitiativen. Sie debattierten unter Leitung der Bundestags-Vizepräsidenten im Plenarsaal und diskutierten mit...

Zur Ankündigung von Duisburger HNO-Ärzten, Freitags keine Kassenpatienten mehr zu behandeln, habe ich erklärt: Der Sicherstellungsauftrag bei der ärztlichen Versorgung gilt auch für HNO-Ärzte und auch an Freitagen. Die HNO-Ärzte dürfen ihre Auseinandersetzung mit der Kassenärztlichen Vereinigung nicht auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten austragen. Dass die Honorare für HNO-Ärzte in der Region Nordrhein niedriger sind als in Westfalen, ist nicht die Schuld der Patientinnen und...

Am Montag beginnt die 1. Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2013, heute hat die SPD-Bundestagsfraktion in einer Klausurtagung ihre Arbeitsschwerpunkte besprochen. Die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug sind "sehr zufrieden mit dem Auftakt ins Wahljahr": "Wir haben wichtige Weichenstellung vorgenommen und vor allem unsere Themen in den Mittelpunkt gestellt. Die SPD plant zum Beispiel die Einführung eines neuen und gerechten Kindergeldes, das endlich Familien mit geringen Einkommen...

"25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien. Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder leicht an. Unser Ziel muss es sein, die Neuinfektionsrate drastisch zu senken. Trotz verbesserter Therapien ist das Leben bei täglicher Einnahme starker Medikamente eben doch nicht völlig unbeschwert. Wegen...

Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Abgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte...