BAMH

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

Nach seinem spektakulären Abgang beim Bürgerlichen Aufbruch Mülheim ist Jochen Hartmann nicht etwa in der Versenkung verschwunden: „Ich tanke Kraft für den Wahlkampf.“ Der fraktionslose Stadtverordnete möchte Mülheims Oberbürgermeister werden. Die für seine Kandidatur benötigten Unterschriften hat er bereits zusammen. Der 61-jährige ist Staatsanwalt in Duisburg und dort auch für Fälle von Kinderpornographie zuständig. Hartmann sieht sich berufen, endlich für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit...

Dr. Martin Fritz möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. Der 63-Jährige wirft seinen Hut für die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in den Ring: „Meine Ziele für Mülheim sind klar formuliert: Aufräumen, zupacken und gestalten.“ Sein politisches Engagement kommt nicht von ungefähr. Die erste Hälfte seines bisherigen Lebens spielte sich in der DDR ab: „Meine tagtäglichen Erfahrungen auf der Straße hatten so überhaupt nichts gemein mit dem, was der Staatsapparat und die gelenkten Medien...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

„Wir wünschen` The O` natürlich viel Erfolg. Dennoch sind wir von der Entwicklung sehr enttäuscht, denn der erforderliche Aufbruch für die Innenstadt ist mit einem weiteren Ärztehaus nicht zu erreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach dem Bekanntwerden der Pläne für das denkmalgeschützte Gebäude am Ende der Schloßstraße. Hartmann: „ Viel schlimmer ist aber, daß der Stellenwert Mülheims bei potentiellen Mietern aus Gastronomie und Handel offenbar sehr...

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert?“ Diese Fragen stellt sich der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans Georg Hötger, nachdem die neuerlichen Planungen für eine mögliche Olympiabewerbung bekannt geworden sind. 14 Städte hätten bereits ihr...

„Recht wird zu Unrecht, wenn es nicht der Gerechtigkeit dient“, mit diesen Worten kritisiert der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, den Umgang mit der Mutter, die eine Steineinfassung am Grab ihres verstorbenen Babys wünscht. Hier zeige sich wieder einmal die gnadenlose und unsensible Seite des Dezernenten Peter Vermeulen, die sich bereits im Zusammenhang mit dem Friedhofskonzept offenbart habe. Die Friedhofssatzung müsse sowieso überarbeitet und ergänzt werden. Da könne...

„Mit uns wird es keine Unterstützung für die von SPD und CDU 2013 vereinbarten Gewerbesteuererhöhung geben. Das ist ein absolutes `no-go`,“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Frank Wagner. Kein Unternehmen werde sich in Mülheim ansiedeln, wenn um die Ecke in Ratingen die Gewerbesteuer deutlich niedriger sei. Dann brauche man sich auch um die eigentlich notwendigen neuen Gewerbegebiete keine Gedanken mehr zu machen. Die BAMH-Fraktion befürchte ein weiteres Abwandern...

„Die Polizeibeamten in Mülheim leisten eine großartige Arbeit für die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Allerdings arbeiten sie bei wachsenden Aufgaben seit langem am Limit. Das ist unverantwortlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach der öffentlichen Schelte der GdP-Gewerkschaft. „ Das geht dauerhaft auf die Knochen der Beamtinnen und Beamten. „Da hilft auch kein Schönreden durch die Führungsspitze“, so Hartmann weiter. Die BAMH Fraktion sei die...

„Das ist das Grundübel in Mülheim. Die höheren Etagen der Verwaltung sehen immer nur die Probleme, nie die Möglichkeiten und Chancen“. So kommentiert der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, das Gezerre um die Bio-Freilandhaltung von Schweinen an der Zeppelinstraße. „Hinhalten statt zupacken“ so offenbar das Motto. Wir alle redeten über gesunde und nachhaltige Lebensmittel. Aber wenn es zum Schwur komme, dann knicke man ein, so Hartmann weiter. Die BAMH – Fraktion werde jedenfalls...

Der Rat der Stadt möge beschließen: Aus Anlaß des 30. Jahrestages des welthistorischen Ereignisses „Mauerfall in Berlin“ findet eine Feierstunde des Rates der Stadt statt. Dabei gilt es Folgendes zu beachten: Rechtzeitige Einladung an die Repräsentanten der Stadtgesellschaft sowie Schulen und Presse; Musikalische Untermalung durch Mitglieder der Jugendmusikschule, für die ein Präsent als Dank bereitgehalten werden sollte; Blumenschmuck am Rednerpult. Redneranfrage bei Herrn Richard Schröder,...