BAMH

„Jetzt muß man aber doch einmal die Möbel geraderücken und für Klarheit sorgen, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem MEDL-Vertrag. Beide Seiten hätten in der Vergangenheit schwere Fehler und Versäumnisse begangen. „ Die Stadt hat keine Rückstellungen getroffen, um sich die nötige Handlungs- und Entscheidungsfreiheit zu verschaffen und die Bürgerinitiative hat wertvolle Zeit im Vorfeld verstreichen lassen.“ Bei der...

Gedenken an die Reichspogromnacht. Vertreter des BAMH ( Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ) nahmen an der zentralen Veranstaltung der Stadt Mülheim teilteil . "Die Misshandlung und Ermordung unserer jüdischen Mitbürger .Eine dauerhaft klaffende Wunde in der Geschichte des großartigen deutschen Volkes. Heute müssen wir unsere Mitbürger jüdischen Glaubens gegen rechtsextreme und islamische Übergriffe verteidigen. Es darf sich nie wiederholen, dass jüdische Mitbürger aus Angst darauf verzichten, etwa...

„Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen“, unter dieser Überschrift hat jetzt die BAMH-Fraktion einen Antrag für den Planungsausschuß eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann:“ Bereits in unserem Arbeitsprogramm `sechs Richtige für Mülheim` hatten wir dieses Problem angesprochen. Wir wollen mehr Sicherheit für die Mülheimer Bürgerschaft.“ Oftmals werden bei öffentlichen Bauvorhaben die sich in der Folgezeit...

„Versprechen gehalten“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim(BAMH ) , Jochen Hartmann, die Veröffentlichung des neuesten Antrags der Fraktion für den Rat im Dezember. Gemeint war die Forderung nach einer Novellierung der Gemeindeordnung. Hartmann : „ Der Fall Rinas und die Zinswetten, um nur zwei Beispiele zu nennen, haben gezeigt, daß eine politische Aufarbeitung kommunaler Skandale durch den allzuständigen Rat nicht bzw. nur unzureichend erfolgen kann....

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister fordert die BAMH-Ratsfraktion ein angemessenes Eingehen auf den sich im nächsten Jahr zum 500. Male jährenden Beginn der Reformation. „Nach der hundertjährigen Wiederkehr des ersten Weltkrieges 2014, der Urkatastrophe unseres Kontinents, wird es – neben dem hundertjährigen Kriegsende 2018 - für lange Zeit das letzte wirklich bedeutsame Gedenken begründen. Luther und die Reformation symbolisieren den Beginn der europäischen Neuzeit – mit allen Höhen...

„Die bisherigen Überlegungen, den Rathausplatz zu einem Forum der Kommunikation und des Handels aufzuwerten, sind krachend gescheitert. Der Platz ist öde und tot, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Deshalb fordere der BAMH die Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen „der schönste Brunnen Mülheims“ an zentraler Stelle auf dem Rathausplatz errichtet werden könne. Der Brunnen könne aber Leben auf den Platz bringen. Brunnenanlagen seien seit jeher Orte der Begegnung. Es...

Mit „großer Empörung“ nahm die BAMH – Fraktion die aktuelle Presseveröffentlichung zum Fortgang der Zinswetten zur Kenntnis. „ Im Rat und im Finanzausschuß wurde seitens der Verwaltung und der informellen GrOKo aus CDU und SPD eine Schlußstrich-Debatte geführt. Jetzt zeige sich : alles falsch und beide Gremien wurden nicht bzw. unzureichend informiert,“ so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. Hier werde das Geld der Bürgerinnen und Bürger wieder einmal verbrannt – und den...

Hocherfreut zeigten sich die beiden Dümptener BAMH-Stadtverordneten Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann jetzt. Der Grund: eine langjährige Forderung der Dümptener wurde jetzt erfüllt. Eine Überschreitungshilfe auf der vielbefahrenen Oberheidstraße wurde jetzt im Zuge des Deckenüberzugs auf der Straße eingerichtet. " Insbesondere die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger werden dies als eine wertvolle Verbesserung ansehen", so der Stadtverordnete Hötger.

„Schöne Aussichten“ „Schöne Aussichten“, mit diesen ironischen Worten kommentierte der BAMH – Fraktionsvorsitzende die Planung und Durchführung des sogenannten Stadtbalkons am Rathausplatz. Der Hintergrund: ein großer Baum, der zentral steht, versperrt den Blick auf den „lebendigen Platz mit italienischem Flair“, wie Hartmann den SPD Fraktionsvorsitzenden Wiechering zitierte. Der Platz sei aber weder lebendig noch voll italienischem Flair und der Stadtbalkon sei teuer und unnütz. Von dort aus...

Am 13. August jährt sich zum 55. Male der Tag des Mauerbaus in Berlin. Aus diesem Anlaß gedenkt die BAMH Fraktion der Opfer der sozialistischen Diktatur in der ehemaligen DDR und lädt hierzu alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich ein für 11.00 Uhr am Mauerteil im MÜGA-Park. Der BAMH-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann: „ Wir wollen an diesem Tage für einen kurzen Moment innehalten und der Menschen gedenken, die von einem Teil ihres Vaterlandes in den anderen fliehen wollten, um der...

„ Die desaströse Entwicklung des Donnerstags-Marktes auf dem Rathausplatz war vorhersehbar“, so der Fraktionsvorsitzendes des BAMH, Jochen Hartmann. SPD - Wiechering und CDU-Dezernent Vermeulen wollten gegen alle Vernunft dort einen Markt etablieren, den die Bürgerschaft so nicht annehme. „Wenn man den Markt erfolgreich hätte platzieren wollen, dann nicht zu Beginn der Sommerferien und auch nicht donnerstags nachmittags.“ In einem solchen Falle müsse man klotzen und nicht kleckern. „Samstags...

„Dem Elektrobus, der allerdings derzeit technisch noch nicht ausgereift ist, gehört grundsätzlich die Zukunft“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Überlegungen des MVG Mitgeschäftsführers Uwe Bonan. Der BAMH spreche sich ja klar für den langfristigen StrExit, also den Straßenbahnausstieg, aus. Daher sei das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. „ Der Teufel liegt aber wie immer im Detail. Offensichtlich will man wieder nur knapp über den Kirchturm bis nach Essen...

BAMH für Opferfond „Ohne das ehrenamtliche Engagement der Menschen ist weder Staat noch Stadt zu machen“, meinte der Vorsitzende der BAMH – Fraktion nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Polizeistiftung David und Goliath. Im Rahmen der Sommergespräche der Fraktion dankte er Weise für seine Arbeit, die im Jahre 2003 mit der Gründung der Stiftung hier in Mülheim begann. „Schnell und unbürokratisch leistet die Stiftung Hilfe bei Notfällen – ob Unglücke oder Verbrechen“, so Thomas Weise. Der...

Pressemitteilung 23.6.2016 Mit großer Empörung hat der Fraktionsvorsitzende der BAMH – Fraktion, Jochen Hartmann, auf die von CDU und SPD durchgesetzte Entscheidung, bei einer Neukonstituierung des Rates die Ausschüsse um einen Platz auf 17 verkleinern zu wollen, reagiert. Damit würde die BAMH Fraktion in den Ausschüssen nur mit jeweils einem Stadtverordneten vertreten sein. “ Hier macht sich die SPD zum Helfershelfer und Handlanger der CDU – Rache an den übergewechselten Stadtverordneten. Der...