Baerbock

Dass am Freitag eine islamistische Demonstration mit nach Polizeiangaben 3.000 Teilnehmern ungehindert durch die Essener Innenstadt laufen konnte, ist empörend und machte viele Menschen zu Recht fassungslos. Die Demonstration war organisiert und dominiert von Kräften, die der in Deutschland seit 2003 verbotenen islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir (HuT) zuzurechnen sind. Hauptredner war der bekannte Islamist Ahmed Tamim, der das Portal "Generation Islam" betreibt. Dazu schrieb der...

Vielen europäischen Staaten - allen voran Frankreich - wird seit Jahrzehnten vorgeworfen, eine Politik zur „Aufrechterhaltung präkolonialer Strukturen“ zu betreiben und somit die Entwicklung Afrikas entscheidend zu behindern. Eine Politik, die sich vermeintlich in unterschiedlichen Facetten ausdrückt, wie etwa das Schüren von Konflikten zwischen verschiedenen ethnischen oder kulturellen Gruppen, Schuldenfalle durch hohe Kreditzinsen, unfaire Investitionsbedingungen oder Ausbeutung von...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Meinung von Stephan Leifeld Nehmen wir das Beispiel Mariupol. Die Tagesschau berichtet heute, dass Russland sich dort zum Sieger erklärt hat. Die Stadt sei völlig eingenommen. Das Azow-Stahlwerk ist eingekesselt. In der Fabrik, die Rüstungsmaterial herstellt, befinden sich noch etwa 1000 Menschen. Zum Teil sind es Zivilisten. Der andere Teil sollen Angehörige der ukrainischen Nationalgarde sein oder Mitglieder der sogenannten Azow-Brigaden. Bis Mittwoch hat es ein Ultimatum gegeben, berichteten...

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“ Keine der Parteien der BRD betreibt derzeit eine größere Kriegshetze als die Grünen – und das von den meisten unbemerkt und unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“. „Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden, fragt sich die  Bürgerfraktion-Marl?...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Unsere Politiker hören nicht auf zu betonen, wie wichtig das Gas, Öl und die Kohle aus Russland sind. Daher sträuben sie sich immer noch, den täglichen Import der Rohstoffe aus Russland zu stoppen. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wäre zu groß. Ein Embargo würde den Krieg nicht beenden, so die meist genannten Argumente unserer Politiker um keine weiteren Maßnahmen einzuleiten. Die Industrie, schließt sich den Argumenten gerne an. Aber ist es sinnvoll, mit diesen Worten öffentlich zu...

Wegen des Anfangsverdachts der Untreue wird gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen von der Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt. Betroffen sind auch Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Es geht um 1.500 Euro "Corona-Bonus" so viel soll sich der Bundesvorstand von Bündnis 90 die Grünen ausgezahlt haben. Baerbock und Habeck stehen unter Anfangsverdacht sich selbst Sonderzahlungen aus dem eigenen Parteivermögen genehmigt zu haben. Während immer mehr...

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

Als im Sommer 1975 die britische Künstlergruppe Monty-Python die Filmsatire über das frühe Britannien in die Kinos bringt, liegt Kabul noch auf einem beliebten Reiseweg von Hippies, die  in großen Scharen unentwegt nach Indien pilgern. „Monty Python und der heilige Gral“ ist in Deutschland zu Kultstatus gelangt, mit dem Namen „Die Ritter der Kokosnuss“ - und hat mich persönlich auch in jungen Jahren in einem Essener Programmkino extrem erheitern können. Auf den sogenannten Hippie-Trails sind...

Nur ein Satz von Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock und schon nicht mehr wählbar. Wenn man in dieses Tagen, damit spekuliert hat die Grünen im September zu wählen, ist das nun doch wieder fraglich. Millionen Pendler die ihr Fahrzeug beruflich benötigen und nicht auf den zu teuren ÖPNV auf langen Strecken ausweichen können, kommen ins Zweifeln. Die CO2 Abgabe die nun auch noch laufend steigen sollen belasten die Bürger schon jetzt. Firmen werden, das über ihre Preise beim Produkt regeln und dann...

Diesen Monat kann ich nicht ohne einen Kommentar verstreichen lassen. Dabei ist es mir wenig daran gelegen, zu diskutieren, wieviel kälter die letzten Wochen gewesen sind, im Vergleich zu anderen Zeiträumen, seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Dieser April hatte es in vielerlei Hinsicht "faustdick hinter den langen Ohren" ... weshalb mein Kommentar auch etwas länger ausfällt, als ursprünglich gedacht.  Nehme ich zum Beispiel den Fall von Christoph Metzelder. Aus der Gegend quasi - weil...

Am zurückliegenden Wochenende hat der Digitale Parteitag der GRÜNEN stattgefunden. Auch Technisch lief nicht alles reibungslos nach den Vorstellungen der Doppelspitze. Jürgen Trittin soll beispielsweise mit einem kleinen Wutanfall die Quittung für seinen zeitversetzt gesprochenen Beitrag gegeben haben. Und dann hat wohl noch die Basis einen Antrag auf Bedingungsloses Grundeinkommen gestellt, gegen den Willen des Vorstands. Die grünen Möchtegern-Kanzler möchten knapp ein Jahr vor der Wahl doch...