Bürgerlich Liberale

Peter Bettermann, Ratsherr, 1. Vorsitzender und einer der Gründerväter der BL Duisburg, ist gestern, Donnerstag, 17. Juli 2014, plötzlich und unerwartet mitten aus dem Leben gerissen worden. Die Lücke, die der engagierte Lokalpolitiker hinterläßt, trifft nicht nur die Bürgerlich Liberalen sondern auch den Rat der Stadt, wo er großes Ansehen auch bei Vertretern anderer Parteien genoss. Nachruf: Bereits seit 1999 hatte sich Peter Bettermann als Ratsherr für sein Duisburg, für die kleinen und...

Die Freie Wählergemeinschaft "Bürgerlich-Liberale" hat nun Anzeige gegen die Schmierereien auf ihren Wahlplakaten in Homberg erstattet, die laut Aufschrift von der "ANTIFA" begangen wurden. Hier die Anzeige bei der Polizei: Sehr geehrte Damen und Herren, ich erstatte Anzeige wegen Sachbeschädigung an unseren Wahlplakaten in Homberg (Augustastraße und Bismarckplatz). In Sachen Beweisführung füge ich 2 Bilder (die am Wochenende aufgenommen wurden) im Anhang bei. Ich bin mir bewusst, sehr geehrte...

In einem Statement äußert sich nun die Freie Wählergemeinschaft "Bürgerlich Liberale" (BL) zu den jüngsten Vorfällen rund um die Immobilie In den Peschen. Wir alle sind schockiert, dass unbescholtene Bürger, welche die Gelegenheit zu einem Informationsaustausch und zur Diskussion über die mit der Armutszuwanderung einhergehenden Probleme, hier: Insbesondere In den Peschen, nutzen wollten, unvermittelt Opfer brutaler Gewalt geworden sind, die ganz offensichtlich nicht von Zuwanderern ausging....

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Rabe, Sehr geehrter Herr Bölling, bezüglich der im Bertreff genannten “Problemimmobilie” In den Peschen gab es die glasklare Zusage des zuständigen Beigeordneten gegenüber der Bezirksvertretung Rheinhausen, dass die Abfallaufsicht mindestens einmal täglich das Umfeld der Immobilie in Augenschein nimmt und bei erkennbarem Handlungsbedarf auf städtischem Gelände gelagerter Müll binnen höchstens 48 Stunden durch die WBD entsorgt wird. Seit...

Vor Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen machten Anrainer der Problem-Immobilie "In den Peschen" (wir berichteten) ihrem Unmut gegenüber Bezirkspolitikern Luft. “Wir sind den täglichen Kampf gegen Lärm, Müll und Belästigungen leid”, so unisono die Aussagen der betroffenen Bürger. In einem mehrseitigen Brief, der jetzt allen örtlichen politischen Fraktionen und Mandatsträgern über Land- und Bundestagsabgeordnete und auch dem Europäischen Parlament zuging, mahnen die...

Nicht ohne Grund beschwerten sich die Bürger in Ungelsheim nun mehrfach bei der Freien Wählergemeinschaft Bürgerlich Liberale (BL) über anscheinend nicht stattfindende Reinigung der Regenrinnen an den Straßen der Siedlung! "Die Rinnen sind anscheinend monatelang nicht mehr gekehrt worden!" bringt es ein Anwohner der Blankenburger Straße auf den Punkt. Doch das Problem existiert an allen Straßen Ungelsheims. Dieses ist durch parkende PKW auch nicht immer möglich. Denn wenn die Kehrmaschine an...

Am heutigen Mittwoch in den frühen Morgenstunden wurden aus der fast ausnahmslos von Migranten aus Rumänien bewohnten Immobilie "In den Peschen 3 - 5" mindestens vier bis fünf Kleinstkinder und ein heranwachsender Jugendlicher in Verwahrung genommen. Die Polizei war mit zwei Mannschaftswagen und einem Zivilfahrzeug, das Ordnungsamt mit vier Fahrzeugen und wenigstens 20 Kräften im Einsatz. Für den Transport standen Taxis bereit. Der Einsatz wurde, wie der Rheinhausener Bezirksvertreter Karsten...

Ein immer wiederkehrendes Ärgernis im Bezirk Rheinhausen ist der Grünstreifen "In den Peschen", welcher die Sportanlage des VfL Rheinhausen umgibt. Die Grünanlage selbst ist ständig zugemüllt, die Auswüchse derselben reichen oft bis auf den gesamten Gehweg. Hier unbürokratisch Abhilfe zu schaffen, scheiterte oft am Kompetenzgerangel innerhalb der Stadt, wie Angelika Röder, für die Bürgerlich-Liberalen (BL) im Umweltausschuss, jetzt einmal mehr feststellen musste. Nachdem fast drei Monate ins...

"Die Wählervereinigung Bürgerlich-Liberale (BL) ist geradezu fassungslos ob der Tatsache, wesentliche Vorschläge der Verwaltung zum Haushaltssanierungsplan aus der Presse erfahren zu müssen." so Bezirksvertreter Rheinhausen Karsten Vüllings- "Das ist schlichtweg eine Sauerei. Der Verwaltungsvorstand prescht an die Öffentlichkeit und präsentiert Vorschläge, die weitere tiefe Einschnitte für die Bürger bedeuten, ohne die Politik bei bezirksrelevanten Sparmaßnahmen auch nur ansatzweise informiert...

Akuter Parkplatzmangel kennzeichnet die Situation im “Musikerviertel”, speziell auf der Lortzingstraße. Nachdem durch die Stadtwerke hier kürzlich eine Trafostation zurückgebaut wurde, hatten sich Anwohner an die Bürgerlich-Liberalen (BL) im Bezirk gewendet und um Unterstützung gebeten, auf der frei gewordenen Fläche zusätzliche Stellplätze zu schaffen. Nachdem die BL Kontakt zum Grundstückseigentümer, Immeo Wohnen, aufgenommen hatte, kam nun die Antwort aus der Konzernzentrale in Oberhausen:...

Mit tatkräftiger Unterstützung freundlicher Nachbarn rückten Mitglieder der Wählervereinigung Bürgerlich-Liberale (BL) den Verunreinigungen auf dem Bernhard-Röcken-Weg in Bergheim zu Leibe. Über das Ergebnis freute sich neben Karsten Vüllings auch Klaus de Jong, der zugleich als Mitglied der "Offensive für ein sauberes Duisburg" für das nötige Equipment für die Aktion sorgte. Am Ende warteten sieben Müllsäcke, gefüllt vor allem mit Flaschen und Umverpackungen, auf ihre Abholung durch die...

Die Wählervereinigung Bürgerlich-Liberale (BL) fordert im Hinblick auf die unausweichlichen zusätzlichen Sparanstrengungen im Rahmen des Haushaltssanierungsplans eine Überprüfung der Gehälter bei den Geschäftsführern der städtischen Tochtergesellschaften. Es könne nicht weiterhin kommentarlos hingenommen werden, so die Bürgerlich-Liberalen, dass ein städtischer Amtsleiter - je nach Besoldungsgruppe - mit zwischen 60.000 Euro und knapp 80.000 Euro p. a. entlohnt wird, auf der anderen Seite aber...

Die Wählervereinigung Bürgerlich-Liberale (BL) erinnert nachhaltig daran, dass der Bezirksvertretung Rheinhausen für den Herbst dieses Jahres seitens der Fachverwaltung die Vorlage eines Gesamtverkehrskonzepts für den Ortsteil Friemersheim zugesagt wurde. Vor dem Hintergrund dieser Zusage hat es dieselbe Fachverwaltung bislang abgelehnt, den im Sommer gefassten Beschluss der BV Rheinhausen zur Sperrung der Bach- und Wilhelmstraße für Lkw über 7,5 t umzusetzen. "Jetzt steht Weihnachten vor der...

Die Bürgerlich-Liberalen (BL) im Duisburger Westen freuen sich, dass der SPD-Landtagsabegordnete Rainer Bischoff die BL-Initiative um eine adäquate Vorwegweisung des Logport-Verkehrs auf den Autobahnen zu einem erfolgreichen Ende gebracht hat. Einen entsprechenden Antrag - siehe unten - hatte die BL im November letzten Jahres in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr eingebracht - der Antrag fand dort einhellige Zustimmung. Bezirksvertreter und Ausschussmitglied Karsten Vüllings wertet...

In einer Presseerklärung hat sich nun die Freie Wählergemeinschaft "Bürgerlich Liberale" zu den Vorgängen rund um das LOPA Gutachten geäußert: "So sieht also Ihre ‚Normalität aus, Herr Sauerland! Die Wählergemeinschaft Bürgerliche-Liberale (BL) verurteilt den jetzt öffentlich bekannten Versuch des Duisburger Verwaltungschefs, Adolf Sauerland, die Kosten des „Jasper-Persilschein-Versuch-Berichts“ dem Rat der Stadt per Dringlichkeitsbeschluss‘ unterzuschieben! BL-Ratsherr Peter Bettermann: „Ich...

Am 27. Juli 2011 haben Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith und Klaus Bösche, Abteilungsleiter im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW, die Vereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW unterzeichnet. Die Ehrenamtskarte wurde in Nordrhein-Westfalen noch im Ministerium von Armin Laschet (CDU) eingeführt. „Der neuen Regierung ist das Thema genauso wichtig. Deshalb gibt es keine Einschränkungen“, erklärt Klaus Bösche. Mit Solingen sind nun 121 Kommunen...

Ende August hatten sich die Mandatsträger der Freien Wählergemeinschaft „Bürgerlich Liberale“ im Rahmen einer Ferienaktionen gemeinsam mit der EG- DU in Hochfeld zu einem Rundgang durch den Stadtteil zusammengefunden. Aufgrund der jüngsten Entwicklungen hatte man mit der EG-DU jene Einrichtung angesprochen, die seit Jahren vor Ort aktiv die Stadtteilentwicklung begleitet und Lösungen von Problemen erarbeitet. Das dieses momentan nicht so funktioniert, wie es eigentlich sollte, wurde im...

Er sieht aus wie ein ganz normaler Antrag zu einer Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen. Der Bezirksvetreter der Bürgerlich Liberalen (BL) Karsten Vüllings beantragt hierin die "Instandsetzung der Fahrbahndecke der Gartenstraße" Die Verwaltung wird gebeten, die Fahrbahndecke der Gartenstraße, insbesondere im Einmündungsbereich Krefelder Straße, möglichst kurzfristig in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Begründung: Ausweislich der zwei beigefügten Fotos besteht die Asphaltdecke...

Hierauf macht nun Klaus de Jong, kulturpolitischer Sprecher der Freien Wählergemeinschaft BÜRGERLICH LIBERALE, aufmerksam. 100 TSD Euro stellt die NRW Stifftung dem Stadthistorischen Museum für die Präsentation der Mercator Sammlung zur Verfügung. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, diese wertvolle, einmalige Sammlung zeitnah und modern im Jubiläums Jahr 2012 und danach den Besuchern zu präsentieren. Das ist auch gut so, denn bisher findet man diese bedeutende Sammlung eher etwas versteckt...

Die Fahrbahnmarkierungen zur Führung des gegenläufigen Radverkehrs in Einbahnstraßen sind in Hochemmerich, wie hier an Anna-/Ecke Dorotheenstraße, inzwischen größtenteils verwittert und kaum noch zu erkennen. Erschwert durch die Tatsache, dass in den teilweise engen Einbahnstraßen sich längst nicht jeder Autofahrer an die geltende "Tempo 30-Regelung" hält, birgt der erbarmungswürdige Zustand der Fahrbahnmarkierungen ein nicht unerhebliches Gefahrenpotential für Radfahrer. Karsten Vüllings,...

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge beobachtet Klaus de Jong, für die Bürgerlich Liberalen (BL) Mitglied im Kulturausschuss, die jüngste Russland-Reise von Jan-Pieter Barbian, Leiter der Stadtbibliothek. "Nach einer ausgedehnten Vortragsreise durch China führt Barbians Weg nun auf Einladung des Goethe-Instituts in die russischen Metropolen, wo er für das hiesige Bibliothekswesen wirbt. Dazu kann man Herrn Barbian nur beglückwünschen und hoffen dass es ihm gelingt, ein positives Bild...

Bei einem vorösterlichen Rundgang hatte Klaus de Jong (Bürgerlich Liberale) - Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Duisburg - auf die Probleme durch Wildwuchs an der Stadtmauer und auch an der Markthalle hingewiesen. "Durch wild wachsende Sträucher werden ganze Mauerteile abgesprengt und die ältesten Gemäuer der Stadt nehmen starken Schaden! Hier besteht dringender Handlungsbedarf bevor dieser noch größer wird." Dieses wurde bei der Begehung offensichtlich. Am Aachener Turm haben wohl vor...

Eingeladen hatte der Bürgerverein Ungelsheim und es kamen gut 15 fleissige Helfer zusammen, um den Stadtteil von den Relikten der Wohlstandsgesellschaft zu reinigen! Materielle Unterstützung in Form von Sammelwerkzeug und Handschuhen gab es vom Verein "Offensive für ein Sauberes Duisburg". Der Stadtteil war in kleine Teilbereiche unterteilt worden, auf die sich die Helfer aufteilten. Achtlos weggeworfene Packungen oder auch bewusst entsorgter Müll wurde gefunden. Eine bekannte Unart vieler...

Die Freie Wählergemeinschaft BÜRGERLICH LIBERALE (BL) gibt in einer Presseerklärung folgende Stellungnahme zu sozial- und kulturfeindlichen Einsparungen im Duisburger Haushalt ab: "Es reicht, Herr Sauerland! Mit kaltem Zorn nimmt die Wählergemeinschaft Bürgerlich-Liberale zur Kenntnis, dass der noch im Amt befindliche Oberbürgermeister der Stadt, Adolf Sauerland, weiterhin den Stadtrat über den Tisch ziehen will, um seine sozial- und kulturfeindlichen Vorstellungen vom Sparen im städtischen...