Bürgerinnen

Beiträge zum Thema Bürgerinnen

Politik
Foto: Foto von Antenna auf Unsplash

Bürger müssen beteiligt werden!
Demokratie stärken – Fragestunde in allen öffentlichen Sitzungen

Sehr geehrte Frau Westkamp, Der Rat der Stadt Wesel beschließt, § 6 Abs. 6 Satz 1 seiner Geschäftsordnung wie folgt neu zu fassen: „In jeder Sitzung des Rates und seiner öffentlich tagenden Ausschüsse wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner angeboten.“ Begründung: Das Vertrauen in unsere Demokratie ist eine der wichtigsten Grundlagen unseres Rechtsstaates. Eine große Rolle fällt dabei der Teilhabe an politischen Entscheidungen zu. Die Einwohnerfrage-stunde stellt für...

  • Wesel
  • 14.11.24
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Politik

Heubergbad-Nachnutzung
Eine vertane Chance

RP 11.07.24 Eine vertane Chance: Heubergbad-Nachnutzung Leider hat der Rat der Stadt Wesel in seiner letzten Sitzung am 25. Juni die von den Grünen und der FDP angestrengte Petition hinsichtlich der Nachnutzung des Heubergbad-Areals mit den Stimmen von SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt. Es wird also trotz der mehr als 1000 gesammelten Unterschriften keine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im weiteren Verfahren geben. Der seitens der Stadtverwaltung und durch die Bürgermeisterin getroffene...

  • Wesel
  • 11.07.24
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Politik

Wie geht es weiter?
Umgang mit Meldungen aus dem RADar!

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen einen Bericht im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr hinsichtlich des Bearbeitungsstands der über den „RADar!“ eingegangenen Meldungen: - Welche Meldungen konnten bereits berücksichtigt und umgesetzt werden? - Bei welchen Meldungen ist die Umsetzung in Vorbereitung? - Bei welchen Meldungen besteht noch Klärungsbedarf? Begründung Im Rahmen des Stadtradelns haben die Nutzer*innen der städtischen...

  • Wesel
  • 09.07.24
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Politik

Ideen und Wünsche berücksichtigen!
Bürgerbeteiligungsverfahren Standort Heubergbad

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat der Stadt Wesel sich der Onlinepetition „zukunft-heubergbad-buergerbeteiligung“ anschließt. Die Verwaltung wird beauftragt - in Anlehnung an das Vorgehen beim Sportplatz Bislich – ein ergebnis-offenes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen. Konkret soll für den Standort des Heubergbades, der Heubergsauna und des angrenzenden Parkplatzes ein Ideenwettbewerb für alternative Nutzungskonzepte mit Fokus auf dem...

  • Wesel
  • 22.05.24
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Politik

Servicestelle bekannter machen
Einladung der Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit (ADA)

Einladung der Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit (ADA) im Kreis Wesel zur Vorstellung in den Rat der Stadt Wesel Sehr geehrte Frau Westkamp, Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wesel beantragen, die Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit (ADA) im Kreis Wesel, c/o AWO Kreis Wesel, Vinnstr. 40; 47475 Kamp-Lintfort, in die nächste Sitzung des Rates der Stadt Wesel am 25.06.2024 einzuladen, damit diese Institution ADA im Kreis Wesel und ihre Arbeit als Anlaufstelle bei...

  • Wesel
  • 16.05.24
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Politik

Förderungen für Bürger*innen müssen bleiben!
Haushaltsansatz für Maßnahmen zum Klimaschutz

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den Ansatz für Maßnahmen zum Klimaschutz im Haushaltsplan 2024 auf 100.000 T € festzusetzen. Begründung: Die aktuell schwierige Haushaltslage lässt eine Förderung privater Klimaschutzmaßnahmen für Weseler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zu. Kommunen können in der prekären finanziellen Situation keine direkten Zuschüsse zu Energiesparmaßnahmen an oft finanziell gut gestellte Eigenheimbesitzer leisten. Andererseits darf...

  • Wesel
  • 05.02.24
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Politik

Erreichbarkeit Kitas, Schule, Ärzte
Fußgängersituation Luisenstraße/Flamer Weg

Antrag an den Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Sichere Querungsmöglichkeit der Luisenstraße im Bereich Flamer Weg". Weiterhin beantragen wir, dass die Verwaltung die Möglichkeit einen Zebrastreifen oder andere Maßnahmen, die Sicherheit für zu Fuß Gehende zu erhöhen prüft und im Ausschuss vorstellt. Begründung: Uns liegt eine Bürgeranfrage, unterlegt mit 93...

  • Wesel
  • 08.11.23
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Politik

Es muss endlich vorangehen!
Gestaltung des Großen Marktes

Sehr geehrte Frau Westkamp, Bündnis90/Die Grünen beantragen einen Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung über den Planungs- und Entwicklungsstand der Umgestaltung des Großen Marktes. Begründung: Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, sowie Vertreter des ISG Domviertel haben uns angesprochen, wann denn endlich mit dem Aufstellen der Bänke und der Bepflanzung mit Bäumen auf dem Großen Markt begonnen wird. Außerdem fehlen besonders an Markttagen dringend weitere Abstellmöglichkeiten...

  • Wesel
  • 10.10.23
  • 1
Politik

Entlastung für Pendler muss kommen!
Grünen aus Wesel, Hamminkeln und Bocholt fordern Zugverkehr auf der Bocholter Linie

Für Ulrich Gorris Fraktionssprecher der Grünen in Wesel ist nicht nachvollziehbar, warum die "Bocholter" Bahnlinie während der Bauarbeiten an der Betuwe-Linie zwischen Wesel und Oberhausen nicht weiter betrieben wird. Stattdessen müssen Pendler auch hier auf den langsamen Schienersatzverkehr umsteigen. "Hunderte Pendler zwischen Bocholt und Wesel brauchen mit dem Bus fast eine Stunde mehr für Hin- und Rückfahrt. Das zwingt viele Menschen wieder ins Auto," sagt die Bocholter Fraktionssprecherin...

  • Wesel
  • 30.08.23
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Politik

Werbung für kleinere Veranstaltungen
Weseler Veranstaltungskalender

Zentraler Veranstaltungskalender für Wesel Sehr geehrte Frau Westkamp, Bündnis 90/Die Grünen beantragen eine Überarbeitung, eine Erweiterung und weitere Verbreitung des Veranstaltungskalenders von WeselMarketing. WeselMarketing wird beauftragt: Die Filterfunktionen hinsichtlich weiterer Kategorien (u.a. Veranstalter, Stadtteil, Zielgruppe, Kosten) und der Anwendung mehrerer Filter zu erweitern.Eine App bereitzustellen, welche mit dem Veranstaltungskalender synchronisiert ist und die Möglichkeit...

  • Wesel
  • 11.10.22
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Natur + Garten
Einige Homberger Helfer mit gesammeltem Abfall. Insgesamt kamen 900 kg davon zusammen. | Foto: Privat

120 Teilnehmer waren dabei
In Ratingen-Homberg ist der Dreck weg

Auch wenn es nicht extra gefeiert wurde, es war ein Jubiläum, auf das die Hombergerinnen und Homberger stolz sein dürfen, schließlich war dieses Jahr der 20. Dreck-weg-Tag – mittlerweile eine Institution und aus dem Dorfkalender von Ratingen-Homberg nicht mehr wegzudenken! Wie jedes Jahr ging es um 10 Uhr an der Christian-Morgenstern-Schule los. Nach Wahl eines passenden Sammelbezirkes, statteten sich die etwa 120 Helferinnen und Helfer mit Warnwesten, Handschuhen, Greifern und Müllsäcken aus....

  • Ratingen
  • 19.09.22
Politik

Gemeinsam mit benachbarten Kommunen!
Solidarpakt zur Energiegewinnung

Antrag , Ratssitzung 13.09.22 Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgenden Antrag an den Rat der Stadt Wesel: Der Rat der Stadt Wesel beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob durch Vereinbarungen mit benachbarten Kommunen ein Solidarpakt zur gemeinsamen Gewinnung Erneuerbarer Energien geschlossen werden kann. Im Rahmen dessen kann vereinbart werden, Solar- und/oder Windenergieprojekte (z.B. mit Hamminkeln und Voerde entlang der A3 und Betuwe-Linie) gemeinsam...

  • Wesel
  • 25.08.22
Politik

Öffntlichkeitsgrundsatz--demokratischen System!
Betriebskosten Kombibad geht die Bürger*innen an

Ratssitzung 21.06.22,  TOP  N 10  Kombibad Sehr geehrte Frau Westkamp, am 21.06.2022 tagte der Rat der Stadt Wesel und beriet unter TOP N 10 nichtöffentlich das Energiekonzept des neu zu errichtenden Weseler Rheinbades. Zur Tagesordnung hatte unsere Fraktion beantragt, Änderungen am Energiekonzept öffentlich zu beraten. Dieser Antrag wurde nach einer Erklärung der Bürgermeisterin, der Vortrag der Geschäftsleitung der Bäder Gesellschaft würde Informationen enthalten die eine öffentliche...

  • Wesel
  • 04.07.22
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Politik

Betriebs-/Energiekosten tragen auch Bürger*innen
Ratssitzung: Beratung Kombibad muss öffentlich sein!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte nachfolgenden Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, U. Westkamp: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Tagesordnungspunkt 10 der Nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 21.06.2022 „Kombibad“ als TOP 2 im öffentlichen Teil der Sitzung beraten wird. Begründung: Die Städtischen Bäder Wesel arbeiten als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge vor allem für das Wohl aller Einwohner*innen der...

  • Wesel
  • 14.06.22
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Politik

Der Draht zum Rat
Austausch mit Felix am 24. Mai

Am Dienstag, den 24. Mai, wird der grüne Fraktionsvorsitzende Felix Lütke die Anfragen der Duisburger Bürgerinnen und Bürger telefonisch beantworten. Felix kommt aus dem Wahlkreis Mitte und ist sowohl Co-Fraktions- als auch sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg. Er ist direkt gewählter Vertreter für Duissern im Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie im Personal- und Verwaltungsausschuss. Interessierte können sich mit sämtlichen...

  • Duisburg
  • 19.05.22
  • 1
Politik

Zigaretten-/Müllentsorgung im öffentlichen Raum
Bußgeld für Müllentsorgung?

Nachfolgenden Antrag richtete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt einen Bericht der Verwaltung über die Anordnung von Bußgelder für das Wegwerfen von Müll, insbesondere von Zigarettenkippen im öffentlichen Raum im Ausschuss für Bürgerdienste Sicherheit und Verkehr. Wie häufig wurden in Wesel in den letzten drei Jahren Bußgelder für weggeworfenen Müll, insbesondere für...

  • Wesel
  • 30.03.22
  • 1
Ratgeber

Das OZG aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger: Das digitale Bürgeramt

Bürger und Unternehmen sollen deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher mit der Verwaltung interagieren können. Um das zu ermöglichen, trat im August 2017 das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, kurz: Onlinezugangsgesetz (OZG), in Kraft. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen in einer Mammutaufgabe dazu, bis Ende 2022 ein digitales Angebot für ca. 575 Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen und auch elektronisch über einen Portalverbund von Bund,...

  • Gladbeck
  • 08.03.22
Politik

Unterstützung für Bürger!
Steigende Energiekosten

Nachfolgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erging am 03.02.2022 an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, Frau Ulrike Westkamp: Wesel unterstützt Bürger*innen gegen steigende Energiekosten Sehr geehrte Frau Westkamp, seit Monaten steigen die Energiekosten in allen Bereichen. Ende Januar 2022 wird das von der alten Bundesregierung viel zu niedrig finanzierte KfW-Förderprogramm für energiesparendes Bauen gestoppt. Beide Entwicklungen betreffen viele Weseler Bürger*innen massiv. Eine...

  • Wesel
  • 03.02.22
Politik

Richtig gute Nachfrage!
Lastenräder: Aufstockung des Förderprogramms

Grüne fordern Aufstockung des Förderprogramms für Lastenfahrräder auf 100.000 € Ulrich Gorris von den Weseler Grünen freut sich über den großen Erfolg des städtischen Förderprogramms für Lastenräder. Nach wenigen Wochen sind mit den ersten 50.000 € 31 Lastenräder für Weseler Bürgerinnen und Bürger gefördert worden. Nicht erst seit den Protesten der Fridays-for-Future für mehr Klimaschutz tauchen immer mehr Lastenräder auf den Straßen auf. Mit einem zusätzlichen Elektromotor versehen können...

  • Wesel
  • 23.08.21
  • 2
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Politik

Mehr Möglichkeiten für Bürger schaffen!
Bürger beteiligen!

Nachfolgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde am 02.06.2021 an die Bürgermeisterin U. Westkamp gestellt: Online-Stadtteilforen Antrag zur kommenden Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel bittet, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses zu nehmen und legt hierzu nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung vor....

  • Wesel
  • 02.06.21
  • 1
Politik

Stand der Digitalisierung Stadtverwaltung
Wie digital ist die Stadt für Bürger/innen erreichbar?

U. Gorris, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, richtet am 12.05.2020 nachfolgenden Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, U. Westkamp: Überarbeitung der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Coronakrise Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die Verwaltung ihre Strategie zur Digitalisierung gemäß den Erfahrungen in der Coronakrise anpasst und evtl. beschleunigt. Weiterhin beantragt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen,...

  • Wesel
  • 12.05.20
Politik
"Gratulation", schöne Geste des Unterlegenen (li.) Große Freude bei Friedrich-Wilhelm Rebbe und seiner Partei.
6 Bilder

Friedrich-Wilhelm Rebbe weiter an der Spitze

Überlegen verteidigte Amtsinhaber Friedrich-Wilhelm Rebbe in Fröndenberg seinen "Titel". Er wird nun weitere sechs Jahre als Bürgermeister die Geschicke der Ruhrstadt leiten. Anerkennenswert: als am Wahlabend die Niederlage von Herausforderer Jürgen Focke feststand, gratulierte dieser dem strahlenden Sieger mit festem Händedruck.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 27.05.14
Politik

Pro Wasser Hemer Interessensgemeinschaft

Binnen kürzester Zeit hat die „Pro Wasser Hemer Interessensgemeinschaft“ bereits mehr als 200 Mitglieder. Die „IG Pro Wasser“ ist erst vorgestern im „Facebook“ ins Leben gerufen worden. Diana und Oliver Pohl sowie Rainer Nolte und Thorsten Haun sind die Mitglieder der ersten Stunde. „Wir wollen uns neutral informieren und möchten ernst genommen werden. Das Gefühl hatten wir zuletzt nicht mehr“, so Diana Pohl am Samstagmorgen im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL, „wir haben so viele Fragen zu...

  • Iserlohn
  • 17.02.13
  • 13
Politik

Wenn Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) sozial,bürgernah und zukunftsfähig schreibt !

Auf den Wahlplakaten von Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) stand im Kommunalwahlkamp 2009 sozial, bürgernah und zukunftsfähig. Das muß ja dann wohl auch als Versprechen bis zum Ende der Wahlperiode für Bürgermeister 2015 verstehen. In NRW kann man Bürgermeister auch abwählen, wie das Beispiel von OB Sauerland ( CDU ) in Duisburg zeigte. Wer ihn deshalb gewählt hat und auch alle anderen Bürger/innen in Schwerte müssen mit folgendem in Zukunft leben. Ja es werden zahlreiche...

  • Schwerte
  • 18.11.12
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