Bürgerinitiative

Der gemeinsame Kampf, er war letztlich vergebens: Zum letzten Mal versammelten sich jetzt Mitglieder der Initiative "Das Freibad Langendreer darf nicht baden gehen" vor "ihrem" Freibad im Eschweg in Bochum-Langendreer - und trugen es symbolisch zu Grabe. Knapp ein Jahr lang hatten sie versucht, das Bad zu erhalten - vergeblich. Bürgerbeteiligung? Fehlanzeige! "Es steht außer Zweifel fest, dass hier gnadenlos der von Anfang an feststehende Schließungsplan durchgezogen werden sollte. Ohne die...

15.000 Unterschriften sind notwendig, damit der Bürgerbegehren zugelassen wird. 1.000 sollen es am Fronleichnamstag werden. Es ist ein ehrgeiziges Ziel: Bei einer stadtweiten Sammelaktion will der RadEntscheid Essen am Donnerstag  die Marke von 1000 Unterschriften an einem Tag knacken. Weil wegen der Coronabeschränkungen aktuell keine größeren Sammelaktionen möglich sind, wird am Feiertag zwischen 11 und 18 Uhr mit Maske und Abstand allein oder in Zweierteams gesammelt – dafür aber in vielen...

Rat drückt Parkraumkonzept durch. Bürger-Forderungen trotz 23.000 Unterschriften kaum berücksichtigt. „Abzocke – aber gut gemacht“, so kommentierten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger auf der Zuschauertribüne den soeben gefassten Mehrheitsbeschluss zum Parkraumbewirtschaftungskonzept. Separat stimmte die Parteien über jeden eingebrachten Änderungspunkt zur Parkraumbewirtschaftung ab. Den Forderungen von mehr als 23.000 Unterschriften kam man nur marginal entgegen, ohne am Konzept...

 Seit Wochen beschäftigt sich Arnulf Breiderhoff intensiv mit dem Klostergarten der Franziskusschwestern in Bedingrade. Der Borbecker wohnt an der Bergheimer Straße, kann von seinem Garten direkt auf das Areal schauen. Doch der Blick wird sich verändern. Die zuständige BV und auch der Planungsausschuss haben die Bebauungspläne für den Klostergarten bereits durchgewunken - wenn auch mit Bauchschmerzen. Final entscheidet der Rat am 27. November. von Christa Herlinger Bis dahin möchten sich...

Es war ein beeindruckender Stapel Papier, den Karsten Fähndrich, Harry Häde, Christian Müller, Bernd Quildies und Wolfgang Sykorra mit dabei hatten. Im Rathaus übergaben sie im Auftrag der Bürgerinitiative „Rettet die Schönebecker Grünflächen“ mehr als 4.500 Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Kufen. Kern der Petition ist die Sicherung der schon im Eingemeindungsvertrag von 1914 von den Borbecker Stadtvätern als schützenswert eingestuften Siepentallandschaft. Dazu zählen ohne Wenn und...

 850 Unterschriften haben sie bereits gesammelt. Gegen die geplante Bebauung des Klostergartens an der Laarmannstraße. Arnulf Breiderhoff, Wolfgang Knipp und Dr. Theo Plajer von der Bürgerinitiative "Rettet den Klostergarten" übergaben die Listen nun an Oberbürgermeister Thomas Kufen . "Ich kenne den Klostergarten persönlich gut", betonte Kufen in dem halbstündigen Gespräch und erklärte den BI-Vertretern, ihre Bedenken gegen die Pläne ernst zu nehmen."Aber die Stadt Essen hat einen hohen Bedarf...

Helmut Stiegelmeier, Michael Günther und Thomas Küppers sind überzeugt davon, dass ein Kino im Forum Niederberg besser angenommen werden würde als ein Theatersaal. In den kommenden sechs Wochen möchten sie 5.000 Unterschriften von weiteren Befürwortern aus Velbert sammeln, um mit dieser Grundlage ein konstruktives Gespräch mit Bürgermeister Dirk Lukrafka zu führen. "Es muss ja nicht gleich ein Bürgerbegehren beziehungsweise ein Klageweg sein, vielleicht werden wir uns auch schon vorher einig,...

In Lütgendortmund und Bochum hat sich eine Bürgerinitiative zum Erhalt des Landschaftsschutzgebietes „Werner Feld“ gebildet. Die Initiative mit dem Namen „ProFeld“ stellt sich gegen Pläne, dort eine neue Straße zu bauen und Gewerbe zu entwickeln. Worum geht es? Die Stadt Bochum erwägt im Rahmen der Entwicklung der Opelflächen II und III in Werne den Bau einer Straße durch das Landschaftsschutzgebiet am Werner Feld. Diese Straße soll – parallel zur Provinzialstraße - das neue Gewerbegebiet auf...

Wie sieht die Zukunft des Klinikum Niederberg aus? Eine Frage, die derzeit viel diskutiert wird. Nicht nur bei Ratsmitgliedern, sondern vor allem auch bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative, die sich im September gegründet hat. Von Maren Menke Velbert. „Zwei mögliche Lösungen stehen im Raum“, so Birgit Onori von der Bürgerinitiative zum Erhalt des Klinikum Niederberg in öffentlicher Hand. „Erstens: Ein Neubau in Eigenfinanzierung. Und zweitens: Ein strukturelles Bieterverfahren, also eine...

Immer mehr Fachleute und Prominente machen sich stark für den Erhalt des Alten Museums am Ostwall. Auch Oberbürgermeister Ullrich Sierau würde das Haus gerne erhalten, das machte er bei der Übergabe der in den letzten Monaten gesammelten rund 8000 Unterschriften für den Erhalt des Hauses noch einmal deutlich. Ob der Rat tatsächlich am 10. April über das weitere Schicksal des Hauses entscheiden wird, ist unklar. Die Fraktion der Grünen will einen Aufschub der Abstimmung beantragen, weil sie...

Den Anwohnern der Römerstraße in Moers reicht es: Ihnen gehen der Schwerlastverkehr, die Erschütterungen, der Lärm, Raser, der marode Zustand der Straßendecke, die mangelhafte Situation in Sachen Bürgersteige, die fehlenden Radwege und Querungshilfen gehörig auf die Nerven. Römerstraße seit 2001 auf Prioritätenliste - Passiert ist aber nichts! Und das nicht erst seit gestern: „13 Jahre lang warten wir nun schon darauf, dass sich hier endlich etwas tut“, beschwert sich Manfred Bäumer. Kaum zu...

Dokumentiert mit ihrer Unterschrift fordern 1188 Bürger aus Witten und Umgebung von der Bundesregierung ein Fracking-Verbot. Die Unterschriften sind am 7.  April von der „Stop Fracking  - Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ mit einem Brief an die Bundes­kanzlerin Angela Merkel versendet worden. Fracking ist eine Risikotechnologie, die das Grundwasser gefährdet. Am heutigen Mittwoch, 10. April, soll im Bundeskabinett über den Gesetzentwurf zum Fracking beraten werden. „Fracking ist eine...

„Wasser ist Menschenrecht“ stand in großen Lettern am Stand der SPD, der am Samstag, 2. März, am Klever Kavarinerbrunnen aufgebaut worden war. Unterschriftenlisten und Informationsmaterial lagen bereit, Gesprächspartner gab es auch, so dass Klever Bürger sich für ihr Recht auf sauberes Wasser stark machen konnten. Hintergrund der Informations- und Unterschriftensammelaktion der SPD war die von der EU angedachte Privatisierung der Wasserversorgung. Ziel, so schwebt es EU-Binnenkommissar, Michel...

450 Unterschriften sammelte die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken Eickel und Sodingen am Samstag auf der Bahnhofstraße. „Die klirrende Kälte hielt die Menschen nicht davon ab, zu zeigen, das auch ihnen die Bedeutung der beiden Büchereien als Bildungseinrichtungen, besonders für Kinder und Jugendliche, klar ist“, sagt BI-Sprecher Tobias Krause, der mit neun weiteren Mitgliedern drei Stunden lang mit einem Infostand am Kugelbrunnen präsent war.

Ines Hiltrop und Carolin Buttke gaben jetzt für die Bürgerinitiative „Sicherheit für Oberhausen“ die Unterschriftenlisten gegen die geplante Nutzung der JVA zur Unterbringung Schwerstkrimineller bei Oberbürgermeister Klaus Wehling ab. Am 15. März findet um 19.30 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion im Ebertbad unter dem Motto „Sicherheitsverwahrung - und danach?“ statt. Die Fronten sind verhärtet. Die BI beklagt den Stillstand beim Beirat und vermutet, das ganze sollte nur als...

Sehr ungehalten, ja stinkensauer, war Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens in der Ratssitzung, als er auf das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau zu sprechen kam. "Es ist ist eine unverschämte Unterstellung, dass angeblich Unterschriften weggekommen sind." Dr. Ahrens spielte auf die Stellungnahme der Bürgerinitiative an, die auch im lokalkompass abgedruckt ist (Rubrik Politik). Dr. Ahrens weiter: "Mir sind nie über 6000 Unterschriften übergeben worden. Das ist eine bewusste...

Die Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung (BDB) hat dem STADTSPIEGEL nachstehende Stellungnahme zugestellt. Wir drucken sie ungekürzt ab. „In den vergangenen Tagen hat ein Treffen zwischen Vertretungsberechtigten der BDB und zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Wahlamt; Büro für Ratsangelegenheiten und Controlling) stattgefunden. Bei diesem Treffen wurden insgesamt 14 Mappen mit Unterschriften zusammen mit einer Auswertung seitens der Stadtverwaltung...

Bereits im Sonntag-STADTSPIEGEL haben wir Zweifel an dem Bürgerbegehren der „Bürgerinitiative (BI) für Demokratie und Transparenz“ aufgelistet. Nach STADTSPIEGEL-Informationen fehlte für das Bürgerbegehren ein erforderlicher Beschluss. Nun haben Mitarbeiter der Verwaltung festgestellt, das die BI noch nicht einmal die erforderlichen sechs Prozent der Wahlberechtigten aktiviert hat, sondern nur 2074 Unterschriften (davon 561 gültige) vorlegen kann. Viele der 6241 Unterschriften, die in der...