Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Wirtschaft
Der weitere Ausbau der CO-Pipeline stößt auf Kritik der CO-Gegner. | Foto: Doro Siewert (go1)

Dieter Donner: "Bezirksregierung Düsseldorf mit Kniefall vor Covestro"
Kritik an Weiterbau der CO-Pipeline

"Der Wunsch des Chemiekonzerns bekommt Vorrang vor den bürgerlichen Schutzinteressen", kritisiert Dieter Donner, Pressekoordinator der "Stopp Bayer-COvestro-Pipeline Initiativen" Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen, Düsseldorf, die Entscheidung der Bezirksregierung auf den Ausbau der CO-Pipeline. Kreis Mettmann. "Ab dem 19. August wird beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) die Bayer-CO-Pipeline in einem weiteren Berufungsverfahren verhandelt", habe das OVG inzwischen...

  • Hilden
  • 08.07.20
Politik
Seit Jahren kämpfen Bürgerinitiativen gegen die CO-Pipeline. | Foto: Michael de Clerque/WA-Archiv

CO-Pipeline: Verfahren offenbar zurück in Münster

Im August 2014 war das CO-Pipeline-Verfahren vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster ausgesetzt und als Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe geleitet worden. Dazu vertrat das OVG die Rechtsauffassung, das Teile des Enteignungsgesetzes verfassungswidrig sind. Die Bürgerinitiativen gegen die CO-Pipeline teilen gemeinsam mit: "Etwas überraschend kam jetzt die Mitteilung vom Bundesverfassungsgericht, dass das Verfahren nun doch schneller bearbeitet und entschieden...

  • Monheim am Rhein
  • 09.01.17
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