Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
Dr. Pater Paul Ahrens | Foto: Stadt Iserlohn

Bürgermeister Dr. Ahrens stinkensauer

Sehr ungehalten, ja stinkensauer, war Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens in der Ratssitzung, als er auf das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau zu sprechen kam. "Es ist ist eine unverschämte Unterstellung, dass angeblich Unterschriften weggekommen sind." Dr. Ahrens spielte auf die Stellungnahme der Bürgerinitiative an, die auch im lokalkompass abgedruckt ist (Rubrik Politik). Dr. Ahrens weiter: "Mir sind nie über 6000 Unterschriften übergeben worden. Das ist eine bewusste...

  • Iserlohn
  • 23.11.10
  • 2
Politik
Die Mitglieder der Bürgerinitiative können sich nicht den Verbleib der fehlenden Unterschriftenlisten, die sie Bürgermeister Dr. Ahrens überreicht haben (Foto), erklären.

Regelkonformer Vorgang mit städtischer Hilfe

Die Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung (BDB) hat dem STADTSPIEGEL nachstehende Stellungnahme zugestellt. Wir drucken sie ungekürzt ab. „In den vergangenen Tagen hat ein Treffen zwischen Vertretungsberechtigten der BDB und zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Wahlamt; Büro für Ratsangelegenheiten und Controlling) stattgefunden. Bei diesem Treffen wurden insgesamt 14 Mappen mit Unterschriften zusammen mit einer Auswertung seitens der Stadtverwaltung...

  • Iserlohn
  • 23.11.10
Politik
Mitte März wurde auf Einladung der Verwaltung in der Gesamtschul-Aula zum thema Moschee-Bau getagt. | Foto: Raffi Derian

Sollte geschummelt werden - wohl nicht - oder?

Bereits im Sonntag-STADTSPIEGEL haben wir Zweifel an dem Bürgerbegehren der „Bürgerinitiative (BI) für Demokratie und Transparenz“ aufgelistet. Nach STADTSPIEGEL-Informationen fehlte für das Bürgerbegehren ein erforderlicher Beschluss. Nun haben Mitarbeiter der Verwaltung festgestellt, das die BI noch nicht einmal die erforderlichen sechs Prozent der Wahlberechtigten aktiviert hat, sondern nur 2074 Unterschriften (davon 561 gültige) vorlegen kann. Viele der 6241 Unterschriften, die in der...

  • Iserlohn
  • 16.11.10
  • 7
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