Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
Foto: "Bürgerinitiative schützt unseren Freiraum" - BIsuF
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Unnötiges und Freiraum zerstörendes Projekt zunächst gestoppt !
5-jähriger Planungsstopp für L663n / OWIIIa beschlossen.

Gewonnene Zeit für Verkehrswende nutzen!BISuF begrüßt 5-jährigen Planungsstopp für L663n/OWIIIa Hoch erfreut ist die Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) über den Ratsbeschluss zum Planungsstopp für den Weiterbau der Brackeler Straße (L663n/OWIIIa) nach Unna und Kamen. Am Donnerstag hatten die Ratsfraktionen von GRÜNEN, CDU, LINKE+ und SPD (letztere vermutlich versehentlich) dem Moratorium zugestimmt. GRÜNE und CDU, die sich im Vorfeld der Wahl auf einen Planungsstopp geeinigt...

  • Dortmund-Ost
  • 16.02.21
  • 1
Politik
Da sich der Rat der Stadt Dortmund auf seiner letzten Sitzung nicht zu einem ganztägigen LKW-Durchfahrtverbot für die B1 durchringen konnte und sich für den Flughafen eine Ausweitung der Betriebszeiten abzeichnet, drohen der Stadt Dortmund nun voraussichtlich zwei Klagen. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Flughafen und B1-LKW-Verkehr: Stadt Dortmund von zwei Klagen bedroht

Da sich der Rat der Stadt Dortmund auf seiner letzten Sitzung nicht zu einem ganztägigen LKW-Durchfahrtverbot für die B1 durchringen konnte und sich für den Flughafen eine Ausweitung der Betriebszeiten abzeichnet, drohen der Stadt Dortmund nun voraussichtlich zwei Klagen. Bezüglich des LKW-Verkehrs an der B1 ist sicherlich mit einer erfolgreichen Unterlassungsklage durch die B1-Bürgerinitiativen zu rechnen, da die Menschen ein rechtlichen Anspruch darauf haben, dass die Stadt so schnell wie...

  • Dortmund-City
  • 21.05.14
Politik
Diese Schreckensvision wollen die Bürgerinitiativen verhindern.
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Aprilscherz - SPD will Bürgerinitiative pro OWIIIa gründen?

Was zunächst wie ein Aprilsscherz aussah, scheint ja doch wohl ein wenig ernster gemeint zu sein. Vorgeblich kam auf der SPD-Sitzung " spontan " die Idee dazu. Hatte wohl aber schon ganz " spontan" Unterschriftenlisten parat. Bezeichnend, wie die SPD- Befürworter der OWIIIa aktuell mit dem Thema umgehen. Statt das Gespräch zu suchen, geht man mit vollem Kurs auf Disput und Spaltung der eigenen Bevölkerung. "Bevölkerung - Gegner" gegen "Bevölkerung - Befürworter" der OWIIIa. Auf einmal versteht...

  • Dortmund-Ost
  • 04.04.12
  • 7