Bürgerinformation

Beiträge zum Thema Bürgerinformation

Politik

Keine Aufklärung über die Grundsteuer-Erhöhung

Es ist nicht zu fassen, in welcher Form die Steuerabteilung der Stadtverwaltung die Hauseigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer B informiert hat. Da flattert der Bescheid ins Haus, auf dem nur an einer Stelle kurz und trocken steht „Gesamtbetrag neu“. Dazu ein Kästchen mit einem Fälligkeitsdatum außer der Reihe (der 1. Juni). Ich habe als Steuerbürger erwartet, dass dem Bescheid ein freundliches Anschreiben beiliegt, in dem kurz und verständlich erläutert wird, warum dieser Bescheid...

  • Lünen
  • 16.05.15
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Politik
Nicht ganz gefüllt waren diesmal die Stuhlreihen beim zweiten Bürger-Infoabend, zu dem die beiden Wickeder Kirchengemeinden ins Stephanus-Zentrum eingeladen hatten. | Foto: Schmitz
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Bürger-Info: Asylbewerber ab 16. März im Flüchtlingsdorf Wickede erwartet

Am Montag, 16. März, könnten in dem auf dem Parkplatz am Sportplatz Morgenstraße errichteten Flüchtlingsdorf Wickede die ersten Asylbewerber einziehen. Darüber wurden die Bürger und Helfer bei der Informationsveranstaltung der beiden Wickeder Kirchengemeinden im Stephanus-Zentrum in Kenntnis gesetzt. Andreas Gora, Geschäftsführer des AWO-Unterbezirks Dortmund, als Vertreter des Trägers der Einrichtung und Kerstin Edler (AWO), Leiterin der mobilen Flüchtlingsunterkunft, Brackels...

  • Dortmund-Ost
  • 06.03.15
Politik
Bis auf den letzten der 230 Sitzplätze war der Saal des Ev. Begegnungszentrums gefüllt, einige Besucher mehr mussten mit Stehplätzen vorlieb nehmen. 60 weiteren Interessierten blieb aus Sicherheitsgründen der Zugang verwehrt.  Rede und Antwort standen u.a. (hier in der ersten Reihe sitzend) Sozialdezernentin Birgit Zoerner (3.v.r.), Schulverwaltungsamtleiterin Martina Raddatz-Nowack (2.v.r.) und Sozialamtsleiter Jörg Süshardt (4.v.r), links daneben als Einlader Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka. | Foto: Schmitz
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Riesenandrang beim Info-Abend in Wickede zur geplanten Notunterkunft für Flüchtlinge

Bis zu 150 Asylbewerber – Sozialdezernentin Birgit Zoerner korrigierte damit erste Auskünfte von Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka gegenüber der Presse um 30 Flüchtlinge nach oben – werden im Januar vorübergehend in einer Container-Notunterkunft am Sportplatz Morgenstraße einquartiert. Rund 250 Menschen drängten sich so im Begegnungszentrum an der Johanneskirche, um auf der Bürgerinformation, zu der die Bezirksvertretung Brackel eingeladen hatte, Details der Planung von den...

  • Dortmund-Ost
  • 08.12.14
Politik
Foto: Stadt RE

Weniger Papier bei Ratssitzungen: Elektronischer Sitzungsdienst wird eingeführt

Schwere Akten-Ordner, viele hundert Blätter an Vorlagen und jede Menge Altpapier – das soll es in Zukunft bei Ratssitzungen möglichst nicht mehr geben. Der Rat der Stadt Recklinghausen hat beschlossen, den „elektronischen Sitzungsdienst“ einzuführen. Das heißt, dass ab März 2015 keine Sitzungsunterlagen in Papierform mehr ausgegeben werden. Die Unterlagen sind dann nur noch über das Rats- und Bürgerinformationssystem abrufbar. Die Stadt Recklinghausen ist damit die erste Stadt im Kreis, die...

  • Recklinghausen
  • 05.12.14
Politik

Brauner Mob auf Betriebsausflug

Als Informationsveranstaltung war‘s gedacht, doch über Information siegte Eskalation. Die von der Stadt anberaumte Landesasyl-Debatte im Neumühler Agnesheim nutzten Anhänger des rechten Lagers für peinliche Politpöbeleien und Drohgebärden. Während interessierte Bürger mehr über die Nutzung des ehemaligen St. Barbara-Hospitals als Landeserstaufnahmequartier erfahren wollten, krakeelten demokratiefeindliche Störer dazwischen und warfen in altbekannter Manier Asylbewerber und Armutsflüchtlinge aus...

  • Duisburg
  • 23.09.14
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Natur + Garten

Bürgerinitiative "Bürger und Natur Oberhausen" lädt zur Informationsveranstaltung ein.

Bürgerinitiative informiert über Wälder Oberhausen, 28.06.2014 – Die im Mai gegründete, neue Bürgerinitiative "Bürger und Natur Oberhausen" lädt alle interessierten Bürger zu einer Informationsveranstaltung über die neueren Entwicklungen in den Oberhausener Parks und Wäldern ein. Die Veranstaltung findet am 03.07.2014 um 19.00 Uhr im Saal der Gaststätte Haus Reimann, Rothebuschstr. 122, 46119 Oberhausen statt. Zum einen möchte der Verein den Oberhausener Bürgern bei dieser Gelegenheit sich und...

  • Oberhausen
  • 29.06.14
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Überregionales

Stadt informiert Bürger zu Arbeiten an der Paulusstraße

Die Stadt Recklinghausen informiert die Bürger über die Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Paulusstraße am Montag, 5. Mai, um 19 Uhr in der Aula des Hittorf-Gymnasiums, Kemnastraße 38, 45657 Recklinghausen (Eingang über den Schulhof). Es ist geplant, den Abwasserkanal der Paulusstraße im Bereich zwischen der Kemnastraße und Hertener Straße zu erneuern. Dabei stehen zwei Varianten zur Wahl: 1. Die notwendige Kanalerneuerung und die anschließende Wiederherstellung der Fahrbahn. Dabei werden die...

  • Recklinghausen
  • 02.05.14
Politik
Von links: Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber, Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel. | Foto: Kreis Wesel
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Kommunalwahlen und Europawahl: die Bürger müssen ihr örtliches Wahllokal nur ein Mal besuchen

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. "Dies führt zu einigen Besonderheiten!", so teilt die Weseler Kreisverwaltung mit. Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, der Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel und Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber informieren da-her über die Modalitäten der Wahlen. An dem Wahltermin ist nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl...

  • Wesel
  • 11.04.14
  • 1
Politik
Foto: Schütze/Grafik: Büro Bieber
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Supermarkt am Busbahnhof: Experten sehen keine Alternative

Zum geplanten Supermarkt am Lütgendortmunder Busbahnhof gibt es keine Alternativen – auch nicht in der Konze-Immobilie. Das war die Kernaussage der Experten bei der Bürger-Information zum dem Projekt. Es war die Stunde zu klaren Ansagen zu einem Projekt, das in jüngster Zeit Gegenstand von „Halb- und Unwahrhreiten“ ist, wie Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp beklagte. Sicher ist: Lütgendortmund braucht einen attraktiven Vollsortimenter. Dies belegen Zahlen, die Planungsamts-Chef Ludger Wilde...

  • Dortmund-West
  • 11.04.14
Politik

Straßen NRW und die Bürgerinformation zur Sanierung der Donnerstraße

Leider haben es die Vertreter von Straßen NRW und der Stadt Velbert nicht geschafft, die Anwohner von der Notwendigkeit einer abschnittsweisen Straßensperrung zu überzeugen. Statt Antworten zu geben, warfen sie neue Fragen auf bzw. konnten auf klare und erwartbare Fragestellungen keine Antworten geben. So kann man eine Bürgerinformation nicht durchführen. Als Ergebnis: Verärgerte Anwohner und ein Haufen offener Fragen. Die FDP Velbert hat heute eine Reihe von Fragen zum Projekt zusammengestellt...

  • Velbert
  • 01.04.14
Politik
Bei der grundlegenden Planung vor acht, neun Jahren war die Wambeler Automeile an der B 1 durchaus umstritten. Dann siedelte sich nur Toyota (im Bild rechts) an. Nach Jahren des Stillstands scheinen die meisten Anwohner jetzt wesentlich gelassener das an der künftigen A 40 von Hülpert geplante Audi-Zentrum zu erwarten. - Dass Dortmunds östliches Eingangstor an der Stadtkrone Ost auch auf der Nordseite der B1 komplettiert wird, erfreut Stadtplaner wie Politiker. | Foto: Günther Schmitz
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Bürger-Infoformation: Audi-Zentrum komplettiert Wambeler Automeile

Wohl keine wesentlichen Bedenken gegen die geplante Ansiedlung des Hülpert Audi-Zentrums an der B 1 dürften die Anwohner in der Schweizer Siedlung nach absolvierter Bürger-Information hegen. Am Donnerstag, 20. März, wird dann voraussichtlich auch die Bezirksvertretung (BV) Brackel ihr Okay zum positiven Bauvorbescheid durch die Verwaltung geben. Dies legen zumindest Besuch und Verlauf des Bürger-Informationsabends auf Einladung der BV nahe, nachdem 2005/2006 die grundlegende Planung der so...

  • Dortmund-Ost
  • 18.03.14
Politik
Foto: Molatta

Auf dem Weg zur Stadtmarke - Bürger diskutieren mit

Wie will sich Bochum in den kommenden Jahren präsentieren? Mit welchen Inhalten kann sich Bochum nach innen und außen glaubhaft positionieren? Damit eine möglichst breite Akzeptanz erreicht werden kann, ist es wichtig, über die bereits gemachten Schritte zu informieren. Mario Schiefelbein, Geschäftsführer der Bochum Marketing GmbH, und sein Mitarbeiter Andreas Bentler stellen in einer Bürgerinformationsveranstaltung am Dienstag, 11. März, 18.30 Uhr im Multifunktionsraum des Technischen...

  • Bochum
  • 04.03.14
Politik

Mehr Bürgerinformation, Transparenz auf der Internetseite der Stadt Marl

WiR für Marl beantragt, zur Ratssitzung den Bürgern Marls die Arbeit der Fraktionen/Mitglieder des Rates durch einfache Transparenz umgehend zugänglich zu machen. Auf der Homepage der Stadt müssen die im Stadtrat behandelten Arbeiten aller Fraktionen für jedermann einfach erreichbar dargestellt werden. Wichtig ist die Anzeige folgender Kategorien: Anfragen verbunden, ergänzt durch die Antworten der Verwaltung; Anträge verbunden, ergänzt durch Ergebnisse der Abstimmungen im Protokoll. Die...

  • Marl
  • 13.02.14
Politik
Dicht aufgereiht warten die Flugzeuge vor den Startbahnen des Flughafens auf ihr Okay zum Start. Mit dem Antrag zur neuen Betriebsgenehmigung sollen solche Situationen entzerrt werden. Foto: Wiese (Flughafen Düsseldorf)

Flughafen Düsseldorf an der Kapazitätsgrenze

Wirtschaftlich steht der Airport Düsseldorf glänzend da: Über 20 Millionen Passagiere mehr, 100.000 Tonnen Fracht, etwa 400 Millionen Euro Jahresumsatz weist das Betriebsergebnis für 2012 aus. Die Nummer drei unter Deutschlands Flughäfen will weiter wachsen und den künftigen Betrieb rechtlich auf eine neue Grundlage stellen. Voraussichtlich im Juni 2014 wird die Betreibergesellschaft beim Landesverkehrsministerium eine neue Betriebsgenehmigung beantragen. So hat es der Aufsichtsrat beschlossen....

  • Düsseldorf
  • 12.11.13
  • 1
Politik

Stadtmühlenbucht: Förderung bietet einmalige Chance

Haltern. Ausführlich beschrieb Baudezernent Wolfgang Kiski am letzten Donnerstagabend (10.10.) im Stadtentwicklungsausschuss, wie die Pläne zur Umgestaltung der Stadtmühlenbucht entstanden sind und wirklich aussehen. Er erinnerte zunächst daran, dass die politischen Gremien schon im Jahre 2007 einstimmig der Verwaltung den Auftrag erteilt haben, diese Gestaltung der Stadtmühlenbucht vorzunehmen. Auch später war dies stets erklärter Wille aller Ratsfraktionen. „Bislang fehlten uns allerdings die...

  • Haltern
  • 15.10.13
  • 1
Politik

Einkaufen, studieren und flanieren: Pläne für Kiekert-Areal vorgestellt

Noch in diesem Jahr wird mit der Anlage des Hefelmannparks begonnen. Das kündigte Bürgermeister Dr. Jan Heinisch am Rande einer Bürgerinformation zu dem geplanten Einzelhandelsprojekt auf dem ehemaligen Gelände der Firma Kiekert an. Bevor Planungsamtsleiter Siegfried Peterburs den Siegerentwurf des Hamburger Investors Procom für das Einzelhandelszentrum erläuterte, stellte er die Pläne der Hahn-Gruppe vor, die allerdings in Rat und Verwaltung keine Mehrheit erhielt. Nach den Vorstellungen der...

  • Heiligenhaus
  • 22.06.13
Politik
Wirft der Stadt Gladbeck betreffs der Anhebung des Gebührensatzes der Grundsteuer B "irreführende Bürgerinformation" vor: Andreas Willmes, Pressesprecher der Gladbecker CDU.

CDU spricht von "irreführender Bürgerinformation"

Gladbeck. Die Gladbecker CDU lässt nicht locker, hält an ihrer Kritik betreffs der Erhöhung der Grundsteuer B fest, wirft der Stadt Gladbeck inzwischen sogar „irreführende Bürgerinformation“ vor. Es sei den Gladbeckern bekannt gewesen, dass der Hebesatz für die Grundsteuer B von 440% im Jahr 2011 auf 530% im Jahr 2012 angestiegen sei, schreibt die CDU in einer Pressemitteilung. Und ab dem Jahr 2013 sei der Hebesatz für die Grundsteuer B auf nunmehr 690% erhöht und mit den Stimmen von SPD und...

  • Gladbeck
  • 31.01.13
  • 8
Politik
Die Fraktionsvorsitzenden: Paul Zigan, Offene Klever, Daniel Rütter, FDP, Siegbert Garisch, Bündnis 90/Die Grünen, Alexander Frantz, SPD und Udo Janssen, CDU (vo.re) | Foto: Heinz Holzbach
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Kleve muckt auf

Montag Abend, Stadthalle Kleve: Am Mikrofon WDR-Mann Ludger Kazmierczak. Die Moderation des Abends lag in seinen Händen. Zur Bürgerinformationsveranstaltung hatten die fünf Klever Ratsfraktionen in die Stadthalle eingeladen. Hier sollten den Klever Bürgerinnen und Bürgern die vom Investor Sontowski überarbeiteten Pläne zur Minoritenplatzbebauung vorgestellt werden. Im Vorfeld war deutliche Kritik laut geworden: Klotzbebauung war dabei noch einer der freundlicheren Begriffe. Vereine und...

  • Kleve
  • 26.09.12
  • 3
Politik

Schepersfeld: Bäume weg

Da staunten die Anwohner der Sydlitzstraße in Schepersfeld nicht schlecht: ruck zuck waren 10 bis 12 Bäume weg. Nun können Bäume ja nicht einfach so verschwinden, da müssen schon Menschen mit im Spiel sein. Es wäre schön, wenn Anwohner zu vor über solche und ähnliche Ereignisse, z.B. über die Printmedien informiert werden würden. Auch die Angabe von Gründen würde solche Aktionen erhellen.

  • Wesel
  • 18.01.12
Politik
Die skeptischen Mienen der Bürger auf der Info-Versammlung in KHS sprechen Bände... | Foto: Günther Schmitz
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Einziehung der Juchostraße: Anlieger bleiben skeptisch

Überaus kurzfristig hatte die Stadt die Bürger-Info zur geplanten Einziehung der Juchostraße anberaumt. Dennoch drängten sich 80 KHS-Nachbarn aus Wambel und Körne im Haus der Gartenvereine. Die Stadt will dem Unternehmen KHS, das zu beiden Seiten der Juchostraße ansässig ist und verschärfte Luftfracht-Sicherheitsauflagen einhalten muss, entgegenkommen und einen Teil der dann gesperrten Verbindungsstraße zwischen Hellweg und Hannöverscher Straße dem Betriebsgelände zuschlagen. Über 1000...

  • Dortmund-Ost
  • 29.06.11
Politik
Sitzplätze waren Mangelware | Foto: Foto: Stadt Herdecke
2 Bilder

Von Eis, Sichtachsen und Nikoläusen

„Wann kann ich mein erstes Eis an der Ruhrpromenade essen?“ Diese und viele weitere Fragen stellten die Bürger Vertretern der Stadt und dem Investor Rudolf Kräling bei der Westfalia-Infoveranstaltung am Mittwoch im Ruhrfestsaal. Das Interesse war enorm, der Ruhrfestsaal voll besetzt, in den hinteren Reihen verfolgten viele Bürger im Stehen die Vorträge der Referenten. Zunächst erläuterte Planungsamtsleiterin Doris Voeste den aktuellen Planungsstand des Westfalia-Areals, der am 11. April im Rat...

  • Herdecke
  • 18.03.11
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