Bürgerentscheide

Beiträge zum Thema Bürgerentscheide

Politik
Kai Gehring, Vorstandsprecher der GRÜNEN und MdB verteidigt Bügerentscheide und fordert die beibehaltung der Informationspflicht durch die Stadt

GRÜNE: SPD und CDU sparen auf Kosten der Demokratie

Die große Koalition hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2.16 im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig: Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von...

  • Essen-Nord
  • 24.02.16
  • 1
Politik
Für ein Rüttenscheider Mädchenviertel ohne die falschen Helden Hans von Seeckt und Karl von Einem - wenn am 3. februar genug Mneschen mit Nein stimmen.
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CDU agitiert mit falschen Behauptungen beim Wahlkampfauftakt zum Bürgerentscheid im Bezirk II

Rüttenscheider Straßenkampf um die Generäle Von Seeckt und Von Einem - Der Wahlkampf zum bezirklichen Bürgerentscheid in den 4 Stadtteilen des Stadtbezirks II nimmt schon Wochen vor dem Wahltermin am 3. Februar kräftig Fahrt auf. Zwischen Rüttenscheid, Bergerhausen, Stadtwald und Rellinghausen scheinen sich die Aktivisten der verschiedenen Bürgergruppen und Parteien an diesem historischen Konflikthema bereits für den erst im Herbst vorgesehenen Bundestagswahl warmzulaufen. In der Wortwahl eines...

  • Essen-Nord
  • 11.01.13
  • 2
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