Bürgerentscheid

HAGEN. Zu einer Informationsveranstaltung zum bevorstehenden Bürgerentscheid über den Erhalt und die Sanierung des Richard-Römer-Lennebades lädt der Förderverein für das Richard-Römer-Lennebad am Freitag, 4. März, 19 Uhr, Interessierte in den Saal des Werkhof-Kulturzentrums Hohenlimburg, Herrenstrasse 17, ein. Der Euskirchener Architekt Heinrich Blass wird an diesem Abend den Sanierungsplan für das Richard-Römer-Lennebad vorstellen. Außerdem kommen Vereinsvertreter (unter anderem von DLRG und...

Endlich. Mülheim scheint in Sachen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der MüGa wieder in die Spur gefunden zu haben. In eine gemeinsame Spur, wohlgemerkt. Oberbürgermeister Marc Buchholz machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich bin glücklich, dass dieser Termin solch eine Wende genommen hat.“ Denn nach einer üblen Vorgeschichte mit gegenseitigen Vorwürfen, gar bösen Unterstellungen und einem erfolgreichen, bisher aber nicht umgesetzten Bürgerentscheid zum Erhalt des Gebäudes war die...

Die Initiative "Unna braucht Eis" (UbE) scheint mächtig sauer zu sein. Die Sanierung der Eishalle geht nur schleppend bis gar nicht voran. Denn trotz positiven Bürgerentscheids Anfang des Jahres 2020, tut sich bisher nichts. Im Gegenteil. Die Bürgerinitiative ist fest davon überzeugt, dass seitens der Stadt und der Politik kein Interesse daran besteht, die Eissporthalle wieder zu ertüchtigen. Schriftlich teilt sie mit: "Nachdem wir die Zusammenarbeit mit der früheren Stadtspitze unter...

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

Die Junge Union Dinslaken traf sich mit dem Baudezernenten Dr. Thomas Palotz zur offenen Vorstandssitzung, um sich über den aktuellen Sachstand des Bahnhofsvorplatzes sowie über den am 10.Juni bevorstehenden Bürgerentscheid zu informieren. Schon eingangs machte Baudezernent Palotz klar, dass die Stadtentwicklung nicht weiterhin durch die „Windschutzscheibe“ betrieben werden kann und stellte den Nachwuchspolitikern das Leitbild der neuen Dinslakener Innenstadt anhand des modernen Neutorplatzes...

UBV will jetzige Verkehrssituation beibehaltenStadtverwaltung ist für Gesamtkonzept Dass der etwa 10200 m² große Bahnhofsvorplatz in Dinslaken saniert werden muss, steht für alle Beteiligten außer Frage. Uneinigkeit herrscht dagegen über den Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Während die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) die Kosten gering halten will, indem sie die Maßnahme unter Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung durchgeführt wissen will, steht die Stadtverwaltung auf dem Standpunkt, nur...

Anfang des Jahres wurde das Bedburg-Hauer Hallenbad "Bedburger Nass" wieder eröffnet. Die 1,5 Millionen teure Sanierung hatten die Bedburger-Hauer im Jahr 2012 per Bürgerentscheid erzwungen. Jetzt eine erste Bilanz. "Es läuft erfolgreicher als gedacht", freut sich Betriebsleiter Timo Güdden. Damit war nicht von vornherein zu rechnen. Schließlich hatte die Verwaltung nach der kostpieligen Sanierung deutlich gemacht: Jeder Schwimmer muss jetzt sein Scherflein dazu beitragen, damit das Hallenbad...

Für den Erhalt der GHS Bruchstraße setzt sich vor allem das Bündnis für Bildung (BfB)ein. Das BfB hat sich als Bürgerinitiative gegründet, nachdem im Juli vergangenen Jahres das Aus für die Hauptschule beschlossen wurde. Es initiierte auch den Bürgerentscheid. Unterstützt wird das Bündnis von den Kirchengemeinden vor Ort, den Gewerkschaften GEW und DGB, dem Sportverein RW Mülheim, SPD, Linke, Wir aus Mülheim und weiteren Gruppierungen. Nach Meinung des BfB gibt es acht Gründe, die für den...