Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik

Am 26.05.2013 gibt es einen Bürgerentscheid in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr. Hier ab 18.00 Uhr die aktuellen Zwischenergebnisse des Bürgerentscheid und das vorläufige amtliche Endergebnis !

Am 26.05.2013 dürfen 39373 abstimmungsberechtigte Schwerter Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme beim Bürgerentscheid über den Bau eines Einkaufszentrum auf dem Himmelmannschen Feld in Schwerte - Ergste abgeben. Die Fragestellung beim Bürgerentscheid lautet : " Sind Sie dafür, dass die Stadt Schwerte ein Bauleitplanverfahren auf Grundlage eines Vorhaben- und Erschließungsplanes eines Investors im Sinne des § 12 Baugesetzbuch einleitet, um die Ansiedlung eines Nahversorgungszentrums ( Edeka und...

Schwerte
25.05.13

Axel Ehwald

Politik

Presseerklärung der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn begrüßt ausdrücklich den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Neubau einer zweiten Gesamtschule am Standort Hennen und sieht sich in ihrer rechtlichen Einschätzung bestätigt, dass das Bürgerbegehren weder verfristet war noch anderen formalen Anforderungen nicht genügte. Vor diesem Hintergrund ist es umso bedauerlicher, dass es in der vergangenen Schuldiskussion zu keiner einvernehmlichen Lösung...

Iserlohn
04.01.13

Rainer Tüttelmann

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