Bürgerentscheid

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

Endlich. Mülheim scheint in Sachen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der MüGa wieder in die Spur gefunden zu haben. In eine gemeinsame Spur, wohlgemerkt. Oberbürgermeister Marc Buchholz machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich bin glücklich, dass dieser Termin solch eine Wende genommen hat.“ Denn nach einer üblen Vorgeschichte mit gegenseitigen Vorwürfen, gar bösen Unterstellungen und einem erfolgreichen, bisher aber nicht umgesetzten Bürgerentscheid zum Erhalt des Gebäudes war die...

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer, Kirsten...

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht wurde...

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten von...

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

Der Oberbürgermeister kehrte an seinen Arbeitsplatz zurück. Ulrich Scholten zeigte sich gut erholt von seiner Erkrankung und konnte die Ratssitzung leiten. Zunächst galt es jedoch, in der Tagesordnung kräftig zu streichen. Da wurden etliche Anträge in die zuständigen Fachausschüsse geschoben, andere gänzlich vom Tisch genommen. Zum Beispiel 23 Anträge zum ÖPNV, vornehmlich von der SPD stammend. Dazu erklärte Dezernent Peter Vermeulen: „Das vorgelegte Konzept Netz 23 hat viel Ablehnung erfahren....

"Der Bürgerentscheid ist erfolgreich im Sinne des Bürgerbegehrens." Riesenjubel brach im Rathausfoyer aus, als OB Dagmar Mühlenfeld das Abstimmungsergebnis verlas. Abstimmungsberechtigt waren 133.879 Personen. Zur Wahl gingen lediglich 27.540 (20,57 %). 60 abgegebene Stimmen waren ungültig. Mit "Ja" zum Erhalt des Schulstandortes Bruchstraße stimmten 17.327 (63,05 %), auf "Nein" entfielen 10.153 Stimmen (36,95 %).

Kurz nach 19 Uhr wurde im Rathausfoyer das Ergebnis des Bürgerentscheides zum Erhalt der Hauptschule Bruchstraße von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld verkündet: Die Schule bleibt erhalten. 133.879 Mülheimer waren wahlberechtigt, 27.540 hatten bis abends um 18 Uhr ihre Stimmen abgegeben, das macht 20,57 Prozent. Für Ja und damit den Erhalt der Schule stimmten 17.327 Bürger (63,05 Prozent), mit Nein 10.153 Mülheimer (36,95 Prozent). Damit ist dieser Bürgerentscheid erst der zweite in...