Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Foto: Asia otus (Wikipedia)

Messe-„Basislösung“ ohne Basis - Missachtung des Bürgerentscheids

Die "Tradition", die teuren Messepläne ohne die Basis einer Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsplanung zur Entscheidung vorzulegen, wurde gestern im Rat fortgesetzt und trifft auf entschiedene Kritik von "Essen steht AUF". Dazu heißt es in einer Pressemitteilung von gestern: Wenn heute der Rat über die fast 90 Mio Investitionen in die sogenannte "Basislösung" der Messe entscheidet, fehlt dafür die Basis. Das kritisiert das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“. Es lehnt diese Summe nicht nur ab...

  • Essen-Nord
  • 30.10.14
Politik
Klassiker im Wahlkampf: So werben die Grünen im Bezirk V. | Foto: Grüne Essen
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Grüne im Norden: Klassiker und Kleinigkeiten

Jubel am Abend des 19. Januar: Hauchdünn verhindern die Gegner den 123 Millionen Euro schweren Ausbau der Messe Essen. Die Grünen liegen sich freundetrunken in den Armen. Ihr Trommeln gegen das breit aufgestellte Pro Messe-Bündnis hatte sich gelohnt. Ein Fingerzeig für die Grünen im Essener Norden vor der Kommunalwahl am 25. Mai? Die Grünen genießen ihre Popularität in Schüben. Vor allem nach der Atomkatas­trophe im japanischen Fukushima schnellten ihre Umfragewerte auf über 20 Prozent. Kurz...

  • Essen-Nord
  • 03.05.14
Überregionales
Oliver P. Kuhrt
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Neuer Messe-Chef Kuhrt: Vom Tellerwäscher zum Direktor

„Der Messestandort Essen leidet“, betont Oliver P. Kuhrt. „Wir brauchen die Modernisierung!“ Erst seit wenigen Tagen offiziell im Amt steht der neue Vorsitzende der Geschäftsführung der Messe Essen schon vor einer wichtigen Wahl: dem Bürgerentscheid am 19. Januar. Keine einfachen Startbedingungen. Kuhrt sieht seine Aufgabe durchaus als „Herausforderung“. Aber als eine machbare. Und was gemacht werden muss, liegt für den neuen Messechef auf der Hand. „Die alten, nördlichen Messehallen sind nicht...

  • Essen-Süd
  • 22.01.14
  • 1
Politik
Die Messe von oben. Jetzt muss eine Alternative zur "Ertüchtigung" her. | Foto: Michael Gohl / Stadtspiegel Essen

Bürgerentscheid: 131.170 Bürger machen Politik

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

  • Essen-West
  • 20.01.14
  • 16
  • 5
Politik

JU Essen enttäuscht über Ausgang des Bürgerentscheides

Die Junge Union (JU) Essen ist enttäuscht über den Ausgang des Bürgerentscheides zur Messemodernisierung. "Leider ist es uns und den anderen Befürwortern nicht gelungen, genug Leute zur Abstimmung zu mobilisieren. Wir werden die Menschen, deren Arbeitsplätze durch das Ergebnis akut gefährdet sind, nicht alleine lassen und alles dafür tun, dass die Wirtschaft in Essen nicht zu sehr unter diesem Votum leiden wird", sagt die Essener JU-Vorsitzende Jessica Roth. Gleichzeitig fordert sie von der...

  • Essen-Süd
  • 19.01.14
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Überregionales
Das fällt gleich raus - Vorsicht, Glasbruch!

Guten Tag! Bürger müssen mitmachen

Morgen geht’s um die Wurst, äh, Messe! Ich hoffe, ich treffe die richtige Wahl. Egal, ob Ja oder Nein – gehen Sie hin zur Abstimmung, es heißt nach nicht umsonst „Bürger“-Entscheid! Apropos umsonst: beide Varianten werden das Steuersäckel belasten, also uns. An anderer Stelle könnten wir Bürger mithelfen, zu sparen, zugegeben im Kleinen: wer zum Beispiel rund um den Schwarzen – mit dem Hund geht, muss oft Slalom laufen – Vorsicht, Glas! Zu oft liegen rund um die Altglascontainer Scherben, weil...

  • Essen-Werden
  • 18.01.14
Politik

Ein JA beim Bürgerentscheid verhindert eine schlimme Fehlinvestition

In der vagen Hoffnung, dass die Messe Essen dann im Konkurrenzkampf mit den zahlreichen anderen Messen besser dasteht, soll sie zur Hälfte abgerissen und neu gebaut werden. Das Ganze wird verharmlosend "Messeertüchtigung" genannt. Diese größte Investition seit dem Rathaus-Neubau ist angesichts der Verschuldung der Stadt eine krasse Fehlinvestition, die die Spielräume für Investitionen in wirklich wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge weiter einengt. So beträgt der Investitionsstau bei den...

  • Essen-Nord
  • 17.01.14
  • 8
  • 1
Politik
Umfangreich informieren konnten sich Borbecker während der vergangenen Markttage an den Ständen von SPD, CDU, Grünen und Essener Bürger Bündnis (EBB). Foto: sara

Bürgerentscheid zur Messe Essen auch in Borbeck diskutiert

Was haben wir in Borbeck eigentlich mit der Messe zu tun? Diese Frage bewegt so kurz vor dem Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, 19. Januar, viele Kurier-Leser. Auch an den Infoständen der Borbecker Parteien rund um den Markt fühlt sich so mancher Passant weit weg vom Thema. Andere wiederum arbeiten selbst in der Messe oder sind zumindest treue Besucher - und somit ganz direkt von der Wahl betroffen. Es spiele absolut keine Rolle, dass sich das Messegelände nicht im Stadtteil befinde, betont...

  • Essen-Borbeck
  • 17.01.14
Politik

Essen macht Zukunft! Essen investiert weiter in Spielplätze, Kitas und Schulen

In der familienfreundlichen Stadt Essen werden viele Millionen Euro in die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien investiert. Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben in Essen Priorität. Das machten Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel und Baudezernentin Simone Raskob beim öffentlichen Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in Essen-Horst deutlich. Nicht nur in der Vergangenheit hat die Stadt Essen massiv in die...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.14
Politik

Bürgerentscheid: Jetzt haben Sie die Wahl

Gönnen Sie sich den Spaß, machen Sie am Sonntag mit beim munteren Rätselspiel namens „Bürgerentscheid“. Allein die Abstimmungs-Frage ist schon so blöd formuliert, dass jeder der „Nein“ zur kostspieligen Messe-Erweiterung sagen möchte auf dem Zettel ein „Ja“ ankreuzen muss. Denn die entscheidende Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17.7.2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro aufgehoben wird und die Messe-Aufsichtsratsmitglieder verpflichtet...

  • Essen-West
  • 16.01.14
  • 5
  • 1
Politik
Bereits am Samstag, dem 11. Januar, informierten die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang, verstärkt durch Mitglieder der JU Ruhrhalbinsel, über die dringend notwendigen Investitionen zur Modernisierung der Messe Essen, die über 3.500 Arbeitsplätze in Essen sichert. Ebenfalls beteiligten sich die Mitglieder der örtlichen CDU an den Informationsmeilen von PRO MESSE auf der Kettwiger Straße.

v.l.: Laura Hemmer (JU), Marc Hubbert, Wilhelm Franzen, Dr. Rainer Sager, Ratherr Dirk Kalweit, Sophie Hemmer (JU)

CDU informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Schlussspurt für die Zukunft der Messe Essen h2>CDU Kupferdreh/Byfang verteilt neuen informativen Flyer Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 18. Januar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Informationsstand zum Messebürgerentscheid nach Kupferdreh ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße möchten die örtlichen Christdemokraten einen Tag vor dem wichtigen Bürgerentscheid, der über die Zukunft der Messe Essen...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.14
Politik

JU Essen wirbt für die Modernisierung der Messe Essen

Junge Christdemokraten hoffen auf ein klares Signal für den Wirtschaftsstandort Essen Bei dem Bürgerentscheid zur Modernisierung der Messe Essen am 19. Januar 2014 geht es nach Ansicht der Jungen Union (JU) Essen um eine zentrale Frage für die Ausrichtung der Stadt in den kommenden Jahren. Soll der Ratsbeschluss zur Modernisierung gekippt und damit notwendige Maßnahmen für die Zukunftsfähigkeit der Messe auf "irgendwann oder auch nie" verschoben werden? NEIN, sagt das Bündnis PRO Messe Essen...

  • Essen-Süd
  • 15.01.14
  • 6
Politik

Ihre Stadt braucht Sie!!!

Es ist kaum mit anzusehen, wie die Stadt Essen sich wieder einmal ihre Zukunft zerredet, wenn es um die Messemodernisierung geht. Bemerkungen zu den letzten Fragen: Warum Modernisierung? Weil die alten Hallen um die 40 Jahre alt und daher kaum noch vermietbar sind und zunehmend hohen Aufwand für Wartung, Energie etc. verursachen. Warum 123 Mio. €? Weil das die Kosten sind, um die Fläche zu erhalten. Warum gleiche Fläche? Weil die 8 großen Messen, die die Fläche brauchen, 70% des Umsatzes...

  • Essen-Süd
  • 15.01.14
  • 1
  • 5
Ratgeber
V.l.: Herr Urban [Messe Essen], Werner Dieker [Seniorenbeauftragter], Ruth Balke [Leiterin Seniorenclub], Friedhelm Balke [Vorsitzender AWO Stoppenberg], Frau Schultes [Messe Essen], Bürgermeister Rudolf Jelinek
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Die Messe Essen zu Gast bei der AWO Stoppenberg

In dieser Woche fand im Seniorenclub der AWO Stoppenberg eine Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid zur Messe Essen statt. Herr Urban und Frau Schultes von der Messe Essen erläuterten anhand von Plänen und Fotos, wie die Modernisierung der Messe Essen erfolgen soll und standen den Fragen der zahlreich anwesenden Seniorinnen und Senioren ebenso Rede und Antwort wie Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Seniorenbeauftrage für den Bezirk Zollverein, Werner Dieker.

  • Essen-Nord
  • 14.01.14
  • 1
Politik
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Grüne Ratsfraktion informiert zum Messe-Bürgerentscheid

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Messe-Bürgerentscheid in die Aula der Frida-Levy-Gesamtschule (Varnhorststr. 2, Essen) ein. Dabei werden die Mitglieder der Ratsfraktion erläutern, warum sie beim Bürgerentscheid für ein „Ja“ zur Ablehnung der vom Rat beschlossenen Planungen eines Teil-Neubaus der Messe Essen für 123 Millionen Euro eintreten....

  • Essen-Nord
  • 14.01.14
Politik
CDU Ratsherr Dirk Kalweit zum Bürgerentscheid am 19. Januar 2014:   „Die Notwendigkeit, die Messe Essen zu modernisieren und somit in sie zu investieren, liegt nach objektiven Kriterien evident auf der Hand. Sie ist als Wirtschaftsfaktor für die Stadt Essen unverzichtbar."
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CDU Kupferdreh/Byfang informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

  • Essen-Ruhr
  • 08.01.14
Politik

Gefährden Stadt und Messe Kommunalkredite?

In einer aktuellen Information weist das überparteiliche Wahlbündnis darauf hin, dass, dass die Art und Weise der Kreditfinanzierung der geplanten Messeinvestition von 123 Mio. € die Kreditwürdigkeit der Kommunen insgesamt gefährdet. Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil der umstrittenen 123...

  • Essen-Nord
  • 07.01.14
  • 2
  • 3
Überregionales

Messe-Rundgang vor dem Bürgerentscheid am 19. Januar 2014

Bevor ich mit entscheide ob ich mit „Ja“ oder „Nein“ stimme, habe ich die Gelegenheit wahrgenommen mich für einen Rundgang durch die Messehallen anzumelden. Heute kam die Bestätigung per Mail zum Hallenrundgang am Samstag, den 11. Januar 2014. Man kann sich bekanntlich selbst ein Urteil bilden, wenn man es sich vor Ort anschaut. Ich werde anschließend darüber berichten. *Die Baupläne sehen unter anderem den abschnittsweisen Abriss der Nordhallen vor, die sich zwischen dem Gruga-Haupteingang und...

  • Essen-Süd
  • 06.01.14
  • 3
Politik
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Wer dagegen ist, 123 Mio. € in ein riskantes Finanzabenteuer zu stecken, stimmt mit “JA”

Am 19. Januar 2014 ist Bürgerentscheid zum Thema Messe. Aus diesem Anlass widmet das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" sein erstes kommunalpolitisches Frühstück des Jahres 2014 diesem Thema: Wer dagegen ist, 123 Mio. € in den abenteuerlichen und überdimensionierten Teilneubau der Messe zu stecken, stimmt beim Bürgerentscheid mit “JA”. Das kommunalpolitische Frühstück findet statt am Sonntag, den 12. Januar 2014 von 11 bis 13 Uhr im Frauen- und Mädchenzentrum COURAGE, Goldschmidtstr....

  • Essen-Nord
  • 04.01.14
  • 3
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Politik
Von der Parkseite her erleben wir hier Grugahalle und den Verbindungsgang zu den Messegebäuden noch völlig frei von blauen Pro-Messe-Kredit-Plakaten.

Verfehlter Frühstart beim Plakatieren für die Messe-Kredit-Lobby?

Kleiner Faux-Pas oder großer Fehlpaß ? Diese Frage stellen sich viele EssenerInnen, nachdem bereits am letzten Wochenende hunderte Laternenpfähle und Ampelmasten mit den blauen Plakaten der Messe-Kredit-Lobby vollgehängt wurden. Erstaunlicherweise wird auf diesen pro-Messe-Plakaten auch gar nicht dafür geworben, dass die Stadt Essen der Messe GmbH neben den jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio € auch noch einen 123 Mio-€-Kredit gewähren soll. Stattdessen wir lesen bloß die Worte : Für unsere...

  • Wesel
  • 09.12.13
  • 6
Politik
Die drei parteilosen Vertretugnsberechtigten für den Bürgerentscheid: Herbert Bußfeld (DJK Altenessen), Prof. Wilfried Breyvogel, Marie Rose-Joos (BUND)

Bürgerversammlung in Katernberg zum Bürgerentscheid "Messeumbau nicht um jeden Preis!"

Einladung zur Bürgerversammlung Bürgerentscheid: „Messe-Umbau – nicht um jeden Preis“. Der Bürgerentscheid am 19. Januar 2014 geht uns alle an. Es geht um die Frage: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17. Juli 2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro aufgehoben wird [... ]?“ Über 18 800 Essener Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre Unterschrift das Bürgerbegehren erfolgreich gemacht und einen Bürgerentscheid ermöglicht. Sie wollen selbst über den Neubau...

  • Essen-Nord
  • 26.11.13
Politik
Alles, was schraffiert ist, soll abgerissen werden. Das ist entschieden zu viel zumal alle Messehallen voll funktionsfähig sind und lediglcih drei Doppestocjhallen nicht mehr zeitgemäß sind

Informationsveranstaltung: Messe-Umbau nicht um jeden Preis!

Messe-Umbau nicht um jeden Preis! Die Initiatoren des Bürgerbegehrens laden ein Am 17.12. laden die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ interessierte Bürgerinnen und Bürger in das Gemeindehaus der ev. Kirchengemeinde, Hövelstr. 73 zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Messe-Teilneubau ein. Über 16.000 Essenerinnen und Essener haben das Bürgerbegehren „Messe Umbau nicht um jeden Preis“ mit ihrer Unterschrift unterstützt. Am 19. Januar 2014 findet ein...

  • Essen-Nord
  • 22.11.13
  • 1
  • 1
Politik
Vorsicht - hier wird städtische Geld verbrannt, wer hier wie die schwarz-rote Pro-Messe-Fraktion Gebäude abreissen will,  kennt anscheinend die tatsächlichen Probleme der Stadt nicht.
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Grüne Position zum Bürgerentscheid gegen den 123 Mio-Messeausbau auf städtischen Kredit

Mit »Ja« stimmen, um die Neubauplanungen zur Messe für 123 Mio. Euro abzulehnen! Sehr geehrte Essenerin, sehr geehrter Essener,der Rat Ihrer Stadt hat den Teil- Neubau der Messe für 123 .000.000 Euro bewilligt. Über diese größte Investition in der Geschichte der Stadt Essen sollten wegen der extremen Verschuldung der Stadt Essen und der gerade verordneten städtischen Haushaltssperre alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und entscheiden Sie mit,...

  • Essen-Süd
  • 21.11.13
  • 1
  • 1
Politik
Dietrich Keil, Ratsherr von "Essen steht AUF"

„Essen steht AUF“ unterstützt Bürgerbegehren gegen Messe-Beschluss

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hat im Rat der Stadt gegen den Teilneubau der Messe Essen gestimmt und für die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wie es jetzt erfolgt ist. „Die Messe-Entscheidung ist in dieser Form falsch und nicht zu vertreten“, so AUF-Ratherr Dietrich Keil. „Es geht nicht darum, dass die im Rat unterlegenen Grünen, Linken und ‚Essen steht AUF’ nun diese Abstimmung umkehren wollen aus eigennützigen Gründen. Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger eine...

  • Essen-Nord
  • 28.07.13
  • 2
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