Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Foto: Asia otus (Wikipedia)

Messe-„Basislösung“ ohne Basis - Missachtung des Bürgerentscheids

Die "Tradition", die teuren Messepläne ohne die Basis einer Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsplanung zur Entscheidung vorzulegen, wurde gestern im Rat fortgesetzt und trifft auf entschiedene Kritik von "Essen steht AUF". Dazu heißt es in einer Pressemitteilung von gestern: Wenn heute der Rat über die fast 90 Mio Investitionen in die sogenannte "Basislösung" der Messe entscheidet, fehlt dafür die Basis. Das kritisiert das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“. Es lehnt diese Summe nicht nur ab...

  • Essen-Nord
  • 30.10.14
Politik

JU Essen enttäuscht über Ausgang des Bürgerentscheides

Die Junge Union (JU) Essen ist enttäuscht über den Ausgang des Bürgerentscheides zur Messemodernisierung. "Leider ist es uns und den anderen Befürwortern nicht gelungen, genug Leute zur Abstimmung zu mobilisieren. Wir werden die Menschen, deren Arbeitsplätze durch das Ergebnis akut gefährdet sind, nicht alleine lassen und alles dafür tun, dass die Wirtschaft in Essen nicht zu sehr unter diesem Votum leiden wird", sagt die Essener JU-Vorsitzende Jessica Roth. Gleichzeitig fordert sie von der...

  • Essen-Süd
  • 19.01.14
  • 1
Überregionales
Das fällt gleich raus - Vorsicht, Glasbruch!

Guten Tag! Bürger müssen mitmachen

Morgen geht’s um die Wurst, äh, Messe! Ich hoffe, ich treffe die richtige Wahl. Egal, ob Ja oder Nein – gehen Sie hin zur Abstimmung, es heißt nach nicht umsonst „Bürger“-Entscheid! Apropos umsonst: beide Varianten werden das Steuersäckel belasten, also uns. An anderer Stelle könnten wir Bürger mithelfen, zu sparen, zugegeben im Kleinen: wer zum Beispiel rund um den Schwarzen – mit dem Hund geht, muss oft Slalom laufen – Vorsicht, Glas! Zu oft liegen rund um die Altglascontainer Scherben, weil...

  • Essen-Werden
  • 18.01.14
Politik

Ein JA beim Bürgerentscheid verhindert eine schlimme Fehlinvestition

In der vagen Hoffnung, dass die Messe Essen dann im Konkurrenzkampf mit den zahlreichen anderen Messen besser dasteht, soll sie zur Hälfte abgerissen und neu gebaut werden. Das Ganze wird verharmlosend "Messeertüchtigung" genannt. Diese größte Investition seit dem Rathaus-Neubau ist angesichts der Verschuldung der Stadt eine krasse Fehlinvestition, die die Spielräume für Investitionen in wirklich wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge weiter einengt. So beträgt der Investitionsstau bei den...

  • Essen-Nord
  • 17.01.14
  • 8
  • 1
Politik
Bereits am Samstag, dem 11. Januar, informierten die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang, verstärkt durch Mitglieder der JU Ruhrhalbinsel, über die dringend notwendigen Investitionen zur Modernisierung der Messe Essen, die über 3.500 Arbeitsplätze in Essen sichert. Ebenfalls beteiligten sich die Mitglieder der örtlichen CDU an den Informationsmeilen von PRO MESSE auf der Kettwiger Straße.

v.l.: Laura Hemmer (JU), Marc Hubbert, Wilhelm Franzen, Dr. Rainer Sager, Ratherr Dirk Kalweit, Sophie Hemmer (JU)

CDU informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Schlussspurt für die Zukunft der Messe Essen h2>CDU Kupferdreh/Byfang verteilt neuen informativen Flyer Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 18. Januar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Informationsstand zum Messebürgerentscheid nach Kupferdreh ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße möchten die örtlichen Christdemokraten einen Tag vor dem wichtigen Bürgerentscheid, der über die Zukunft der Messe Essen...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.14
Politik
CDU Ratsherr Dirk Kalweit zum Bürgerentscheid am 19. Januar 2014:   „Die Notwendigkeit, die Messe Essen zu modernisieren und somit in sie zu investieren, liegt nach objektiven Kriterien evident auf der Hand. Sie ist als Wirtschaftsfaktor für die Stadt Essen unverzichtbar."
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CDU Kupferdreh/Byfang informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

  • Essen-Ruhr
  • 08.01.14
Politik

Gefährden Stadt und Messe Kommunalkredite?

In einer aktuellen Information weist das überparteiliche Wahlbündnis darauf hin, dass, dass die Art und Weise der Kreditfinanzierung der geplanten Messeinvestition von 123 Mio. € die Kreditwürdigkeit der Kommunen insgesamt gefährdet. Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil der umstrittenen 123...

  • Essen-Nord
  • 07.01.14
  • 2
  • 3
Überregionales

Messe-Rundgang vor dem Bürgerentscheid am 19. Januar 2014

Bevor ich mit entscheide ob ich mit „Ja“ oder „Nein“ stimme, habe ich die Gelegenheit wahrgenommen mich für einen Rundgang durch die Messehallen anzumelden. Heute kam die Bestätigung per Mail zum Hallenrundgang am Samstag, den 11. Januar 2014. Man kann sich bekanntlich selbst ein Urteil bilden, wenn man es sich vor Ort anschaut. Ich werde anschließend darüber berichten. *Die Baupläne sehen unter anderem den abschnittsweisen Abriss der Nordhallen vor, die sich zwischen dem Gruga-Haupteingang und...

  • Essen-Süd
  • 06.01.14
  • 3
Politik
2 Bilder

Wer dagegen ist, 123 Mio. € in ein riskantes Finanzabenteuer zu stecken, stimmt mit “JA”

Am 19. Januar 2014 ist Bürgerentscheid zum Thema Messe. Aus diesem Anlass widmet das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" sein erstes kommunalpolitisches Frühstück des Jahres 2014 diesem Thema: Wer dagegen ist, 123 Mio. € in den abenteuerlichen und überdimensionierten Teilneubau der Messe zu stecken, stimmt beim Bürgerentscheid mit “JA”. Das kommunalpolitische Frühstück findet statt am Sonntag, den 12. Januar 2014 von 11 bis 13 Uhr im Frauen- und Mädchenzentrum COURAGE, Goldschmidtstr....

  • Essen-Nord
  • 04.01.14
  • 3
  • 2
Politik
Von der Parkseite her erleben wir hier Grugahalle und den Verbindungsgang zu den Messegebäuden noch völlig frei von blauen Pro-Messe-Kredit-Plakaten.

Verfehlter Frühstart beim Plakatieren für die Messe-Kredit-Lobby?

Kleiner Faux-Pas oder großer Fehlpaß ? Diese Frage stellen sich viele EssenerInnen, nachdem bereits am letzten Wochenende hunderte Laternenpfähle und Ampelmasten mit den blauen Plakaten der Messe-Kredit-Lobby vollgehängt wurden. Erstaunlicherweise wird auf diesen pro-Messe-Plakaten auch gar nicht dafür geworben, dass die Stadt Essen der Messe GmbH neben den jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio € auch noch einen 123 Mio-€-Kredit gewähren soll. Stattdessen wir lesen bloß die Worte : Für unsere...

  • Wesel
  • 09.12.13
  • 6
Politik
Vorsicht - hier wird städtische Geld verbrannt, wer hier wie die schwarz-rote Pro-Messe-Fraktion Gebäude abreissen will,  kennt anscheinend die tatsächlichen Probleme der Stadt nicht.
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Grüne Position zum Bürgerentscheid gegen den 123 Mio-Messeausbau auf städtischen Kredit

Mit »Ja« stimmen, um die Neubauplanungen zur Messe für 123 Mio. Euro abzulehnen! Sehr geehrte Essenerin, sehr geehrter Essener,der Rat Ihrer Stadt hat den Teil- Neubau der Messe für 123 .000.000 Euro bewilligt. Über diese größte Investition in der Geschichte der Stadt Essen sollten wegen der extremen Verschuldung der Stadt Essen und der gerade verordneten städtischen Haushaltssperre alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und entscheiden Sie mit,...

  • Essen-Süd
  • 21.11.13
  • 1
  • 1
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