Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Erst zwei Wochen nach Beginn der Briefwahl erkennt die Bottroper SPD-Führung, dass sich eine aktive Beteiligung am Bürgerentscheid doch noch lohnen könnte.     (Dokument-Quelle: http://www.bottblog.de/)

Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid? Stadt-Beschäftigte zum „NEIN“-Stimmen gedrängt?

„Erst haben die Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie die von Oberbürgermeister Bernd Tischler geführte Verwaltung alles daran gesetzt, den Bürgerentscheid zu behindern und ins Leere laufen zu lassen. Dieser Versuch ist gescheitert, wie schon die bisherige riesige Beteiligung zeigt. Deshalb versuchen sie jetzt in hektischer Panik, doch noch genug ‚NEIN‘-Stimmen zusammen zu trommeln“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Blocks verweist dabei auf ein Schreiben des SPD-Kreisvorsitzenden...

  • Bottrop
  • 03.06.13
Politik
In Sachen Stenkhoffbad völlig einig (v.l.n.r.): LINKEN-Bundestags-Direktkandidat Wilhelm Zachraj, die Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, der Kabarettist Dr. Ludger Stratmann und Fördervereins-Vorstandsmitglied Dieter Polz    (Foto: Sahin Aydin)
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Gelungener Auftakt der Stenkhoff-Fördervereins-Arbeit mit "Rock im Bad"

Trotz kühler Temperaturen und ständig drohendem Regen feierten am Samstag rund 400 Besucher "ihr" Stenkhoffbad bei "Rock im Bad" - und hoffen auf einen erfolgreichen Ausgang des Bürgerentscheids. Schirmherr Dr. Ludger Stratmann ließ keinen Zweifel daran, wie wichtig das Stenkhoffbad für die Bottroper ist. Außerdem sei es doch "Quatsch", hier Wohnungen oder Büros errichten zu wollen: so direkt an der A 2. Für die Schwimmer sei der Standort viel unproblematischer: "Mit Wasser im Ohr hört man den...

  • Bottrop
  • 02.06.13
Politik
V.l.n.r.: Nicole Fritsche, Nicolas Polz und LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand bei der feierlichen Eröffnung des "Bernd Tischler Badeparadies"
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"Bernd Tischler Badeparadies“ feierlich eröffnet

Pünktlich zum Geburtstag von Oberbürgermeister Bernd Tischler wurde am Samstag in der Bottroper City das "Bernd Tischler Badeparadies“ feierlich eröffnet. Das wegweisende neue Freibad beeindruckt durch zentrale Lage in der Bottroper Fußgängerzone, eine Wasserfläche von rund eineinhalb Quadratmetern und einen Palmenwald. Dank für Marktlücke Bei seiner Eröffnungsrede dankte LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand dem Oberbürgermeister und Sportdezernenten für die Marktlücke zu Gunsten des neuen...

  • Bottrop
  • 02.06.13
Politik
Sicher haben Sie es längst erraten: Es fehlt der Förderverein Stenkhoffbad.

Suchbild: Was fehlt hier?

Pünktlich zum Stenkhoff-Solidaritäts-Konzert "Rock im Bad" hat die Stadt Bottrop vor dem Eingang ein Schild aufgestellt: "Freibad Stenkhoff - DIE FÖRDERER". Aber irgendwas oder irgendwer fehlt doch hier???

  • Bottrop
  • 31.05.13
  • 1
Politik

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bottrop: Bürgerentscheide demokratisieren!

Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, in allen großen Nachbarstädten wie Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gibt es auch bei Bürgerentscheiden ganz selbstverständlich in allen Stimmbezirken geöffnete Wahllokale – nur in Bottrop nicht. Aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V. NRW“ entwertet eine solche Praxis jeden Bürgerentscheid, denn • es wird vermittelt, dass Bürgerentscheide als nicht so wichtig wie Wahlen anzusehen sind, ein entsprechender Aufwand also nicht nötig und nur störend...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2
Politik

Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad: Stadt verschleppt Briefwahlunterlagen

„Neun Tage Laufzeit für Briefwahlunterlagen – nach all den anderen Behinderungen des Bürgerentscheids setzt diese Verschleppungs-Taktik der Stadtverwaltung dem Ganzen noch die Krone auf“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks über die „Schneckenpost“ der Verwaltung. Blocks weiter: „Mehrere Bottroper Bürger haben sich jetzt bei uns darüber beschwert, dass von der Beantragung bis zum Eingehen der Briefwahlunterlagen neun Tage liegen. Bei einer Abstimmung, die ohnehin nur vier Wochen...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2
Politik

Nicht verwirren lassen!

Die Info - Post, die die Stadt versendet hat und die Informationen zur Wahl im Bürgerentscheid beinhalten, haben bei den Bottroper Bürgerinnen und Bürgern stellenweise für Verwirrung gesorgt. Ich kann es nachvollziehen! Nicht nur dass diese Post mehr als "schlicht" gestaltet wurde, sondern dass es dort heißt; stimmen sie am 09. Juni für..... Viele Bürgerinnen und Bürger waren der Meinung, am 09. Juni wählen gehen zu können! Da heißt es; stimmen Sie am 09. Juni mit nein..... OK, dagegen hätte...

  • Bottrop
  • 20.05.13
Politik
Eine klare Entscheidung
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BÜRGERENTSCHEID STENKHOFFBAD

Jetzt haben die Bürger das Sagen Es ist schon eine ungeheuere dümmliche Arroganz, mit der sich die SPD da bekleckert, denn die selbst verursachte Misere mit weiterer Uneinsichtigkeit zu bekämpfen, scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Erst beschließen sie im Bündnis mit CDU, FDP und ÖDP den Untergang des Stenkhoffbades durch die Streichung der Finanzmittel und anschließend spielen sie sich auf als die großen Retter. Das ist ungefähr genauso, als wenn man einem Ertrinkenden einen Betonklotz zur...

  • Bottrop
  • 14.05.13
  • 2
Politik
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Die Bürgerinitiative Stenkhoffbad sagt DANKE!

Jetzt ist die "heiße Phase" im Bürgerentscheid angelaufen und die Bottroper Bürgerinnen und Bürger werden durch Plakate zur Briefwahl im Bürgerentscheid aufgerufen! Für uns, die Bürgerinitiative, vertreten durch Bianca Kolbinger, meiner Person und Michael Gerber, war es bis hierhin ein langer, teilweise beschwerlicher Weg, den wir für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gerne gegangen sind, um für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen! Denn wer einen Flugplatz finanzieren kann, darf ein Freibad...

  • Bottrop
  • 13.05.13
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