Bürgerentscheid

Wie die Initiative BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM der WAZ vom 16.06.12 ("Musikzentrum: Baubeschluss steht bevor") entnehmen konnte, zieht der Rat der Stadt Bochum in Erwägung, dass rechtssichere (Förder- bzw. Spenden-) Nachweise auch durch Absichts- und Ehrenworterklärungen ersetzt werden können. Dementsprechend geben die Initiatoren gegenüber dem Rat und der Oberbürgermeisterin ihr Ehrenwort, dass die erforderliche Zahl der Bürger für das Bürgerbegehren unterschreiben wird...

Erneut hat sich der BUND DER STEUERZAHLER mit Musikzentrum und Jahrhunderthalle beschäftigt und kommt zu dem Schluss: "Bochum kann sich ein Konzerthaus schlicht und einfach nicht leisten. Die Stadt ist im Nothaushalt und da sind die 2,4 Millionen Euro Beteiligung an den Baukosten zu viel. Vor allem da die Stadt die finanzielle Unterstützung des Landes teuer zu stehen kommen wird. Den NRW beteiligt sich nur an den Baukosten, wenn Bochum im Gegenzug die Jahrhunderthalle übernimmt. Betriebs-,...

Bochum soll ein neues Musikzentrum bekommen, das die Stadt 3-5 Mio. EUR pro Jahr kosten wird (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/). Das Projekt ist aufgrund der desaströsen Haushaltslage der Stadt Bochum heftig umstritten. Engagierte Bochumer Bürger wollen daher jetzt durch ein Bürgerbegehren erreichen, dass die Bürger an Stelle des Rates entscheiden, ob die Stadt ihr letztes Geld für dieses Projekt ausgeben soll. Damit die Bürger über das Musikzentrum an Stelle des Rates abstimmen können,...

Es ist ein überraschender Vorstoß. Nach der jahrelangen Diskussion über das Für und Wider zum Bau eines Musikzentrums an der Viktoriastraße hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, Wolfgang Cordes, auf dem Parteitag der Grünen vorgeschlagen, einen Ratsbürgerentscheid zu initiieren. „Wir wollen das Heft des Handelns in die Hand nehmen“, begründet Wolfgang Cordes seinen Vorschlag. „Wenn der Rat spätestens im Juni diesem Vorschlag mit der notwendigen zwei Drittel Mehrheit zustimmt, könnte...