Bürgereingaben

Beiträge zum Thema Bürgereingaben

Vereine + Ehrenamt

Bürgeranfrage bei der Bezirksvertretung V lief ins Leere!

Am 21. April 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Anfrage eines Berichtes der Bezirksinklusionsbeauftragten zur Sitzung der Bezirksvertretung V eingereicht. Hierbei ging es um das Thema Inklusion. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats bei der Stadt Essen am 29.11.2022. Seit ca. 25 Monaten (April 2024) haben wir bei uns mit Frau Simone Stodiek eine...

  • Essen-Nord
  • 26.07.24
  • 1
Politik
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Hundefreunde gehen leer aus – weiterhin keine Hundewiese in Essen-Karnap

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

  • Essen-Nord
  • 22.12.23
  • 1
Politik

Bürgeranfrage erhält in der Politik wenig Aufmerksamkeit!

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

  • Essen-Nord
  • 09.11.23
  • 1
Politik

Daumen hoch oder Daumen runter für eine Hundewiese im Arenberg-Park

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap war Thema in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung V am 24.10.2023. Leider gab es dazu von dem Gremium keinerlei Wortbeitrag und die Vorlage wurde lediglich nur zur Kenntnis genommen. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der...

  • Essen-Nord
  • 08.11.23
  • 1
Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/Konzeptpruefer.jpg
4 Bilder

LSG NRW, L 6 AS 120/17, 23.06.2022
Fachressortleiter Schmidt: KDU-Konzepte "für uns schlüssig"

mit dieser Meinung steht er ziemlich allein. 25.05.2023 Sitzung des Kreisausschusses in Lüdenscheid Bürgereingabe ignoriert Ein weiteres Mal wurde dem Petenten in den Sitzungen ein Rederecht verwehrt Sitzungskalender - Kreisverwaltung   Schreiben darf er. Hier. "-am 09.05.2023 übergab ich persönlich meine beigefügte Bürgereingabe an die Gattin des Ausschußvorsitzenden 'Gesundheit & Soziales' im Märkischen Kreis für die Sitzung dieses Ausschusses am 17.05.2023. Innerhalb eines Telefongespräches...

  • Essen-Süd
  • 25.05.23
  • 1
Politik
Sichere und komfortable niveaugleiche Querungen für Radfahrer im Sinne einer nachhaltigen Mobilität sollten im Zuge des Baus des Hoesch-Hafenbahn-Radweges laut Vorschlag von Bürger Thorsten Brakhane zum Beispiel Am Zehnthof realisiert werden.  | Foto: Ralf K. Braun
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Neue bunte Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zeigt sich inhaltlich überraschend einmütig
Beleuchtung am Spielplatz Düsterstraße in Körne für Sport am Abend gewünscht

Die neue Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost ist hinsichtlich ihrer Zusammensetzung bunter geworden, doch überraschend einmütig zeigte sich das Stadtteil-Gremium bei der Bearbeitung der ersten Eingaben und Verwaltungsvorlagen. In Ergänzung einer allseits gelobten Bürger-Eingabe von Thorsten Brakhane zur Planung der niveaugleichen Querungen des Hoesch-Hafenbahn-Radwegs und dessen Integration in das lokale Straßennetz im ersten Bauabschnitt zwischen dem alten Körner Bahnhof und dem Phoenix-See...

  • Dortmund-Ost
  • 13.11.20
Politik

Öffentliche Sitzung im Herner Rathaus
Ausschuss für Bürgereingaben tagt

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgereingaben treffen sich am Mittwoch, 4. Dezember, zu ihrer nächsten Sitzung. Unter anderem gibt es eine Bürgereingabe zu mehr Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten von kommunalen Herner Unternehmen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr im kleinen Sitzungssaal, Raum 214, des Herner Rathauses. Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem unter www.herne.de

  • Herne
  • 30.11.19
Politik
Körner Themen stehen ebenso auf der Tagesordnung der BV Innenstadt-Ost... | Foto: Schmitz
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Bezirksvertretungen Scharnhorst und Innenstadt-Ost tagen am Dienstag

Zu ihren März-Sitzungen kommen am Dienstag, 25. März, die beiden Bezirksvertretungen (BV) Innenstadt-Ost und Scharnhorst zusammen. Die Sitzung der BV Ost im Hanse-Saal des Rathauses, Friedensplatz 1, beginnt um 16 Uhr. Schon ab 15.30 Uhr tagen die Scharnhorster Bezirksvertreter in der Mensa der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15. Beide Stadtteilgremien befassen sich u.a. mit dem befristetenen Lkw-Verbot auf der B1 (der Ost-Anzeiger berichtete mehrfach), dem...

  • Dortmund-Ost
  • 21.03.14
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