Bürgerbeteiligung

Eine Vier-Mast-Kletterpyramide, ein Piraten-Schiff, eine Sandbaustelle, ein barrierefreies Trampolin, eine vier Meter hohe Schaukel - die neuen Geräte am Spielplatz Fossa an der Volkenroda-Straße dürften so ziemlich jedes Kinderherz höher schlagen lassen. Auf rund 5000 Quadratmetern erstreckt sich eine grüne Spieloase, die zum ausgiebigen Toben einlädt. Durch eine Bürgerbeteiligung im September vergangenen Jahres wurden die Wünsche und Anregungen von Familien für die Neugestaltung des...

Am Tag nach dem 16. April werden sich die ministeriellen Pressemitteilungen wieder überschlagen: alles toll, sehr vernünftige Autofahrer, kaum Unfälle, einige wenige schwarze Schafe. Dr. Jägers Blitzmarathon, ein recht spezielles Wirkungszäpfchen, auch in den Kreisen Kleve und Wesel verabreicht von hunderten lokal eingesetzten Polizistinnen und Polizisten. Arno Plickert, Chef der Polizeigewerkschaft in NRW, ist längst nicht so begeistert von der Medikamentierung wie der Innenminister. „Wir...

Diese Nachricht wird der Fracking-Debatte am Niederrhein und im ganzen Land NRW neuen Zündstoff geben: Womöglich könnte es schon ab 2015 erlaubt sein, auf niederländischer Seite entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen mit der umstrittenen Methode Schiefergas zu fördern. Dies ist heute einem Bericht der Rheinischen Post Düsseldorf zu entnehmen. Die Zeitung gibt an, durch eine Anzeige auf ihren eigenen Seiten auf Thema gestoßen zu sein. Sie bezieht sich auf den ihr vorliegenden Entwurf für eine...

„Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger intensiver beteiligen!“ Das sagt Polizeihauptkommissarin Sabine Vetter im Vorfeld des Blitz-Marathons, den ihr oberster Chef, NRW-Verkehrsminister Ralf Jäger, für den 8. April anberaumt hat. Und weiter: „Aus unserer Erfahrung macht es die Menschen wütend und besorgt, dass in ihrer direkten Umgebung viele Autofahrer rücksichtslos fahren und das Leben anderer gefährden. Für die Bürger/innen zählen nicht statistische Unfallbrennpunkte, sondern diese...

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten in Neukirchen-Vluyn wollen die Bürger mit in den Rat nehmen. Zur Aufstellungsversammlung der PIRATENPARTEI in Neukirchen-Vluyn lädt der Kreisverband nicht nur Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger ein. Am Mittwoch, dem 12.Februar wählen die Piraten Neukirchen-Vluyn ihre Kandidaten für den Rat. Eine Parteimitgliedschaft ist für eine Kandidatur keine Voraussetzung. Mittwoch,...

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...