Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Aktivist Johannes sitzt seit Anfang vergangener Woche in der alten Eiche.  | Foto: Thiele

Alte Eiche bleibt weiterhin besetzt
Aktivist Johannes (21): "Der Baum bleibt"

"Der Baum bleibt", sagt Johannes über die Zukunft der alten Eiche auf dem geplanten Wohnbaugebiet an der Heerstraße. Seit Anfang vergangener Woche sitzt der Aktivist in der Eiche. "Entweder der Baum wird nicht gefällt oder ich sitze darin. Es gibt keine andere Option", so der 21-Jährige, der auch unter dem Namen HambiPotter bekannt ist. "Außerdem bin ich nicht die einzige Person, die klettern kann." Bisher ist Johannes jedoch der einzige, der hoch oben in der Hängematte die Stellung hält....

  • Castrop-Rauxel
  • 09.10.19
  • 1
Politik
Das Gerichtsurteil ist eine Niederlage für die Autobahngegner. (Symbolbild)
2 Bilder

Gladbeck: Schlappe für A52-Gegner vor Gericht

Niederlage für die Autobahngegner: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am Mittwoch (27. Juni) die Klage der Initiatoren des 2016 für unzulässig erklärten Bürgerbegehrens „Keine A52 auf Gladbecker Stadtgebiet“ abgewiesen. Die Urteilsbegründung sorgte für Überraschung bei den Anwesenden beider Parteien.von Oliver Borgwardt Der Auslöser für den Streit liegt zwei Jahre zurück: Im Frühjahr 2016 traten die Autobahngegner um Matthias Raith, Dr. Wolfgang Schneider und Burchard Strunz mit einer...

  • Gladbeck
  • 28.06.18
  • 6
Politik

Bürgerbegehren „Musikzentrum“ nimmt Klage zurück

Unangemessen lange Verfahrensdauer beim Verwaltungsgericht Gericht macht fairen Bürgerentscheid unmöglich 2012 haben fast 15.000 Bürger den Antrag gestellt, dass die Bürger der Stadt über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden sollen. Dies hatte der Rat der Stadt im Dezember 2012 abgelehnt. Dagegen hatte das Bürgerbegehren geklagt, trotzdem wurde mit dem Bau des Konzerthauses begonnen. Die Fertigstellung sollte ursprünglich schon 2015 erfolgen, verzögert sich aber jetzt bis März 2016. Am...

  • Bochum
  • 29.04.15
  • 18
  • 4
Politik
Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" sagt Danke!

Bürgerbegehren reicht Klage ein und dankt Bürgern mit einem Ballonwettbewerb

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Wir wollen den Bürgern danken, so Gregor Sommer vom Bürgerbegehren „Musikzentrum“. Fast 15.000 haben unterschrieben und viele haben sich sehr engagiert und selbst fleißig Unterschriften gesammelt. Die Bochumer Bürger haben ein deutliches Zeichen, gesetzt, dass sie an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden wollen!“Dass der Rat den Willen der Bürger ignoriert hat, ändert nichts daran, dass die Bochumer Bürger klar gemacht haben,...

  • Bochum
  • 18.01.13
  • 28
Politik

Klage beim Verwaltungsgericht

Die Initiative „Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Gesamtschule in Hennen“ hat in dieser Woche beim Verwaltungsgericht Klage und vorläufigen Rechtsschutz beantragt. „Wir sind zuversichtlich, den Rechtsschutz zugesprochen zu bekommen. Sofern dies der Fall ist, liegen alle weiteren Planungen für den knapp 30 Millionen Euro teuren Gesamtschulneubau in Hennen erst einmal auf Eis“, sagt Mitinitiator Paul Ziemiak. Mit einer Entscheidung wird noch vor Weihnachten gerechnet. „Wir bedauern es nach...

  • Hemer
  • 01.12.12
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