Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Persönlich holte Oberbnürgermeisterin Ottilie Scholz die notwendigen Bewillighungsbescheide in Düsseldorf ab. Es kann gebaut werden. | Foto: Stadt

Musikzentrum: Stadtspitze holt Bewilligungsbescheide in Düsseldorf ab - Das Geld ist zusammen

„Wir sind sehr froh, dass das Land seine Zusagen eingehalten hat“, so Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. „Mit der Übergabe der Förderbescheide sowie der Einhaltung der Zusagen sind alle Bedingungen für den Bau erfüllt. Das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zusammen mit der finanziellen Hilfe des Landes, des Bundes und der EU machen nun den Weg frei für dieses großartige Bochumer Kulturprojekt.“ Dem Rat der Stadt Bochum wird für seine Sitzung am Donnersta, 5. Juli, jetzt...

  • Bochum
  • 04.07.12
Politik
Bürgermeister Norbert Ballhaus beim Neujahrsempfang der Stadt.
Foto: Friedhelm Heinze | Foto: Friedhelm Heinze

Bürgermeister-Abwahl: Aktion gestartet

Die Moerser Bürgerinitiative „Rathaus ohne Ballhaus“ hat das Bürgerbegehren zur Abwahl vom Moerser Bürgermeister Norbert Ballhaus (SPD) gestartet. Die Bürgerinitiative wirft Ballhaus unter anderem die irreführende Begründung der Schließung eines Sportzentrums auf Grundlage von „Gefälligkeitsgutachten“ eines befreundeten Anwalts vor. CDU, Linke und Piratenpartei unterstützen das Begehren. Die Bürgerinitiative hat nach Auskunft der Initiative „Mehr Demokratie“ nun vier Monate Zeit, die für das...

  • Moers
  • 03.02.12
Politik
Demonstration für den Erhalt der Ahornbäume an der Rheinberger Skaterkuhle | Foto: Heike Cervellera
2 Bilder

"Nicht mit uns!"

Am Samstag kamen die Gegner der Umgestaltung der Skaterkuhle in Rheinberg an dieser Zusammen, um für den Erhalt der zehn Ahornbäume und gegen die Neubepflanzung mit Linden zu demonstrieren. Mit selbstgebastelten Pappschildern machten Sie auch auf das Bürgerbegehren aufmerksam, bei dem alle Rheinberger bis Dienstag um 16 Uhr für die Ahornbäume und gegen den Ratsbeschluss stimmen können. Anfang Dezember hatten sich bereits über 5000 Bürger für die ursprüngliche Bepflanzung ausgesprochen. Die...

  • Rheinberg
  • 13.12.10
  • 4
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