Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

BI - „Grüner Kornmarkt“ startet neue Aktivitäten
„Grüner Kornmarkt": Stadt Witten missachtet weiter Bürgerwillen

Für die Stadt Witten stellen 4.667 gültige Unterschriften zum Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt" offenbar keine Veranlassung zu einem entsprechenden Handeln dar. Im  Gegenteil, sowohl das Verfahren zur&Antragstellung des Bürgerbegehrens, die Prüfung der Unterschriften und die letzte Ratsentscheidung weisen darauf hin, dass man wohl um jeden Preis auf einen neuen Investor warten will, um den historischen Platz doch noch verschachern zu können. Wie gewohnt in Sachen Kornmarkt, auch hier wieder...

  • Witten
  • 23.06.22
  • 1
Politik

BI - „Grüner Kornmarkt“ startet neue Aktivitäten
BI-„Grüner Kornmarkt“ - Stadt Witten missachtet Bürgerwillen

Für die Stadt Witten bedeuten 4667 gültige Unterschriften von über 7.000 gesammelten zum Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt“ offenbar keine Veranlassung zu einem entsprechenden Handeln. Im Gegenteil, sowohl das Verfahren zur Antragstellung des Bürgerbegehrens, die Prüfung der Unterschriften und die letzte Ratsentscheidung weisen darauf hin, dass man wohl um jeden Preis auf einen neuen Investor warten will, um den historischen Platz doch noch verschachern zu können. Wie gewohnt in Sachen...

  • Witten
  • 02.06.22
  • 1
Politik

Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Demokratie und Geld: Hürden bei der Umsetzung des Bürgerwillens

Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt" vom 29.09.21 Siehe dazu auch WAZ-Artikel vom 07.07.21 und 04.10.21 Der Kampf um einen grünen Kornmarkt im Sinne des Bürgerwillens, der sich in 4.802 anerkannten Unterschriften ausdrückt, dauert an. Die Stadt Witten hatte auf der Ratssitzung am 13.09.21 das in den Augen der Bürgerinitiative rechtlich einwandfreie Bürgerbegehren erneut abgelehnt. Zum Verständnis des umfangreichen Prozedere, das dem vorausging, möchten wir hier noch einmal...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Leserbrief von Dr. Kirsten Irle, Vertreterin der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Bürgerwille abgelehnt

Leserbrief an die WAZ vom 24.09.21 Auch durch Wiederholung wird es nicht wahrer: Bürgerbegehren "Grüner Kornmarkt" schon wieder vom Rat für unzulässig erklärt Unser Fazit: Die Politik drückt sich um Zustimmung oder Ablehnung! Demokratie in Zeiten der Digitalisierung? Beim Wittener Rat leider Fehlanzeige. Am Mittwoch dem 15.09.2021 war in der WAZ zu lesen: Rats-TV feiert gelungene Premiere – leider war die Premiere nach der Liveübertragung für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich die...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Bürger-Initiative "Kornmarkt Witten"
Die Signale stehen auf „Grün“ für den Wittener Kornmarkt

„5390“ , das ist keine neue Wittener Postleitzahl, sondern die Anzahl gesammelter Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Auflagen gesammelt hat. Damit ist es nun endlich möglich, das Bürgerbegehren einzureichen und einen Bürgerentscheid bis zu den Bundestagswahlen zu erwirken. Das Bürgerbegehren an sich ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und wichtig, um den tatsächlichen Bürgerwillen zu ermitteln. Daher...

  • Witten
  • 11.06.21
Politik
Skizze zur Begrünung des Kornmarktes von der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"

Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ bleibt am Ball
Einreichung des Bürgerbegehrens trotz Investor-Rückzug

Anfang Mai informierte Stadtbaurat Stefan Rommelfänger die Wittener Bürgerinnen und Bürger darüber, dass die List AG sich aus dem Projekt zur Bebauung des Kornmarktes zurückgezogen habe. Nach der Sommerpause werde – vor allem aufgrund von Kritik seitens der Politik - von der Stadt Witten ein klimafreundlicher Vorentwurf für einen Platz mit Bäumen, Aufenthaltsqualität und dem Sackträgerbrunnen erwartet. Für die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“, die sich seit nunmehr fast drei Jahren für eine...

  • Witten
  • 10.05.21
Politik

Demokratie in Zeiten des Lockdowns:
Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ sammelt letzte Unterschriften

Der jahrelange Widerstand gegen die Bebauung des Wittener Kornmarktes erinnert ein wenig an die Geschichte des kleinen, gallischen Dorfes aus „Asterix“, das sich hartnäckig gegen die römischen Besatzer zur Wehr setzt. Immer wieder gab es Aktionsgruppen, die gegen die städtische Vereinnahmung des historischen Platzes waren und die mehr in dem Ort sahen als eine zu bebauende Fläche. So auch die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“, die sich 2019 gründete. Die im Vergleich zu den anderen...

  • Witten
  • 14.04.21
Politik

Erstellung eines umfassenden Klimakonzeptes für die Stadt Witten
Nach § 24 GEMEINDE ORDNUNG NRW unter Einbeziehung der Wittener Klimaanalyse von 2007

Offener Brief: Sehr geehrter Herr Bürgermeister König, wir haben die Jahre 2018 und 2019, die uns Hitzewellen in bisher unbekannten Ausmaßen erleben ließen, hinter uns gebracht und müssen erkennen, dass der Klimawandel auch in Witten bereits sehr weit fortgeschritten ist. Vertrocknete Fichten-bestände, siehe WAZ-Artikel vom 17.02.21, selbiges auch an weiteren Stellen in der Stadt. Auch die Süddeutsche hat 2018 einen umfangreichen Artikel dazu verfasst, hier ein paar Auszüge: „Auch im Mai ist...

  • Witten
  • 11.03.21
  • 2
Politik
Drei vollkommen unterschiedliche politische Sachbücher.

BÜCHERKOMPASS: Verschwendung, Lektionen, Bürgerprotest

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

  • Essen-Süd
  • 30.04.14
  • 9
  • 2
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