Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Grundschule(n) Schermbeck
Termin für Ratsbürgerentscheid

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Schermbeck am 29.04.2020 hat der Rat das Bürgerbegehren für einen Neubau einer vereinten Grundschule der Bürgerinitiative um Timo Gätzschmann, Manuel Schmidt und Marc Overkämping als zulässig erklärt. Um eine Unterschriftssammlung im Zuge der Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, übernahm der Rat mit der entsprechenden Mehrheit das Bürgerbegehren als Ratsbürgerentscheid. Die Abstimmung des Ratsbürgerentscheides wird ausschließlich auf Antrag als...

  • Dorsten
  • 19.05.20
Politik
Bürgermeisster Mike Rexforth. | Foto: Olaf Hellenkamp

Bürgerbegehren als nicht zulässig abgelehnt
Weiterer Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens rechtlich nicht möglich

Bürgermeister Mike Rexforth nimmt Bezug auf die die Grundschulstandorte in Schermbeck und begründet, warum das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Zwei Grundschulen für Schermbeck" abgelehnt wird. Der Rat der Gemeinde Schermbeck hat in seiner Sitzung am 09.10.2019 die Zentralisierung der Schullandschaft an einem Standort und damit die Aufgabe des Standortes an der Schienebergstege (ehemals Maximilian-Kolbe-Grundschule) mit einer sehr großen Mehrheit beschlossen. Hiergegen richtete sich ein von...

  • Dorsten
  • 06.02.20
Politik

„Zwei Grundschulen für Schermbeck“
Bürgerbegehren für unzulässig erklärt

Der Schermbecker Gemeinderat hat das Bürgerbegehren für den Erhalt zweier Grundschulstandorte in seiner gestrigen Sitzung (Donnerstag, 30. Januar) für unzulässig erklärt. Die Initiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ kündigte daraufhin an, einen zweiten Versuch für ein Bürgerbegehren starten zu wollen. Unzulässigkeitsgründe sollen dieses Mal mit Beratung durch die Verwaltung ausgeräumt werden. Der Fachverband Mehr Demokratie sieht die Chance, dass Schermbeck zu einem Musterbeispiel für gute...

  • Dorsten
  • 31.01.20
Politik
Rainer Rehbein, Wortführer der Zeelink-Gegner. | Foto: privat
2 Bilder

"Reichlich Angriffsflächen": Initiative gegen ZEELINK bereitet Einwender auf die Anhörung vor

Die Initiative gegen die geplante Zeelink-Pipeline lädt zu einem Vorbereitungstreffen auf den ab dem 14. Mai stattfindenden mehrtägigen Anhörungstermin im Planfeststellungsverfahren ein. Am Freitag, 11. Mai, um 18 Uhr treffen sich die Gegner der Gas-Trasse in der Gaststätte Alt-Peddenberg in Hünxe-Drevenack, Hünxer Str. 16. Dabei wird unter anderem über die Erkenntnisse aus dem ersten Erörterungstermin für den Südabschnitt der Trasse berichtet, der in dieser Woche in Erkelenz stattfand. Es...

  • Hünxe-Drevenack
  • 04.05.18
Politik
4 Bilder

Trotz Widerstands am Niederrhein: Niederlande wollen großflächig Fracking erlauben

Diese Nachricht wird der Fracking-Debatte am Niederrhein und im ganzen Land NRW neuen Zündstoff geben: Womöglich könnte es schon ab 2015 erlaubt sein, auf niederländischer Seite entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen mit der umstrittenen Methode Schiefergas zu fördern. Dies ist heute einem Bericht der Rheinischen Post Düsseldorf zu entnehmen. Die Zeitung gibt an, durch eine Anzeige auf ihren eigenen Seiten auf Thema gestoßen zu sein. Sie bezieht sich auf den ihr vorliegenden Entwurf für eine...

  • Wesel
  • 29.05.14
  • 20
  • 2
Politik
Drei vollkommen unterschiedliche politische Sachbücher.

BÜCHERKOMPASS: Verschwendung, Lektionen, Bürgerprotest

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

  • Essen-Süd
  • 30.04.14
  • 9
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.