Bürgerbegehren

Diese Nachricht wird der Fracking-Debatte am Niederrhein und im ganzen Land NRW neuen Zündstoff geben: Womöglich könnte es schon ab 2015 erlaubt sein, auf niederländischer Seite entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen mit der umstrittenen Methode Schiefergas zu fördern. Dies ist heute einem Bericht der Rheinischen Post Düsseldorf zu entnehmen. Die Zeitung gibt an, durch eine Anzeige auf ihren eigenen Seiten auf Thema gestoßen zu sein. Sie bezieht sich auf den ihr vorliegenden Entwurf für eine...

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

Bürgerbegehren ist gescheitert Aktion Felix Metzmacher setzt auf Umsetzung des Ratsbeschlusses Stilelemente Türmchen Name

Scheitern des Bürgerbegehrens Es war vorauszusehen, dass das Bürgerbegehren gegen den Abriss der Felix-Metzmacher-Schule an der Zahl der abzugebenden Stimmen scheitern würde. Die eingeplante Zeit der Initiative zum „Sammeln“ der Unterschriften war viel zu kurz und fand dazu auch noch ausgerechnet in der Karnevalszeit statt. Der Abgabetermin kurz vor Mitternacht am Rosenmontag ist symbolträchtig! Weder die Initiative noch die Politik haben das demokratische Recht „Bürgerbegehren“ souverän...

Die Junge Union Langenfeld steht der Initiative „Rettet die Felix Metzmacher Schule“ kritisch gegenüber. „Die Initiative möchte ein altes Gebäude erhalten, welches den Ansprüchen einer neuen Schule nicht gerecht wird. Leidtragende werden die Schülerinnen und Schüler sein“, betont die Junge Union. „Mit einem Neubau am heutigen Standort, in den auch Stilelemente des bisherigen Gebäudes einfließen sollen, kann den Schülerinnen und Schüler eine optimale Lernsituation geschaffen werden.“ Die...

Bürgerbegehren „Rettet die Felix-Metzmacher-Schule Die Aufregung im politischen Raum betreffend das nun beginnende Bürgerbegehren mit der Sammlung von Unterschriften verstehe ich nicht. Die einzige Wirkung, die die Gegner des demokratischen Mittels des Bürgerbegehrens „Rettet die Felix-Metzmacher-Schule“ durch ihre öffentlichen Äußerungen erzeugen, ist Aufmerksamkeit und Werbung für die Initiative! Darüber müssen sich die Kritiker des Bürgerbegehrens im Klaren sein. Die Aktion Felix Metzmacher,...