Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Das Freibad Hiesfeld ist seit dem Jahr 2016 geschlossen. Und das wird es wohl auch in Zukunft bleiben. | Foto: SD

Freibad Hiesfeld: Initiatoren wollen Bürgerbegehren wieder aufleben lassen
Stadt Dinslaken erstickt Pläne gleich im Keim

Nachdem die Mitglieder des Freibadvereins erst vor wenigen Wochen von dem Aus für das Freibad in Hiesfeld erfuhren, trifft sie nun der nächste Tiefschlag. Ihre Pläne, das Bürgerbegehren wieder aufleben zu lassen, erstickte die Stadt Dinslaken gleich im Keim. Die Entscheidung, es auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen, hatten die Mitglieder schon vor Jahren getroffen. Im Jahr 2017 allerdings, nachdem der sogenannte "Bäderkompromiss" in Aussicht gestellt wurde, hatte man das Vorhaben auf...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Politik
Vertreter des Freibadvereins stellten gestern weitere Fragen in der Sondersitzung des Sportausschusses. | Foto: Dunja Vogel

Dinslakener Bäderlandschaft
MIT VIDEO: Freibadverein stellt weitere Fragen im Sportausschuss

Mit den ausführlichen Erklärungen auf der Jahreshauptversammlung des Freibadvereins am vergangenen Montag seitens Stadtwerke und Stadt, sich gegen den Bau eines neuen Bads zu entscheiden, stellte man sich nicht zufrieden. Bei der gestrigen Sondersitzung des Sportausschusses zur Bäderfrage erwarteten einige Mitglieder des Freibadvereins, unter ihnen Vorstand Thomas Giezek, in der Bürgerfragerunde Antworten auf weitere Fragen. Weitere Fragen zum Aus des Hiesfelder Freibades Denn: Man hätte doch...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Politik
Gespanntes Warten im Rathaus auf die Bekanntgabe des Ergebnisses.
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Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Dinslaken: Bürgerentscheid ist gescheitert

Tiefes Auf- und Durchatmen bei den Gegnern des Bürgerbegehrens „Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes?“ Das Begehren fand nicht die nötige Mehrheit. Es war äußerst knapp. Mit 7319 Stimmen war die Mehrzahl der JA-Stimmen auf Seiten der Initiatoren des Bürgerbegehrens, doch es hat nicht ganz gereicht. 8218 JA-Stimmen wären erforderlich gewesen um das Begehren zum Erfolg zu führen. Die Bedingung lautete:...

  • Dinslaken
  • 11.06.18
Politik
Rainer Rehbein, Wortführer der Zeelink-Gegner. | Foto: privat
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"Reichlich Angriffsflächen": Initiative gegen ZEELINK bereitet Einwender auf die Anhörung vor

Die Initiative gegen die geplante Zeelink-Pipeline lädt zu einem Vorbereitungstreffen auf den ab dem 14. Mai stattfindenden mehrtägigen Anhörungstermin im Planfeststellungsverfahren ein. Am Freitag, 11. Mai, um 18 Uhr treffen sich die Gegner der Gas-Trasse in der Gaststätte Alt-Peddenberg in Hünxe-Drevenack, Hünxer Str. 16. Dabei wird unter anderem über die Erkenntnisse aus dem ersten Erörterungstermin für den Südabschnitt der Trasse berichtet, der in dieser Woche in Erkelenz stattfand. Es...

  • Hünxe-Drevenack
  • 04.05.18
Politik
Karl-Heinz Kathöwer zeigte sich trotz der deutlichen Niederlage optimistisch, dass der Bürgerentscheid erfolgreich sein wird.

Bürgerentscheid am 10. Juni 2018

Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Dinslaken hatte es in sich. Nicht nur das 43 Tagesordnungspunkte auf der Agenda standen (dazu kamen nochmals fünf Punkte in nichtöffentlicher Sitzung), es war auch jede Menge Andrang auf das Rathaus und den Sitzungssaal zu verzeichnen. Dabei war jedoch nur der TOP 25 „Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz“ von größerer öffentlicher Bedeutung. Dementsprechend zügig ging es dann auch in der TO voran. Erste größere Anfragen und Vorträge gab es vorab nur zum TOP 23...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.03.18
  • 1
Politik
Die Umgestaltung des Bahnhofes bleibt weiterhin ein Streitthema. | Foto: Jana Perdighe

Streit um Zukunft des Bahnhofsvorplatzes in Dinslaken: Weiteres Treffen von Initiatoren des Bürgerbegehrens und Stadtverwaltung geplant

In der Vorwoche haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens Bahnhofvorplatz, allen voran Volker Berenthien, Bastian Brücker und Karl-Heinz Kathöwer, dem Bürgermeister der Stadt Dinslaken, Dr. Michael Heidinger, einen weiteren und damit letzten Ordner mit Unterschriftenlisten übergeben. Somit ist die Mindestanzahl von 3.317 erforderlichen Stimmen deutlich erreicht, damit das Bürgerbegehren auch zulässig ist. Die Initiatoren kritisieren vor allem die geplante Änderung der Verkehrsführung, die eine...

  • Dinslaken
  • 20.02.18
Politik
Die Stadt Dinslaken verteidigt ihre Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes gegen das geplante Bürgerbegehren. | Foto: Jana Perdighe

Daumen runter: Befragung am Bahnhof - Vor allem problematisch: Parkplatzsituation

„Ich lasse mich bringen, weil ich keinen Stellplatz finde.“ „Die Parkplatzsituation am Bahnhof ist katastrophal.“ „Ich komme extra 40 Minuten früher.“ „Die Verkehrsführung ist sogar richtig gefährlich.“ Das sind nur einige der Aussagen, die Mitarbeiter der Dinslakener Stadtverwaltung bei einer Pendlerbefragung am Bahnhof zu hören bekamen. Dinslaken. Insgesamt gab es für die jetzige Parkplatzsituation mehrheitlich einen „Daumen runter“. Autofahrer, die Probleme bei der Parkplatzsuche hatten....

  • Dinslaken
  • 14.11.17
Politik
Das Freibad Hiesfeld ist noch immer geschlossen, ein Betreten verboten. Wann - ob überhaupt - in den abgesperrten Becken wieder geschwommen werden kann, bleibt fraglich. | Foto: Ulrike Henkemeyer

Nicht enden wollend: Bäderstreit? Oder doch Bäderkompromiss?

Was vor gut einer Woche noch ein glückliches Ende zu nehmen schien, bleibt zumindest vorerst eine nicht enden wollende Geschichte. Dinslaken. Nachdem sich Vertreter des Bürgerbegehrens der Schwimmvereine und des Bürgerbegehrens des Freibades Hiesfeld auf einen Kompromiss einlassen wollten, der eine Sanierung des Freibades und eine Erweiterung des DINamare um ein Sport- und ein Lehrschwimmbecken vorsieht, ist von Einigkeit längst nicht mehr die Rede. Ursprünglich schien schon grünes Licht...

  • Dinslaken
  • 21.06.17
Politik
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Trotz Widerstands am Niederrhein: Niederlande wollen großflächig Fracking erlauben

Diese Nachricht wird der Fracking-Debatte am Niederrhein und im ganzen Land NRW neuen Zündstoff geben: Womöglich könnte es schon ab 2015 erlaubt sein, auf niederländischer Seite entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen mit der umstrittenen Methode Schiefergas zu fördern. Dies ist heute einem Bericht der Rheinischen Post Düsseldorf zu entnehmen. Die Zeitung gibt an, durch eine Anzeige auf ihren eigenen Seiten auf Thema gestoßen zu sein. Sie bezieht sich auf den ihr vorliegenden Entwurf für eine...

  • Wesel
  • 29.05.14
  • 20
  • 2
Politik
Drei vollkommen unterschiedliche politische Sachbücher.

BÜCHERKOMPASS: Verschwendung, Lektionen, Bürgerprotest

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

  • Essen-Süd
  • 30.04.14
  • 9
  • 2
Politik
von links nach rechts: Georg Schneider, Michael Nühlen, Christel Stein, Werner Ellenberger, Dieter Lengauer

Bürgerbegehren gut angelaufen:

Auf einer Bürgerversammlung am 21.2. in Friedrichsfeld fiel der Startschuss für die Durchführung eines Bürgerbegehrens mit dem Ziel, die Umbenennung der Hindenburgstraße zu stoppen. Wie die meisten Anlieger erfuhr auch Michael Nühlen, einer der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, aus der Presse, dass die Straße, an der er wohnt und einen Betrieb leitet, umbenannt werden soll. Jetzt hofft er zusammen mit seinen Mitstreitern, dass die erforderlichen 2200 Unterschriften für einen...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 01.03.13
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