Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Wie viel Bibliothek braucht der Bürger? Nicht so viel wie jetzt vorhanden, sagt die Stadt und will bei Büchereien sparen. Dagegen machen Bürger mobil.

Bürgerbegehren in Sachen Bibliotheken gestoppt - vorerst?

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...

  • Essen-Nord
  • 16.10.12
  • 2
Politik
Ab November diesen Jahres könnten dort wieder wie bis 1937 die Mädchennamen Ortrud und Irmgard den Autos und Fußgängern die Richtung angeben. Hat das Bürgerbegehren Erfolg, weisen auch in den nächsten Jahren die Generäle den Weg.

Bezirkliches Bürgerbegehren „Pro-Von“ für die alten Militaristen Hans von Seeckt und Karl von Einem

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.07.12
  • 9
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