Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Das bereits 2020 geschlossene Marienhospital war ein wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Foto: lokalkompass.de

Diskussionen um unzulässigen KrankenhausEntscheid
Kampf gegen Windmühlen

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

  • Essen
  • 31.03.22
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Politik
Solche Plakate werden Essens BürgerInnen neben den üblichen Wahlpostern der Parteien jetzt in vielen Stadtteilen sehen - nehmen sie sich Zeit für die Unterschrift beim Bürgerbegehren.
4 Bilder

Unterschriften-Sammlung zum Bürgerbegehren Messe-Umbau

Kein Glücksspiel mit städtischen Krediten - Messe-Umbau nicht um jeden Preis Schon jetzt hat sich die Stadt Essen verpflichtet, in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge für den Erhalt der kommunalen Messegesellschaft bereitzustellen. Zusätzlich soll künftig der Konkurrenzkampf mit anderen Messestandorten wie Düsseldorf oder Köln mit einem weiteren städtischen 123 Millionenkredit für schicke Hallenneubauten, ein Tunnel zur Grugahalle, ein unterirdischer Großkongresssaal,ein Parkhaus,...

  • Essen-Süd
  • 15.08.13
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