Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Das bereits 2020 geschlossene Marienhospital war ein wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung im Essener Norden. 
Foto: lokalkompass.de

Diskussionen um unzulässigen KrankenhausEntscheid
Kampf gegen Windmühlen

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

  • Essen
  • 31.03.22
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Politik

3 (Nur-) Bürger bei der Informationsveranstaltung der "Messegegner"

Ein kümmerliches Bild: 3 große Tische mit jeweils 20 Plätzen. Am linken die Linken und die Grünen, am rechten Angestellte der Messe, nur Bürger (der Tisch in der Mitte?) waren Mangelware "Nur-Bürger" sind die Bürger, nur in der Funktion als Bürger da sind, und nicht noch als Angestellte der Messe oder zu den Bürgerbegehrens-Initiatoren (GRÜNE, Die Linke) gehören. Und so entwickelte sich eine höchst zweiseitige Diskussion zwischen den Angestellten der Messe und den Gegnern der...

  • Essen-Nord
  • 04.12.13
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Politik
Alles, was schraffiert ist, soll abgerissen werden. Das ist entschieden zu viel zumal alle Messehallen voll funktionsfähig sind und lediglcih drei Doppestocjhallen nicht mehr zeitgemäß sind

Informationsveranstaltung: Messe-Umbau nicht um jeden Preis!

Messe-Umbau nicht um jeden Preis! Die Initiatoren des Bürgerbegehrens laden ein Am 17.12. laden die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ interessierte Bürgerinnen und Bürger in das Gemeindehaus der ev. Kirchengemeinde, Hövelstr. 73 zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Messe-Teilneubau ein. Über 16.000 Essenerinnen und Essener haben das Bürgerbegehren „Messe Umbau nicht um jeden Preis“ mit ihrer Unterschrift unterstützt. Am 19. Januar 2014 findet ein...

  • Essen-Nord
  • 22.11.13
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Politik
Prof. Dr. Wilfried Breyvogel und  Joachim Drell vor dem Essener Wahlamt, kurz bevor die rund 19000 Unterschriften des Bürgerbegehrens zur Prüfung übergeben werden.
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Teurer Messeausbau: 19000 Unterschriften auf dem Weg zur Ratsentscheidung

Wenn die Zähler im Wahlamt am Kopstadtplatz ihre Arbeit getan haben, dürfte mit großer Sicherheit bestätigt werden, dass deutlich mehr als die erforderlichen 13600 wahlberechtigter BürgerInnen gegen den überdimensionierten Ausbau der Messe unterschrieben haben. Das alles sind keine Totengräber der Messe oder Arbeitsplatzvernichter, sondern Realisten, die illusionär hochfliegende Messausbaupläne mit geliehenen Geld der Stadt Essen auf den Boden Essener Tatsachen stellen. Viele EssenerInnen haben...

  • Essen-Nord
  • 30.10.13
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Politik

Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor Allee-Center­

Am Samstag, den 26.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften vor dem Alleceenter an der Winkhausstraße. Gesammelt wird von 10.00 bis 12.30 Uhr. „Es wäre wünschenswert, wenn zahlreiche Besucher sich diesem Begehren anschließen würden,“ so Walter Wandtke Grüner Ratsherr.“ Angesichts der Haushaltssperre für die Stadt macht eine Reiseninvestition von 123 Millionen für einen Teilneubau der Messe absolut keinen Sinn.“ Die Unterschriftensammlung für das Begehren endet...

  • Essen-Nord
  • 25.10.13
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Politik
Der Messeausbau ist ein großes schwarzes Loch, in dem schnell weit mehr als die bereits von  einer Ratsmehrheit gegen Grüne und Linke Stimmen beschlossenen 123 Mio € verschwinden können.
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Äpfel und Birnen, Messe, EVAG und Kitas – für die SPD ist alles gleich

Anfang Otober haben die SPD- und die FDP-Fraktionschefs, Marschan und Schöneweiß im Essener Rathaus öffentlich über angeblichen „Populismus und Halbwahrheiten einer Laiengruppe“ hergezogen. Natürlich sollten diese rot-gelben Mitteilungen die InitiatorInnen und Unterstützer des Bürgerbegehrens " Messeausbau nicht um jeden Preis" wirtschaftsfachlich diskreditieren. Neue Zahlen oder Fakten, die den weiteren Meseausbau mit dem letzten Geld der Stadt rechtfertigen würden, blieb Rot-Gelb beim Kampf...

  • Essen-Nord
  • 03.10.13
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Politik
Solche Plakate werden Essens BürgerInnen neben den üblichen Wahlpostern der Parteien jetzt in vielen Stadtteilen sehen - nehmen sie sich Zeit für die Unterschrift beim Bürgerbegehren.
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Unterschriften-Sammlung zum Bürgerbegehren Messe-Umbau

Kein Glücksspiel mit städtischen Krediten - Messe-Umbau nicht um jeden Preis Schon jetzt hat sich die Stadt Essen verpflichtet, in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge für den Erhalt der kommunalen Messegesellschaft bereitzustellen. Zusätzlich soll künftig der Konkurrenzkampf mit anderen Messestandorten wie Düsseldorf oder Köln mit einem weiteren städtischen 123 Millionenkredit für schicke Hallenneubauten, ein Tunnel zur Grugahalle, ein unterirdischer Großkongresssaal,ein Parkhaus,...

  • Essen-Süd
  • 15.08.13
Politik
123 Millionen Euro-Kredit für den Messe-Ausbau sind erheblich zuviel - Lasst uns das Bürgerbegehren gegen diesen Ausbau schnell erfolgreich machen. Die Stadt hat dringendere Investionen nötig - wenn der Stadtrat das mehrheitlich nicht weis, müssen die BürgerInnen ihm Nachhilfe geben.

Messe Essen – Bürger begehren! „Umbau nicht um jeden Preis“ - kein 123 Millionen € - Messeglücksspiel auf städtischen Kredit

Ab dem 2. August-Wochenende geht es endlich los - jetzt kann jeder Essener Bürger und jede Bürgerin ab 16 Jahren mit einer Unterschrift dafür sorgen, dass die Stadt Essen keine 123 Millionen Euro für ein mehr als ungewisses Messeabenteuer ausgibt. Da die Nein-Stimmen zum risikoträchtigen Messe-Kredit von Seiten der Grünen und der Linken im Stadtrat leider nicht ausreichten, müssen jetzt die WahlbürgerInnen ran - zuerst mit einem Bürgerbegehren und später dann mit einem Bürgerentscheid. Da geht...

  • Wesel
  • 10.08.13
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Politik
Ab November diesen Jahres könnten dort wieder wie bis 1937 die Mädchennamen Ortrud und Irmgard den Autos und Fußgängern die Richtung angeben. Hat das Bürgerbegehren Erfolg, weisen auch in den nächsten Jahren die Generäle den Weg.

Bezirkliches Bürgerbegehren „Pro-Von“ für die alten Militaristen Hans von Seeckt und Karl von Einem

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.07.12
  • 9
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