Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

3 (Nur-) Bürger bei der Informationsveranstaltung der "Messegegner"

Ein kümmerliches Bild: 3 große Tische mit jeweils 20 Plätzen. Am linken die Linken und die Grünen, am rechten Angestellte der Messe, nur Bürger (der Tisch in der Mitte?) waren Mangelware "Nur-Bürger" sind die Bürger, nur in der Funktion als Bürger da sind, und nicht noch als Angestellte der Messe oder zu den Bürgerbegehrens-Initiatoren (GRÜNE, Die Linke) gehören. Und so entwickelte sich eine höchst zweiseitige Diskussion zwischen den Angestellten der Messe und den Gegnern der...

  • Essen-Nord
  • 04.12.13
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Politik
123 Millionen Euro-Kredit für den Messe-Ausbau sind erheblich zuviel - Lasst uns das Bürgerbegehren gegen diesen Ausbau schnell erfolgreich machen. Die Stadt hat dringendere Investionen nötig - wenn der Stadtrat das mehrheitlich nicht weis, müssen die BürgerInnen ihm Nachhilfe geben.

Messe Essen – Bürger begehren! „Umbau nicht um jeden Preis“ - kein 123 Millionen € - Messeglücksspiel auf städtischen Kredit

Ab dem 2. August-Wochenende geht es endlich los - jetzt kann jeder Essener Bürger und jede Bürgerin ab 16 Jahren mit einer Unterschrift dafür sorgen, dass die Stadt Essen keine 123 Millionen Euro für ein mehr als ungewisses Messeabenteuer ausgibt. Da die Nein-Stimmen zum risikoträchtigen Messe-Kredit von Seiten der Grünen und der Linken im Stadtrat leider nicht ausreichten, müssen jetzt die WahlbürgerInnen ran - zuerst mit einem Bürgerbegehren und später dann mit einem Bürgerentscheid. Da geht...

  • Wesel
  • 10.08.13
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Politik
Wie viel Bibliothek braucht der Bürger? Nicht so viel wie jetzt vorhanden, sagt die Stadt und will bei Büchereien sparen. Dagegen machen Bürger mobil.

Bürgerbegehren in Sachen Bibliotheken gestoppt - vorerst?

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...

  • Essen-Nord
  • 16.10.12
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Politik
Ab November diesen Jahres könnten dort wieder wie bis 1937 die Mädchennamen Ortrud und Irmgard den Autos und Fußgängern die Richtung angeben. Hat das Bürgerbegehren Erfolg, weisen auch in den nächsten Jahren die Generäle den Weg.

Bezirkliches Bürgerbegehren „Pro-Von“ für die alten Militaristen Hans von Seeckt und Karl von Einem

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.07.12
  • 9
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