Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Bürgermeisster Mike Rexforth. | Foto: Olaf Hellenkamp

Bürgerbegehren als nicht zulässig abgelehnt
Weiterer Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens rechtlich nicht möglich

Bürgermeister Mike Rexforth nimmt Bezug auf die die Grundschulstandorte in Schermbeck und begründet, warum das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Zwei Grundschulen für Schermbeck" abgelehnt wird. Der Rat der Gemeinde Schermbeck hat in seiner Sitzung am 09.10.2019 die Zentralisierung der Schullandschaft an einem Standort und damit die Aufgabe des Standortes an der Schienebergstege (ehemals Maximilian-Kolbe-Grundschule) mit einer sehr großen Mehrheit beschlossen. Hiergegen richtete sich ein von...

  • Dorsten
  • 06.02.20
Politik

„Zwei Grundschulen für Schermbeck“
Bürgerbegehren für unzulässig erklärt

Der Schermbecker Gemeinderat hat das Bürgerbegehren für den Erhalt zweier Grundschulstandorte in seiner gestrigen Sitzung (Donnerstag, 30. Januar) für unzulässig erklärt. Die Initiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ kündigte daraufhin an, einen zweiten Versuch für ein Bürgerbegehren starten zu wollen. Unzulässigkeitsgründe sollen dieses Mal mit Beratung durch die Verwaltung ausgeräumt werden. Der Fachverband Mehr Demokratie sieht die Chance, dass Schermbeck zu einem Musterbeispiel für gute...

  • Dorsten
  • 31.01.20
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