Bürgerbegehren

„Unser Flugplatz - eine Chance für Bottrops Zukunft!“ heißt eine große Infoveranstaltung, zu der die SPD am Samstag, 21. Juni, auf den Berliner Platz einlädt. Ab 11 Uhr wollen nicht nur die Partei, sondern auch am Flugplatz ansässige Betriebe, Vertreter der Flugplatzgesellschaft, der Luftsportvereine und der Stadt den Bottropern die Gelegenheit geben, sich vor dem Bürgerentscheid zum Flugplatz umfassend über das Thema zu informieren. „Wir wollen deutlich machen, was das Aus des Flugplatzes...

In der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl haben sich die Mitglieder des Rates noch einmal eine emotional-hitzige Debatte über den anstehenden Bürgerentscheid zum Flugplatz Schwarze Heide geliefert. Wie erwartet hat die große Mehrheit des Rates zwar die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt, stimmt aber dessen Inhalt, die Verluste der Flugplatzgesellschaft nur noch in der Höhe von rund 25.000 Euro auszugleichen, nicht zu. Also werden die Bottroper am Sonntag, 29. Juni, ein weiteres Mal an...

Die CDU fordert das „Nein“ zum Aus für den Flugplatz Schwarze Heide und „Nein“ zum Bürgerbegehren. Mit einem Flyer, der mit dem heutigen Stadtspiegel in ganz Bottrop und Kirchhellen verteilt wird, erläutert die Partei ihre Argumente. „Wir wollen die Arbeitsplätze am Standort sichern und das Ausflugsziel Schwarze Heide weiter entwickeln“, heißt es. Eine Reduzierung der Verlustabdeckung von aktuell 137.000 Euro auf nur 25.000 Euro, wie sie die Initiatoren des Bürgerbegehrens fordern, hätte die...

Ist das Bürgerbegehren zum Flugplatz Schwarze Heide zulässig oder nicht? Diese Streitfrage zwischen den Initiatoren der „Initiative Zukunft Schwarze Heide“ und der Stadtverwaltung soll nun die Rechtsabteilung des Innenministeriums klären. Da sich beide Parteien nicht einigen können, ist der Antrag nach Düsseldorf weitergeleitet worden. Bis zur Entscheidung wollen die Befürworter des Bürgerbegehrens, die von den Grünen, der ÖDP, der DKP und der Partei Die Linke unterstützt werden, aber nicht...

Am kommenden Sonntag, 9. Juni, wird das Ergebnis zum Bürgerbegehren Stenkhoffbad bekannt gegeben. Am Sonntag, 9. Juni, ab 16 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen des Bürgerbegehrens in Sachen Stenkhoffbad. Mit einem Ergebnis wird etwa um 18 Uhr gerechnet. Die Auszählung der Stimmen wird live im Rathaus im Foyer des Ratssaals und auf der städtischen Webseite www.bottrop.de präsentiert. Wer Wahlunterlagen hat, aber diese noch nicht abschicken konnte, hat eine letzte Frist bis Sonntag....

Vor rund zehn Tagen hatte der Rat der Stadt mit großer Mehrheit den Sparmaßnahmen zugestimmt, die mit der Teilnahme am Stärkungspakt notwendig werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Betriebs- und Personalkosten für die Unterhaltung des Stenkhoffbads gestrichen. Nach einer Kostenschätzung durch die Stadtverwaltung betragen die bisherigen Betriebskosten jährlich etwa 190.000 Euro. Gegen diesen Ratsbeschluss hat die Bürgerinitiative Stenkhoffbad bei der Stadt offiziell ein Bürgerbegehren,...