Bürgeranträge

Beiträge zum Thema Bürgeranträge

Politik

Die Grundsteuer B gehört wieder gesenkt!

Bürgerantrag Grundsteuer B nach § 24 GO NRW Der Rat der Stadt Ennepetal möge den alten Hebesatz der Grundsteuer B wieder auf 485 % zurückführen. Der jetzige Grundsteuerhebesatz B beträgt = 712 %. Das entspricht einer Steigerung um fast 50%. Begründung: Den Ennepetaler Bürgerinnen und Bürgern wurde seitens der Politik und Stadtverwaltung vorgegaukelt die Stadt sei quasi Pleite. Die Politik hat lediglich auf den Gewinn für die Stadt geachtet und nicht aber auf die Mehrbelastung für den Bürger. Es...

  • Ennepetal
  • 05.06.17
  • 2
  • 3
Politik
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Ich sehe hier nichts! - Resultat des Bürgerantrags Verkehrsberuhigung/-sicherheit Römerstraße

Hier sollte es ruhiger und sicherer werden, dass war wohl das Ziel des Bürgerantrages eines Bürgers von der Römerstraße für den Bereich zwischen Galgenbergsheide und Germendonks Kamp. Anstatt eine 30-er Zone, Kreisverkehr oder Ampelanlage zu errichten, sind 2 Querungshilfen für Fußgänger auf der stark frequentierten Straße entstanden. Erstmal eine tolle Sache ... Vor einigen Wochen wollte ich am frühen Abend die Römerstraße mit Hund queren. Meine Erfahrung war, dass ich aufgrund des starken...

  • Moers
  • 28.02.11
  • 8
Politik
8 Bilder

"2. Runder Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß": Viel beschlossen, aber auch "Wermutstropfen"

Bei dem "2. Runden Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß" auf Einladung des Planungsderzernenten Günter Wusthoffs der Stadt Moers wurden auf Anregung der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß viele Maßnahmen beschlossen. So werden u.a. in Kürze die noch ausstehenden 3 sogenannten "Toreinfahrten" ins Wohngebiet (siehe Foto 1 + 2, Germendonks Kamp + Taubenstr. + Blücherstr. [ohne Foto]), die im Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Moers und dem Bauträger EVONIK im Jahre 2003...

  • Moers
  • 27.02.11
  • 2
Politik
Die Veröffentlichung in der NRZ/WAZ-Moers anlässlich des einjährigen Bestehens der Anwohnerinitiative in den Moerser Stadtteilen Meerbeck-Ost/Hochstraß
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Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß ... ein Jahr ... und kein bißchen leise!

Rasch wurde auf Anfrage des NRZ-Redakteurs Harry Seelhoff telefonisch ein Pressetermin für den 3. Februar vereinbart, einige schnell informierte aktive Mitglieder der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß sagten ihre kurzfristige Teilnahme zu. Wie es der Zufall wollte, bemerkte der Initiator und Sprecher der Initiative Christian Voigt, dass es an dem vereinbarten Datum einen Grund zum Feiern gab. So klirrten beim Pressetermin in der Gaststätte "Haus Gernert", dem Treffpunkt der...

  • Moers
  • 12.02.11
Politik
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Vorschlag eines Nachbarn: "Müllradtour" in und um Meerbeck-Ost/Hochstraß

Heute erhielt ich einen interessanten Vorschlag eines Nachbarn, um den Kommunalpolitikern und Mitarbeitern der Moerser Stadtverwaltung unsere Wohnsituation umzingelt von wilden Müllkippen und Bauabfällen des Neubaugebietes zu verdeutlichen: "Hallo Christian, heute Nachmittag habe ich mal wieder mit meiner Frau zusammen eine Spazier-Runde über die Grafschafter Straße / Kohlenstr. / um die Kläranlage herum / alte Bahndamm-Trasse / über die Hattropstr. bis zum Baugebiet gegenüber Praktiker / und...

  • Moers
  • 08.02.11
  • 2
Politik
4 Bilder

Danke Städtische Betriebe Moers (sbm): Meldung um 1.31 Uhr - um 15.30 Uhr Müll am Waldseeparkplatz weg

Am 28. Januar habe ich dem Bürgermeister Norbert Ballhaus und der zuständigen Verwaltung den Bericht über die wilden Müllansammlungen am Waldseeparkplatz Orsoyer Allee (Meerbeckern stinkt es mächtig (3) - hier Müll - dort Müll - überall wilder Müll um uns herum // Parkplatz Waldsee http://www.lokalkompass.de/moers/politik/meerbeckern-stinkt-es-maechtig-3-hier-muell-dort-muell-ueberall-wilder-muell-um-uns-herum-parkplatz-waldsee-d38667.html ) gemailt. Am letzten Mittwoch schickte mir die...

  • Moers
  • 07.02.11
  • 1
Politik
Der sci-moers wird in dem ehemaligen Übergangswohnheim an der Ecke Bismarck-/Taubenstraße eine stationäre Einrichtung mit 18 Appartments zur Eingliederung von psychisch-kranken jungen Menschen einrichten.
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Fehlende Infos - Was geschieht an der Einmündung Taubenstraße? - Teil 2

siehe die Vorgeschichte http://www.lokalkompass.de/moers/politik/fehlende-infos-was-geschieht-an-der-einmuendung-taubenstrasse-teil-1-d40111.html Über die neue Nutzung des ehemaligen Übergangswohnheims an der Bismarckstraße/Ecke Taubenstraße existierten schon seit Tagen die ersten Gerüchte und gerade bei älteren Anwohner kamen Ängste hoch. Da her wurde der Mitbegründer der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß Herr Frank Volkmann, der Wahlkreisinhaber der CDU ist, eilig gebeten...

  • Moers
  • 29.01.11
  • 9
Politik
Laut 10 Jahre alten Ratsbeschlüssen und dem Städtebaulichen Vertrag von 2003 soll an der Einmündung Taubenstraße eine "Toreinfahrt" zur Verkehrsberuhigung entstehen. Die Genehmigung einer Bordsteinabsenkung für Parkplätze kollidiert mit den alten Plänen.
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Fehlende Infos - Was geschieht an der Einmündung Taubenstraße? - Teil 1

Mit großem Erstaunen stellten die Vertreter der Anwohnerinitiative in Moers Meerbeck-Ost/Hochstraß bei ihrer Vorbereitung für den 2. Runden Tisch zur Verkehrsberuhigung in ihrem Wohngebiet fest, dass im Einmündungsbereich der Taubenstraße Bautätigkeiten vorgenommen werden. Man war guter Hoffnung, ob dieses schon die Arbeiten für die Errichtung einer beschlossenen "Toreinfahrt", die ein schnelles Einfahren in die 30-er Zone verhindern soll, seien. Die Umsetzung dieser Maßnahme sollte aber...

  • Moers
  • 29.01.11
  • 2
Politik
6 Bilder

Nachbarschaften in Meerbeck erarbeiten eigene Verkehrsberuhigungsvorschläge

Seit letztem Februar setzt sich die Anwohnerinitiative im Moerser Stadtteil Meerbeck-Ost/Hochstraß für mehr Verkehrsberuhigung auf den 50 Straßen des Wohngebietes ein. Ein Bürgerantrag zu der Verkehrsproblematik wurde positiv beschieden und mittlerweile tagt am 17. Februar zum 2. Mal der "Runde Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß" mit Verwaltungsvertretern, Vertretern der 6 Fraktionen, der Polizei, des Bauträgers EVONIK und der Anwohnerinitiative im Rathaus der Stadt Moers. Die...

  • Moers
  • 28.01.11
Politik
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Meerbeckern stinkt es mächtig (3) - hier Müll - dort Müll - überall wilder Müll um uns herum // Parkplatz Waldsee

Den Anwohnern in den Moerser Stadtteil Meerbeck-Ost/Hochstraß stinkt es gewaltig ... nein, nicht sie stinken, sondern die vielen wilden Mülldeponien und -entsorgungen rund um ihr idyllisches Wohngebiet am Rande des Moerser Ostens wachsen und wuchern. Erfolgreich hatte die Anwohnerinitiative im letzten Juni einen Bürgerantrag zu dieser Problematik im Neubaugebiet "Wohnpark Meerbeck-Ost / Planetensiedlung" gestellt, aber gebessert hat sich die Situation nicht. Will man die Natur nörd- und östlich...

  • Moers
  • 22.01.11
  • 4
Politik
20 Bilder

Meerbeckern stinkt es mächtig (2) - hier Müll - dort Müll - überall wilder Müll um uns herum // Landschaftsschutzgebiet am Neubaugebiet

Den Anwohnern in den Moerser Stadtteil Meerbeck-Ost/Hochstraß stinkt es gewaltig ... nein, nicht sie stinken, sondern die vielen wilden Mülldeponien und -entsorgungen rund um ihr idyllisches Wohngebiet am Rande des Moerser Ostens wachsen und wuchern. Erfolgreich hatte die Anwohnerinitiative im letzten Juni einen Bürgerantrag zu dieser Problematik im Neubaugebiet "Wohnpark Meerbeck-Ost / Planetensiedlung" gestellt, aber gebessert hat sich die Situation nicht. Will man die Natur nörd- und östlich...

  • Moers
  • 22.01.11
Politik
7 Bilder

Meerbeckern stinkt es mächtig (1) - hier Müll - dort Müll - überall wilder Müll um uns herum // zwischen Bismarck- und Forststraße

Den Anwohnern in den Moerser Stadtteil Meerbeck-Ost/Hochstraß stinkt es gewaltig ... nein, nicht sie stinken, sondern die vielen wilden Mülldeponien und -entsorgungen rund um ihr idyllisches Wohngebiet am Rande des Moerser Ostens wachsen und wuchern. Erfolgreich hatte die Anwohnerinitiative im letzten Juni einen Bürgerantrag zu dieser Problematik im Neubaugebiet "Wohnpark Meerbeck-Ost / Planetensiedlung" gestellt, aber gebessert hat sich die Situation nicht. Will man die Natur nörd- und östlich...

  • Moers
  • 22.01.11
Politik
Diese wilde Müllansammlung an der Forststraße in Moers-Meerbeck wächst seit ca. 5 Monaten. | Foto: D. Hildebrandt
3 Bilder

Moers-Meerbeck attraktiver machen: Aktionsplan gegen "Wilden Müll" nötig

Die Schneeschmelze brachte vielerorts wieder die traurige Schattenseite unserer Gesellschaft zu Tage: Wilde Müllberge an Straßenrändern dünn-besiedelter Wohngebiete und von Wald- und Grünflächen. In den Moerser Stadtteilen Meerbeck-Ost/Hochstraß hat sich vor rund einem dreiviertel Jahr eine Anwohnerinitiative gebildet, die u.a. den Kampf gegen "Wilde Deponien" angeht. Zunächst wurde erfolgreich mit 490 Unterstützerunterschriften ein Bürgerantrag zum "Wilden Müll im Neubaugebiet...

  • Moers
  • 15.01.11
  • 2
Politik
Ungesicherte Müllhaufen im Neubaugebiet. Lose Teile werden bei Wind bis in die angrenzenden Landschaftsschutzgebiete geweht.
6 Bilder

Antwort der Städtischen Betriebe Moers (sbm) zum Anwohnerbrief (vollständiger Text)

Die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß hatte am 14.11. an die sbm geschrieben und bat um die Klärung und Behebung mehrer Missstände durch wilden Müll und weitere Verschmutzungen im Wohngebiet http://www.lokalkompass.de/moers/politik/anwohnerbrief-an-staedtische-betriebe-moers-1-mehr-beutelspender-mit-muelleimern-fuer-hundekot-d25987.html http://www.lokalkompass.de/moers/politik/anwohnerbrief-an-staedtische-betriebe-moers-2-zerstoerte-bauverkehrssperren-nach-muelllehrung-d25988.html...

  • Moers
  • 15.01.11
Politik
Foto: Joachim Scharenberg
15 Bilder

Kneippanlage im Schlosspark Moers weiter möglich – Ausschuss kippt Verwaltungsvorlage

Mit großer Ungewissheit, aber gut vorbereitet ging der Sprecher der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß Joachim Scharenberg im November zur Ausschusssitzung für Bürgeranträge. Einer der Tagesordnungspunkte behandelte den von ihm gestellten Bürgerantrag Nr. 1113 zur Errichtung einer Kneippanlage im Schlosspark Moers. Die Stadtverwaltung möchte den Schlosspark attraktiver für die Moerser Bürger gestalten. Da Moers schon mit dem Pastor-Felke-Barfußpfad in Repelen eine Stätte zur...

  • Moers
  • 30.12.10
  • 2
Politik
Müll im Neubaugebiet
12 Bilder

Anwohnerbrief an Städtische Betriebe Moers (3): Wilder Müll am Waldsee, Neubaugebiet + Umgebung

Im 3. Teil eines 5-teiligen Briefes an den Vorstandsvorsitzenden der Städtischen Betriebe Moers (sbm) Herrn Krämer und der Abfallberaterin Frau Jaeckel weist die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß auf den Beschluss zum Bürgerantrag Nr. 1092 "wilde Mülldeponien im Neubaugebiet" hin und bittet um monatliche Entsorgung zu Lasten des Bauträgers EVONIK. Des weiteren wird auf die zunehmende Vermüllung in der Umgebung und im Naherholungsgebiet um den Waldsee aufmerksam gemacht: "... 3. Wilder...

  • Moers
  • 14.11.10
  • 2
Politik
12 Bilder

Zulieferer und Bauunternehmen für Bauträger EVONIK umgehen LKW-Verbote - Wann greift die Verwaltung in Moers endlich durch?

Wer meine vielen Artikel über unsere Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß in Moers http://www.lokalkompass.de/gruppen/anwohnerinitiative-meerbeck-osthochstrass-38.html gelesen hat, weiß, dass wir zahlreiche Probleme durch ein Riesen-Neubausiedlungsprojekt der EVONIK-Wohnen GmbH haben. Zwei Probleme habe ich erfolgreich mit 2 Bürgeranträgen in Angriff genommen, aber weitere Probleme schlummern endlich angegangen zu werden. Die wilden Mülldeponien auf dem Baugelände schienen wir eigentlich...

  • Moers
  • 10.11.10
  • 9
Politik
16 Bilder

Stadt Moers: "Baugelände am 12.10. entmüllt!" - Unser Gegenbeweis: "Fotos vom 5.8. + 23.10."

Unser Bürgerantrag Nr. 1092, der sich mit der Entsorgung der wilden Mülldeponien am Rande des EVONIK-Neubaugebietes "Planetensiedlung in Meerbeck-Ost/Hochstraß" auseinandersetzte, wurde bei der Sitzung des Ausschusses für Bürgeranträge der Stadt Moers im Juni d.J. positiv für uns entschieden. Ausgangslage war, dass zwar die Städtischen Betriebe Moers (sbm) eine Müll-Hotline besitzen und garantieren binnen 48 Stunden wilde Mülldeponien zu entsorgen, aber das EVONIK-Baugelände noch nicht an die...

  • Moers
  • 07.11.10
  • 6
Politik
5 Bilder

Initiative lohnt (Teil 1): Letzte Maßnahmen gegen Bauverkehr im Wohnviertel vor Vollendung

Offener Brief an die Anwohner in Moers Meerbeck-Ost/Hochstraß zwischen den Bismarck-, Römer- und Westerbruchstraße (durch den E-Mail-Verteiler der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß http://www.lokalkompass.de/gruppen/anwohnerinitiative-meerbeck-osthochstrass-38.html ) Meerbeck-Ost/Hochstraß 02.11.2010 Liebe Nachbarn, heute morgen habe ich noch vor der Arbeit mit dem Leiter des Tiefbauamtes Herrn Lutz Hormes telefoniert, da in der letzten Woche der Erdhügel an der Planetenstraße/Ecke...

  • Moers
  • 02.11.10
  • 11
Politik
Die Erdhügel, die dem Bauverkehr an der Kreuzung Hattropstr./Planetenstr. die Durchfahrt durch das Wohngebiet behindern sollten, sind abgetragen. Nun brummt der Bauverkehr wieder und nervt die Anwohner.
7 Bilder

Bauverkehr erzürnt weiter Anwohner: Eine Stelle dicht, dann andere wieder offen

Seit Ende April kämpft die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß, dass endgültig der Bauverkehr des Mammutprojektes Planetensiedlung/Wohnpark Moers-Ost mit insgesamt über 550 Einfamilienhäusern nicht mehr durchs Wohngebiet fährt. Seit Mitte der 90-iger Jahre erzürnt der zusätzliche Lärm, Dreck und Staub der Baufahrzeuge die Gemüter der Anwohner in den so beschaulichen Stadtteilen Meerbeck-Ost und Hochstraß. So ist zwar im Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Moers und dem Bauträger...

  • Moers
  • 31.10.10
  • 3
Kultur
Kneipp-Anlage in Bad Wörishofen als Vorbild für den Bürgerantrag 1113 zur Errichtung einer Kneipp-Anlage im Schlosspark Moers | Foto: Joachim Scharenberg
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Kneippanlage im Schlosspark Moers: Bürgerantrag – hui, Stadtkasse – pfui, Spender erwünscht

Der Meerbecker Bürger Joachim Scharenberg hatte Ende August unter der Nr. 1113 einen Bürgerantrag gestellt im Rahmen von angedachten Umgestaltungsmaßnahmen des Schlossparks Moers eine Kneippanlage zu errichten (http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/umgestaltung-schlosspark-moers-buergerantrag-fuer-kneipp-anlage-d12428.html ) . Der Eingang des Bürgerantrages wurde vom Justitiariat der Stadtverwaltung Moers, so wie den Ratsfraktionen bestätigt. Erste Befürwortungen und Zustimmungen für...

  • Moers
  • 23.10.10
  • 5
Kultur

Umgestaltung Schlosspark Moers - Bürgerantrag für Kneipp-Anlage

In Moers soll in naher Zukunft der großzügig angelegte Schlosspark mit schöneren Aufenthaltsmöglichkeiten, interessanten und spannenden Spielbereichen für Jung und Alt, so wie mehr Licht- und Sichtdurchlässigkeit zum Schloss attraktiver und einladener gestaltet werden. Ziel ist es, dass Naherholungssuchende generationenübergreifend Spaß und Freude erfahren http://www.moers.de/C12572210040545A/html/FA8370C989D3148FC12573FA004F1D6B?opendocument&nid1=53422_46978. Mit seinem "Bürgerantrag zur...

  • Moers
  • 10.09.10
  • 7
Politik
Das sollte der große Clou sein: Zu viele unverständliche Informationen nach dem Einbiegen in die Anwohnerstraße. Diese Schilder kamen mit mehrwöchiger Verspätung.
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Anwohnererfolg beim Moerser "Schildbürgerstreich" - Kein Bauverkehr mehr durchs Viertel nach 15 Jahren

Strike und Abklatsch! Riesige Steine polterten gestern mittag von meinem Herzen, als ich diese Mail erhielt: Sehr geehrter Herr Voigt, sehr geehrte Damen und Herren, in Absprache mit der städtischen Pressestelle übersende ich Ihnen eine Presseinformation in Sachen "Planetensiedlung" mit der Bitte um Kenntnisnahme. Ein ergänzendes Schreiben hierzu übersende ich Ihnen noch wie zugesagt als Antwort auf Ihre Mail vom 16.08.2010. Mit freundlichen Grüßen Herbert Lindner Stadt Moers Der Bürgermeister...

  • Moers
  • 05.09.10
  • 4
  • 1
  • 2
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