Bürgeranfrage

Leider wurde meine Bürgeranfrage nicht zugelassen. Ferner wurde mir laut Beschlusstext vorgeworfen: mittels des § 24 der Gemeindeordnung NRW Einfluss auf die Tagesordnung zu nehmen. Darüber hinaus fand eine rechtliche Prüfung statt. Nun ja mit jeder eingereichten Bürgeranfrage nach § 24 GO NRW nimmt man Einfluss auf die Tagesordnung. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats der Stadt Essen am...

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Instandsetzung des Radweges am Rhein-Herne-Kanal (Höhe Brücke Bundesstraße 224 in Richtung Essen-Vogelheim Stadthafen ist am kommenden Dienstag (19.08.2024) ein Tagesordnungspunkt bei der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden. Die Verwaltung nahm vorab wie folgt Stellung: Der zwischen dem Eigentümer der Fläche, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Duisburg-Meiderich, und der Stadt Essen bestehende Gestattungsvertrag ermöglicht es...

Am 21. Juli 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Instandsetzung des Radweges am Rhein-Herne-Kanal (Höhe Brücke Bundesstraße 224 in Richtung Essen-Vogelheim Stadthafen) beim Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Maas, sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden, seit 2022 betreue ich den Rad Blog Rhein-Ruhr. (https://www.instagram.com/rhein.ruhr.rad.blog/) Mit meinem Rad...

Am 21. April 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Anfrage eines Berichtes der Bezirksinklusionsbeauftragten zur Sitzung der Bezirksvertretung V eingereicht. Hierbei ging es um das Thema Inklusion. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats bei der Stadt Essen am 29.11.2022. Seit ca. 25 Monaten (April 2024) haben wir bei uns mit Frau Simone Stodiek eine...

Am 06.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Aufstellung einer Sitzbank am Anleger Weiße Flotte Zweigertbrücke, sowie die Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke eingereicht. Der Ausschussvorsitzende teilte in der Sitzung am 14.11.2023 mit, dass der Petent die Aufstellung einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei...

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap war Thema in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung V am 24.10.2023. Leider gab es dazu von dem Gremium keinerlei Wortbeitrag und die Vorlage wurde lediglich nur zur Kenntnis genommen. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der...

Den ein oder anderen ist es vielleicht aufgefallen. Auf dem Karnaper Friedhof wurden bereits acht marode Sitzbänke entfernt. Am vergangenen Dienstag (24.10.2023) war meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof erneut Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung V. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V beschloss das Gremium einstimmig den Karnaper Friedhof mit weiteren 4.500 € aus den Haushaltsmitteln zu...

Bürgeranfrage wurde eingereicht! Mich haben ältere Menschen (auch aus der Familie) angesprochen, bezüglich einer Sitzgelegenheit am Anleger der „Weiße Flotte“ an der Zweigertbrücke. In den vergangenen Tagen habe ich mir selber ein Bild vor Ort gemacht. Leider musste ich feststellen, dass dort keine Sitzbank existiert. Somit haben unsere älteren Mitbürger (u.a. mit Gehbehinderung) keinerlei Möglichkeiten sich ordentlich hinzusetzen, um auf die „Weiße Flotte“ zu warten. Zudem fehlt ein...

In der vergangenen Woche (22.08.2023) stand meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Die Bezirksvertretung V beschloss den Austausch von sechs Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof für 6.000 €.

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: In den letzten Jahren wurden auf dem Friedhof 4 marode Holzbänke durch witterungsbeständige Sitzbänke aus Drahtgitter ausgetauscht. Für das Jahr 2023 wurden mit finanzieller Unterstützung der Bezirksvertretung 2 weitere Sitzbänke...

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: „Die Prüfung hat ergeben, dass die Errichtung einer Hundewiese aufgrund des bestehenden Gestattungsvertrages zwischen dem Grundstückseigentümer und der Stadt Essen nicht möglich ist. Ich finde es schon sehr merkwürdig,...

Am 16.04.2023 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der Stadt Essen Stand 2022 ca. 26.000 Hunde. (Quelle: Stadt Essen) Die Anzahl der im Bezirk V vorhandenen Hundewiesen ist zu gering,...

Die Schallschutzwände sind in der Karnaper Bevölkerung weiterhin ein großes Thema. Mittlerweile sind seit 2019 https://www.waz.de/staedte/essen/nord/lueckenschluss-an-karnaper-bruecke-erfolgt-fruehestens-ende-19-id225963065.html weitere Jahre durch das Land gezogen. Leider sind nach wie vor trotz Zusagen der Deutsche Bahn – bisher leider keine Lärmschutzwände im Bereich der Karnaper Straße in Essen-Karnap installiert worden. Im vergangenen Jahr wurde kurz hinter der Stadtteilgrenze bei...

Neben dem Emscherpark ist der „Bräukerwald Park“ ein siedlungsnahes Erholungsgebiet, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern, sowie Hundebesitzer genutzt wird Am 24.08.2022 habe ich in Bezug der entfernten Sitzbank, sowie die Idee eine Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald Park eine Bürgeranfrage (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Nach der Einreichung äußerte sich der Fachbereich 67 - Grün und Gruga wie folgt: "Bei der Fläche des Bräukerwaldes...

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 20.09.2022 steht meine Bürgeranfrage (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) Ersatz einer entfernten Sitzbank und Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-Park auf der Tagesordnung. Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung V nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Aufstellung einer neuen Sitzbank sowie die Umsetzung eines Abfallbehälters im Bräukerwald und bittet den Fachbereich 67 - Grün und Gruga - um...

++Stellungnahme des Fachbereichs 67 nicht zufriedenstellend++ ++konkrete Fälle sind der Friedhofsverwaltung in den letzten Jahren, mit Ausnahme des Ereignisses vom 19. April 1921 auf dem Nordfriedhof, nicht bekannt++ ++alle Augen sind auf den, 22.02.2022 gerichtet++ Am 03.01.2022 reichte die Bürgerinitiative „Karnap im Wandel“ eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zu Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof bei der Bezirksvertretung V ein. Nun steht der Punkt auf der Tagesordnung...

Am vergangenen Montag (03.01.2022) reichte die „Bürgerinitiative Karnap im Wandel“ eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema „Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof“ bei der Bezirksvertretung V ein. Leider wird die letzte Ruhestätte zum Gedenken an die Verstorbenen nicht von allen mit dem nötigen Respekt behandelt. Seit mehreren Monaten nimmt der Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof zu und an Fahrt auf. Über meine Facebook-Seite „Karnap im Wandel“ teilten mir viele...