Bürgeranfrage

Leider wurde meine Bürgeranfrage nicht zugelassen. Ferner wurde mir laut Beschlusstext vorgeworfen: mittels des § 24 der Gemeindeordnung NRW Einfluss auf die Tagesordnung zu nehmen. Darüber hinaus fand eine rechtliche Prüfung statt. Nun ja mit jeder eingereichten Bürgeranfrage nach § 24 GO NRW nimmt man Einfluss auf die Tagesordnung. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats der Stadt Essen am...

Meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Instandsetzung des Radweges am Rhein-Herne-Kanal (Höhe Brücke Bundesstraße 224 in Richtung Essen-Vogelheim Stadthafen ist am kommenden Dienstag (19.08.2024) ein Tagesordnungspunkt bei der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden. Die Verwaltung nahm vorab wie folgt Stellung: Der zwischen dem Eigentümer der Fläche, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Duisburg-Meiderich, und der Stadt Essen bestehende Gestattungsvertrag ermöglicht es...

Am 21. Juli 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Instandsetzung des Radweges am Rhein-Herne-Kanal (Höhe Brücke Bundesstraße 224 in Richtung Essen-Vogelheim Stadthafen) beim Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Maas, sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden, seit 2022 betreue ich den Rad Blog Rhein-Ruhr. (https://www.instagram.com/rhein.ruhr.rad.blog/) Mit meinem Rad...

Am 21. April 2024 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Thema Anfrage eines Berichtes der Bezirksinklusionsbeauftragten zur Sitzung der Bezirksvertretung V eingereicht. Hierbei ging es um das Thema Inklusion. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats bei der Stadt Essen am 29.11.2022. Seit ca. 25 Monaten (April 2024) haben wir bei uns mit Frau Simone Stodiek eine...

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

Am 16.04.2023 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der Stadt Essen Stand 2022 ca. 26.000 Hunde. (Quelle: Stadt Essen) Die Anzahl der im Bezirk V vorhandenen Hundewiesen ist zu gering,...