Bürger

Die Junge Union Dinslaken hat bereits im Oktober 2013 das „JU-Altstadtkonzept“ vorgestellt und es in diesem Jahr zu einem der drei JU-Kommunalwahlthemen gemacht. Die JU befürchtet, dass durch den Neubau „Neutorgalerie“ ein so starker Anziehungspunkt in der Innenstadt geschaffen wird, dass die Altstadt stark darunter leiden wird. Um dies zu vermeiden, hat die Junge Union Dinslaken das „JU-Altstadtkonzept“ entwickelt, das zum Beispiel die Sperrung der Duisburger Straße zur Gastronomienutzung am...

Baden-Württemberg: Die GRÜN/Rote Landesregierung dampft nach heftigen Protesten Gesetz zur Dichtheitsprüfung ein! NRW: Für die Rot/GRÜNE Landesregierung bleibt Bürgerfreundlichkeit ein Fremdwort. In BW wird nur noch in Wasserschutzgebieten I/II geprüft. Bitte weiter lesen - Quelle:...

In NRW weisen 260 der 396 Kommunen auch Wasserschutzgebiete (WSG) aus. Wasserschutzgebiete Regierungsbezirk Düsseldorf Stand 21.05.2013 http://www.brd.nrw.de/umweltschutz/gewaesserschutz/Wasserschutzgebiete901.html Festgesetzte Wasserschutzgebiete im Regierungsbezirk Münster...

Es war einmal eine Zeit, in der Umweltpolitik für die Menschen gemacht wurde. Mancher erinnert sich noch gut daran: Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts haben wir noch im nahegelegenen Fluss gebadet, bis plötzlich da Schilder standen, die vor gesundheitlichen Gefahren warnten. Die Klärgrube hinter dem Toilettenhäuschen auf unserem Hof stank im Sommer fürchterlich. Gifte aus Holzschutzmitteln, Chemie auf den Feldern und in der Kleidung führten in der Tat zu...

In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun...

Anhörung vom 9.1.2013 im Plenarsaal, Landtag-NRW Erstmals in der Geschichte des Landtages wurde die Ausschusssitzung (und nicht nur eine Plenarsitzung) live im Internet übertragen und erst das zweite Mal eine Umweltausschusssitzung im Plenarsaal abgehalten, immer Thema Dichtheitsprüfung. Hieran erkennt man die Brisanz dieses unsinnigen Vorgehens der Landesregierung von SPD und Grünen. Auch die Tribüne war mit gut 80 Prozent ausgelastet und damit sehr gut mit Besuchern gefüllt. Hier zeigten die...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am 13.12.12 erklärte Kulturdezernent Townsend im Stadtrat auf ausdrückliche Nachfrage der CDU: Ein Bürgerentscheid über das „Musikzentrum“ wäre deshalb nicht mehr durchführbar, weil sich dadurch Planungen und Bau derart verzögern würden, dass der für die Förderung einzuhaltende Fertigstellungstermin aller Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden könne. Jetzt erklärt Townsend, die Fertigstellung des „Musikzentrums“ wäre bereits für April 2015...

Dichtheitsprüfungs-Gegner- Wichtiger Termin, 9. Januar 2013 Wir sagen: Dichtheitsprüfung nein Danke! SPD und Grünen zu diesem Gesetz (Dichtheitsprüfung § 61a LWG NRW) durch unsere Anwesenheit die ROTE-KARTE zeigen! MIT UNS, SO NICHT!!! Dieses Gesetz ist: ökologisch unsinnig, wirtschaftlich katastrophal rechtlich problematisch und daher fordern wir die Aussetzung/Aufhebung dieses Gesetzes zur Dichtheitsprüfung. Wir fordern eine bundeseinheitliche Rechtsverordnung zum Wasserhaushaltsgesetz-WHG!...

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

Die politischen Fehlentscheidungen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und dem Abriss des alten Stadtbads zeigen es sehr deutlich, wenn die Politik am Willen der Bürger vorbei regiert, dann geht das immer wieder schief. Im ersten Fall erlitt die Stadt einen finanziellen Schaden in Höhe von mind. 26 Mio. Euro, im zweiten erhebt sich mitten in der Innenstadt an Stelle des denkmalgeschützten Stadtbads jetzt eine architektonisch fragwürdige Investitionsruine namens Stadtbadgalerie ohne...

Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates entscheiden. Über 14.000 Wahlbürger werden beantragen, dass der Baubeschluss vom 05.07.12...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne steht in der jüngsten Diskussion um das Bundesmeldegesetz auf Seiten unserer Bürgerinnen und Bürger. Mit diesen Worten stellt sich der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, klar hinter die Rechte der Hernerinnen und Herner. Die Kritik hat sich in den letzten Tagen auf die Regelung des § 44 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (BMG) gerichtet. Darin ist vorgesehen, dass die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft (vorrangig Name und...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

Norbert Neß, CDU-Landtagskandidat für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel, besuchte zum Maibaumaufstellen den Hünxer Marktplatz. Dabei nutzte er die Gelegenheit mit Hünxer Bürgern ins Gespräch zu kommen. Schließlich will Norbert Neß die Interessen der Bürger aus seinem Wahlkreis im Land vertreten.

Traditionell am Samstag vor Heiligabend standen die Vorstandsmitglieder der CDU-Ortsverbände Bedburg-Hau vor den ortsansässigen Geschäften und überreichten den Bürgerinnen und Bürgern ein kleines weihnachtliches Präsent. Neben besinnlichen und vorweihnachtlichen Gesprächen wurde auch die Gelegenheit genutzt, Fragen und Anregungen an die Vorstandsmitglieder zu richten. Die CDU Bedburg-Hau wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr...

Bürgermagazin informiert über aktuelle Schulsituation in Hennen, die Aktivitäten der CDU in Iserlohn und mehr... Sie können Ihr Exemplar einfach unter www.cdu-iserlohn.de ab sofort herunterladen Viel Freude beim Lesen!

Während der Aufbau des diesjährigen Bürgertreffs der CDU-Hau noch im Regen stattfand, hörte er pünktlich zur Beginn der Veranstaltung auf. Bei angenehmen Temperaturen folgten zahlreiche Hauer Bürger der Einladung des CDU-Ortsverbandes Hau zum traditionellen Bürgertreff, der in diesem Jahr auf einer Wiese im Baugebiet Reindershof/Hebbenshof stattfand. In gemütlicher Atmosphäre, bei Kaffee und Kuchen, war es für Hauer Bürger eine gute Gelegenheit sich zwanglos und aus erster Hand über die...

Qualburg: Zur Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes kamen die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Hasselt/Qualburg/Schneppenbaum am 7. Juni in der Gaststätte Bucksteeg zusammen. In seinem Rückblick zum vergangenen Jahr verwies der Vorsitzende Heinz Verhaaren auf die zahlreichen Veranstaltungen auf Orts- und Gemeindeebene. Er sprach einen Dank an alle Mithelfer und den bisherigen Vorstand aus. Die Termine für das laufende Jahr, u.a. das traditionelle Kinderfest der CDU,...